Gegen den AfD-Bundesparteitag!

Waffen der Kritik Berlin Archiv

20.11.2017, Lesezeit 2 Min.

Am 2.-3. Dezember trifft sich die Alternative für Deutschland in Hannover für ihren Bundesparteitag. Dort werden sie einen neuen Vorstand wählen und ihr rassistisches und sexistisches Weltbild weiter diskutieren. Am Donnerstag, den 23. November, findet dazu eine Infoveranstaltung von Waffen der Kritik (marxistisches Flugblatt an der FU) und Klasse Gegen Klasse statt.

Wir werden nicht zusehen, wie der Rechtsruck in Deutschland und weltweit weiter voranschreitet. Deshalb wollen wir am 2. Dezember gemeinsam mit Jugendlichen, Studierenden, Arbeiter*innen, Frauen und Migrant*innen auf die Straße gehen, um uns der AfD entgegenzustellen.

Die AfD tritt für mehr Sozialabbau und Einschränkung von Arbeiter*innenrechten ein. Sie sieht die kämpferischen Arbeiter*innen und Gewerkschaften als eine Gefahr für ihre neoliberalen Träume. Sie will die Abtreibung verbieten und treibt ein sexistisches Frauenbild voran. Sie sieht in LGBTI*-Menschen und Migrant*innen eine Gefahr für die „deutschen Familien“. Sie ist die Verkörperung der Reaktion in Deutschland in der neoliberalen Ära, in der wir uns befinden, und sie muss zerschlagen werden.

Der Erfolg der AfD ist aber nicht vom Himmel gefallen. Soziale Angriffe der Regierung und der Unternehmensführungen sind alltäglich für Beschäftigte in Deutschland. Steigende Mieten breiten sich genauso wie Lohndumping und Tarifflucht aus. Migrantische Kolleg*innen sind besonders von Dumpinglöhnen betroffen und finden noch schwieriger Wohnungen. Abschiebungen und Kriegseinsätze schränken die demokratischen Rechte von geflüchteten Menschen zusätzlich ein. Diese Spaltung der Arbeiter*innen in Deutschland ist der Nährboden, auf dem die AfD sich aufbaut. Verantwortlich dafür sind die herrschenden Parteien, die als Antwort auf die AfD selber immer weiter nach rechts rücken.

Deshalb ist der Kampf gegen den Rechtsruck nicht nur ein Kampf gegen die AfD, sondern auch ein Kampf gegen die Regierung und alltägliche Angriffe auf unsere Lebensbedingungen. Mit der Regierung zusammen werden wir die AfD nicht bekämpfen. Was wir bauchen, ist ein Bündnis mit allen Arbeiter*innen und Unterdrückten. Doch wie schaffen wir es, solch ein Bündnis aufzubauen? Wie können wir nicht nur den AfD-Parteitag, sondern auch weitere Angriffe auf unsere Arbeitsbedingungen und unsere Bildung verhindern? Diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam mit euch diskutieren.