Größter Streik der Geschichte: 180 Millionen legen in Indien die Arbeit nieder
Mehrere Gewerkschaften in Indien hatten zu einem Generalstreik für bessere Löhne und ein Ende der Privatisierungen aufgerufen. Bis zu 180 Millionen Menschen folgten dem Aufruf – wahrscheinlich der größte Generalstreik der Geschichte.
Am 2. September legten in Indien bis zu 180 Millionen Streikende die Wirtschaft lahm. Laut Medienberichten verursachte der 24-stündige Streik einen ökonomischen Schaden von bis zu zwei Milliarden britischen Pfund. Der Generalstreik – der noch größer war als der im vergangenen Jahr mit 150 Millionen Teilnehmenden – richtete sie sich gegen die “arbeiter*innen- und massenfeindliche” Politik der neoliberalen, hindu-nationalistischen Regierung von Narendra Modi.
Die Arbeiter*innen forderten unter anderem eine Erhöhung des Mindestlohns, eine Mindestrente, Sozialleistungen und ein Stopp der Privatisierungen, vor allem im Bahnsektor. Um den Streik zu verhindern, hatte die Regierung bereits eine Mindestlohnerhöhung angeboten. Dieses Angebot blieb jedoch weit hinter den Forderungen der Gewerkschaften.
Narendra Modi von der Partei BJP war im Jahr 2014 zum Premierminister gewählt worden. Er hatte sich durch die wirtschaftlichen Erfolge, die sein Heimatbundesstaat Gujarat unter seiner Führung erreicht hatte, empfohlen – erreicht auf dem Rücken der Arbeiter*innen und Armen in Gujarat. Gleichzeitig ist er als Ministerpräsident mitverantwortlich für Ausschreitungen gegen Muslim*innen Anfang der 2000er.
Seine Aufgabe als Premierminister ist es nun, in Indien weitergehende Profitmöglichkeiten für die Kapitale der imperialistischen Länder zu schaffen. Die Privatisierungsmaßnahmen, gegen die sich die Streikenden richteten, sind ebenso Teil davon wie die weitgehende Steuerreform, die im August verabschiedet wurde. Diese soll das Steuersystem durch die Einführung einer Mehrwertsteuer „vereinfachen“ und besonders für die Logistikbranche Erleichterungen versprechen.
Dies entspricht den dringenden Bedürfnissen der internationalen Kapitale, die nach der Verlangsamung Chinas ein neues Zugpferd für die Weltwirtschaft und neue Möglichkeiten der Anlage suchen. Indien, mit seinen 7,6 Prozent erwartetem Wachstum, bietet sich hier an. Der massive Generalstreik macht deutlich, dass diese Angriffe nicht ohne Widerstand von Seiten der Arbeiter*innen durchgesetzt werden können.