Große Konferenz und internationalistisches Fest in Paris
Am 5. und 6. Dezember fand in Paris die Zweite Konferenz der Trotzkistischen Fraktion – Vierte Internationale (FT-CI) in Europa statt. Mitglieder der Revolutionär-Kommunistischen Strömung (CCR) in der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA), von Clase contra Clase im Spanischen Staat und der Revolutionären Internationalistischen Organisation aus Deutschland nahmen an der Konferenz teil. Am Samstag Abend fand darüber hinaus eine internationalistische Feier mit mehr als 300 Menschen statt, zu der Révolution Permanente und die CCR aufgerufen hatten.
An der Konferenz der FT in Europa nahmen 150 Mitglieder und Sympathisant*innen der einzelnen Sektionen teil. Und das im Rahmen des „Ausnahmezustands“, der in Frankreich von der Regierung Hollande ausgerufen wurde, und der kriegerischen Offensive, die verschiedene Vertreter*innen des Europas des Kapitals vorantreiben.
Führungsfiguren verschiedener Strömungen der radikalen Linken in Europa, wie die italienische PCL, Anticapitalisme et Révolution und die Fraction L’Étincelle der NPA, nahmen als Beobachter*innen an der Konferenz teil. Außerdem erreichte uns ein besonderer Gruß von der Gruppe OKDE-Spartakos aus Griechenland.
In der ersten Sitzung der Konferenz debattierten wir auf der Basis eines Dokumentes über eine Bilanz und die Perspektiven acht Jahre nach dem Beginn der kapitalistischen Krise. Außerdem diskutierten wir auf der Basis eines anderen Dokuments über die politische Situation nach der Erniedrigung Griechenlands durch die Troika und insbesondere nach den reaktionären Attentaten vom 13. November in Paris, sowie über die neuen reformistischen Phänomene und die Perspektiven für die internationalistischen Revolutionär*innen in Europa.
An diesem Tag gab es dutzende Interventionen von Mitgliedern der drei Gruppen, wo besonders die Anzahl der Jugendlichen beeindruckte, die zu diesen komplexen Themen der europäischen und internationalen Politik, der kapitalistischen Krise, der wichtigsten geopolitischen Widersprüche und der Debatten in der radikalen Linken sprachen.
Am Ende der Sitzung am Samstag begaben sich alle Anwesenden in das Viertel von Saint Ouen, wo eine internationalistische „Soirée“ und ein Konzert stattfanden. Diese standen unter dem Motto, der kriegerischen Offensive und dem Angriff auf demokratische Rechte, der sich mit dem Ausnahmezustand durchgesetzt hat, entgegenzutreten.
Diese Veranstaltung war ein großes politisches Ereignis: Trotz der schwierigen Situation kurz nach der Festnahme von mehr als 300 Aktivist*innen und Mitglieder linker Gruppen bei einer Demonstration gegen die COP21 war sie ein wahrhafter Erfolg. Mehr als 300 Personen verfolgten enthusiastisch die Reden von der Bühne und diskutiert angeregt in der Bar: gegen den imperialistischen Krieg, gegen den Ausnahmezustand und für den Aufbau einer antiimperialistischen Bewegung in Frankreich, Deutschland, dem Spanischen Staat und den anderen Ländern Europas.
Nacheinander ergriffen Joe Molina, Arbeiter der Lebensmittelfabrik Panrico aus Barcelona und Mitglied von Clase contra Clase; ein Arbeiter und Mitglied des Betriebsrates von Amazon in Brieselang bei Berlin, und ein Pariser Mitglied der CCR, der am vergangenen Sonntag gemeinsam mit hunderten Menschen beim Platz der Republik festgenommen wurde, das Wort.
Es gab auch Videogrußbotschaften, die auf einer großen Leinwand abgespielt wurden. Nicolás del Caño, Parlamentsabgeordneter der PTS in der FIT aus Argentinien, und Andrea D’Atri, Anführerin der Frauenorganisation Pan y Rosas, grüßten die Durchführung des internationalistischen Festes. Auch Marco Ferrando der italienischen PCL und Gael Quirante von A&R der NPA überbrachten Grußbotschaften.
Nach einem ersten Block von Liedern der linken Band Les Zapatriotes stiegen Santiago Lupe von Clase contra Clase, Stefan Schneider von RIO und Daniela Cobet von der CCR auf die Bühne. Sie riefen alle Anwesenden dazu auf, den Kampf gegen die kriegerische Offensive und den Ausnahmezustand fortzuführen und eine offensive antiimperialistische Kampagne mit tausenden Jugendlichen, Frauen und Arbeiter*innen an jedem Arbeits- und Studienplatz zu beginnen. Daniela Cobet rief gleichzeitig die anwesenden linken Gruppen und andere wie die griechische Linke dazu auf, sich an den Kopf eines Plan I (wie Internationalismus) gegen das Europa des Kapitals und den Krieg zu stellen. Ihre Rede endete damit, dass die Internationale in verschiedenen Sprachen gesungen wurde.
Politische Gesänge, Agitation und Applaus gingen danach in eine Feier über, mit Musik von der Band, Tanz, Enthusiasmus und internationalistisches Miteinander.
Die Konferenz ging am Sonntag weiter und konzentrierte sich auf die Aufgaben der europäischen Revolutionär*innen in dieser neuen Situation, die von der kriegerischen Offensive der Staaten, eines stärkeren Rechtsrucks der politischen Regime und dem Bankrott der neuen reformistischen Projekte wie Syriza und Podemos bestimmt ist.
In vielen Interventionen stellten die Anwesenden fest, dass trotz der starken reaktionären Offensive die reaktionäre Wende weit davon entfernt ist, konsolidiert zu sein. Wenn wir standhaft sind, ist es möglich, mit tausenden Jugendlichen, Arbeiter*innen und Studierenden zu dialogieren, die mit der Situation unzufrieden sind, in die uns die kapitalistischen Regierungen der Festung Europa bringen. In diesem Sinne bekräftigte die Konferenz die Notwendigkeit, eine große Bewegung – besonders in der Jugend – gegen den Krieg und die Beschneidung demokratischer Freiheiten aufzubauen.
Die Konferenz gab auch der wichtigen Debatte über die Geschlechterfrage aus marxistischer Sicht einen großen Raum. Wir haben uns vorgenommen, diese Frage in weiteren Treffen der europäischen Treffen zu vertiefen, ausgehend von den Fortschritten der Ausarbeitung und der Intervention der Genossinnen der drei Länder in der Frauenbewegung. Das ist eine strategische Frage für den Aufbau revolutionärer Gruppen.
Schließlich diskutierten wir auch, die Zusammenarbeit zu verstärken, die sich schon zwischen den digitalen Tageszeitungen Révolution Permanente, Klasse gegen Klasse und Izquierda Diario und des internationalen Netzwerks der Tageszeitungen der FT-CI entwickelt. Das ermöglicht uns, hunderttausende Jugendliche, Arbeiter*innen und Frauen auf der ganzen Welt mit unseren Ideen zu erreichen.
