FU-Wahlen: 147 Stimmen gegen Rassismus, Sexismus und Prekarisierung!
Die Wahlen für das Studierendenparlament (StuPa) an der Freien Universität Berlin sind vorbei. Die Liste 35 „Gegen Rassismus, Sexismus und Prekarisierung“ der Revolutionär-kommunistischen Jugend, der DIDF-Jugend und unabhängigen Studierenden erreichte mit 147 Stimmen den vierten Platz von 37 Listen und schickt damit drei Abgeordnete in das Parlament. Die Liste "Initiative Campusbar“ gewann vor der Fachschaft OSI, der Jusos-Hochschulgruppe und der Liste 35.
Der studentische Wahlvorstand gab die Ergebnisse am Wochenende auf seiner Webseite bekannt. Die meisten Listen konnten einen Platz im Parlament erreichen, manche auch zwei oder gar drei Sitze – die Erstplatzierten von der „Initiative Campusbar“ erhielten als einzige vier Sitze. Die Wahlbeteiligung lag mit 3.312 Stimmen bei 8,67% und damit ein wenig höher als in den letzten Jahren.
Dass die Wahlbeteiligung dennoch erneut so niedrig war, hat verschiedene Gründe. Einerseits haben nur wenige Listen politisch bewegende Themen angesprochen und echten Wahlkampf betrieben. Andererseits hat sich der Wahlvorstand keine besondere Mühe dabei gemacht, die Beteiligung der Studierenden zu erhöhen. Es gab sehr wenig Zeit für den Wahlkampf und keine überall sichtbaren Plakate oder Aufrufe zur Beteiligung an den Wahlen. Besonders deutlich wurde dies aber anhand der Wahlzeitungen, welche erst in der zweiten Wahlkampfwoche gedruckt vorlagen und fast überhaupt nicht verteilt wurden. Auf ihrem Titelblatt waren zwei Schweinchen zu sehen, genauso wie bei all den Listen, welche es versäumt hatten, eine Beschreibung oder gar ein Programm einzureichen. Offenbar nehmen selbst die Organisator*innen die Wahl nicht ernst.
Wir bedanken uns bei allen, die für eine kämpferische Alternative gestimmt haben und unsere Perspektive teilen: eine Universität ohne Rassismus, Sexismus und Prekarisierung, unter der Kontrolle der Studierenden und Beschäftigten und im Dienste der Unterdrückten und Ausgebeuteten. Wir nehmen das starke Wahlergebnis zum Anlass, weiterhin die Kämpfe an unserer Universität zu verbinden und gemeinsam auf der Straße und auf dem Campus zu streiten.
Sitze in einem Studierendenparlament mit sehr geringer Macht sind für uns aber kein Ziel an sich, sondern nur ein Mittel, um den Kämpfen an der Universität Gehör zu verschaffen und sie zu stärken. Nicht die Sitze im Parlament werden Veränderungen bewirken können. Nur wir Studierende und Beschäftigte, die für unsere Rechte und gegen die Angriffe von oben kämpfen, können das tun.
Doch um unsere Forderungen wirklich durchsetzen zu können, müssen wir gemeinsam aktiv werden und uns organisieren. Wir wollen die Kämpfe der Geflüchteten am Hüttenweg 43 vor Ort zu unterstützen, Solidarität mit den Studentischen Beschäftigten zeigen, die für einen neuen Tarifvertag kämpfen und uns gegen die Ökonomisierung der Lehre wehren.
Aktuell hat eine Hetzkampagne gegen eine kritische Dozentin an der FU eine Auseinandersetzung um die Freiheit der Forschung und die Universität als Ort der Ideologieproduktion losgetreten. Wir beziehen klar Stellung und rufen alle dazu auf, ihre Solidarität mit der Betroffenen zu zeigen. Dasselbe gilt für das Verbot von Veranstaltungen zum Thema antimuslimischen Rassismus.
Gegen diese Angriffe müssen wir uns organisieren. Die Wahlen sind zu Ende, aber für uns fängt nun eine neue Etappe des Kampfes an. Um unsere Politik im Studierendenparlament gemeinsam zu bestimmen, über unsere Perspektiven zu diskutieren und uns über bestehende Kämpfe austauschen, laden wir euch alle zu unserem offenen Auswertungs- und Perspektiventreffen nach den Wahlen ein!
Offenes Auswertungs- und Perspektiventreffen
Mittwoch, 25.Januar um 18:00 Uhr vor der Mensa II
Silberlaube, Habelschwerdter Allee 45, 14195 Berlin
