G7-Gipfel bietet Vorgeschmack auf Hamburg
Der G7-Gipfel in Taormina bot einen Vorgeschmack auf die Hamburger G20-Tagung im Juli dieses Jahres. Presseerklärung des Internationalistischen Blocks.
Der G7-Gipfel in Taormina bot einen Vorgeschmack auf die Hamburger G20-Tagung im Juli dieses Jahres. Die Staats- und Regierungschefs der sogenannten „westlichen Welt“ konnten sich gerade auf Formelkompromisse einigen. Die Abschlusserklärung war vor allem eine Manifestation der Tiefe ihrer Differenzen – sei es beim Klimaschutz, in der sog. Flüchtlingsfrage, beim Thema Freihandel oder Protektionismus.
Folgen wir dem Narrativ der Bundesregierung, so verhinderte nur Trump die ansonsten traute Einigkeit. In Wirklichkeit war die Farce von Sardinien nur der Ausdruck einer zunehmenden globalen Instabilität und des Kampfes um die Neuaufteilung der Welt zwischen den Großmächten. Den USA, aber auch den EU-Staaten mit Deutschland an der Spitze geht es wie allen Staats- und Regierungschefs der G-20 vor allem darum, ihre ökonomischen und geopolitischen Interessen auf Kosten anderer zu behaupten.
Kein Wunder, dass sich die Sieben nur hinsichtlich der „Terrorismusbekämpfung“ einig waren. Diese bietet allen einen willkommenen Vorwand für weitere militärische Interventionen und Aufrüstung, zur Rechtfertigung von Kriegseinsätzen und Milliardendeals mit Diktaturen wie Saudi-Arabien oder der Türkei, für die Abschottung der Grenzen von USA und EU, für anti-muslimische Hetze und die Aushebelung demokratischer Rechte.
Die G7 schotteten sich in Sizilien ab. In Hamburg soll die ganze Innenstadt polizeilich überwacht werden, Protestcamps und Blockaden sollen verboten, Demonstrationen und die Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt werden.
In Hamburg rotten sich die G7 und alle anderen führenden Mächte der kapitalistischen Welt zusammen, die für Kriege, Rassismus, Ausbeutung, Zerstörung der Natur verantwortlich sind. Von ihnen haben wir – die Lohnabhängigen, Jugendlichen, Unterdrückten auf der ganzen Welt – NICHTS zu erwarten. Auf den Straßen von Hamburg werden wir ein deutliches Signal setzen im Kampf für eine andere Welt frei von Kapitalismus und Imperialismus, von Ausbeutung und Unterdrückung.
Der Internationalistische Block gegen den G20-Gipfel unterstützt die geplanten Aktionen. Wir beteiligen uns unter dem Motto „Workers of the world – unite against the G20“ mit einem eigenen Barrio und Veranstaltungen am Camp, an den Blockaden am 7. Juli und als Block an der Großdemonstration am 8. Juli.
