Belegschaften sind unteilbar
Eine Viertelmillion Menschen demonstrierten gegen Rechts unter dem Motto: #unteilbar. Das bedeutet auch Kampf gegen die Spaltung der Belegschaften durch Outsourcing, Werkverträge und Leiharbeit. | Unsere Klasse Nr. 3 als PDF
#unteilbar heißt auch, dass die Zerstückelung der Belegschaften in Tochter-, Werkvertrags- und Leiharbeitsbeschäftigte beendet werden muss. Unternehmen werden zerschlagen, um unser Zusammengehörigkeitsgefühl zu zerstören und um die Organisierung der Beschäftigten zu verhindern. Unternehmen werden in verkaufsfertige Häppchen fragmentiert, um beim kleinsten Aufbegehren mit Verkauf oder Schließung drohen zu können.
Wer soll sich in so einer unübersichtlichen Unternehmensstruktur eigentlich noch zurecht finden? Die Politiker*innen der Parteien, die das möglich gemacht haben, sind deshalb Teil der Entsolidarisierung – und auch Teil des Rechtsrucks im Land! Heiko Maas zum Beispiel sollte – wenn er sich schon mit den #unteilbar-Demonstrierenden solidarisiert – überdenken, ob seine Partei nicht auch dazu beigetragen hat, den Nährboden zu schaffen, auf dem es Parteien wie die AfD leicht haben, sich auszubreiten.
Gegen Rechts = Gegen Ausbeutung
Wir erleben häufig, dass zum Beispiel Reinigungskräfte durch Outsourcing von der Belegschaft abgespalten werden – das ist eine Beschäftigtengruppe, die durch einen hohen Anteil von Frauen und Migrant*innen geprägt ist. Sie bräuchten Rückendeckung der Stammbelegschaft. Man muss sich vorstellen: Diese Arbeiter*innen haben in so einem zersplitterten Unternehmen nicht mal mehr einen rechtlichen Rahmen, um mit allen anderen Beschäftigten eine Betriebs- oder Personalversammlungen durchführen zu können, um sich auzutauschen. Das ist das Gegenteil von Solidarität und für die Migrant*innen das Gegenteil von Integration.
Die AfD ist im Übrigen laut ihrem Grundsatzprogramm ebenfalls für eine nahezu vollständige Privatisierung der BRD – sprich für die Spaltung staatlicher Unternehmen. Da ist sie unter den etablierten Parteien in bester Gesellschaft.
Der Neoliberalismus als Wegbereiter setzt längst in die Tat um, was die AfD noch hinter vorgehaltener Hand fordert. Dessen Befürworter*innen dulden seit Jahren, dass engagierte Betriebs-, Personalräte und Gewerkschafter*innen unterdrückt und die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten unterjocht werden. Es gibt hierzu eine ganze Industrie, die Arbeitnehmer*innenvertretungen angreift, ohne dass unsere Regierung das überhaupt zur Kenntnis nehmen will.
Gegen Rechts kämpfen heißt deshalb auch immer gegen soziale Ausbeutung, Lohndrückerei und Neoliberalismus kämpfen! Wer den Neoliberalismus unterstützt, hat seinen Anteil am Rechtsruck.
