FU Berlin: Waffen der Kritik zweitstärkste Kraft bei den StuPa-Wahlen
Bei den Wahlen zum Studierendenparlament der FU Berlin konnten wir mit einem aktiven Wahlkampf 5 Sitze erlangen. Wir wollen mit allen, die uns unterstützt haben, eine antiimperialistische, antirassistische, feministische und sozialistische Kraft an der Uni aufbauen.
Zwei Wochen intensiven Wahlkampfs sind nun zu Ende. Bis Donnerstag wurde das Studierendenparlament an der Freien Universität Berlin gewählt. Wir haben mit täglichen Ständen, hunderten Plakaten, tausenden Flyern, mehreren Teach-Ins und Aktionen unser Programm für einen AStA und ein StuPa der sozialen Kämpfe einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt.
An dieser Stelle wollen wir uns für 188 Stimmen und 5 Sitze im Studierendenparlament bedanken. Dank eurer Unterstützung sind wir nun die zweitstärkste Kraft im StuPa. Das ist eine wichtige Stellung für sozialistische, feministische, antirassistische, antizionistische und antimilitaristische Positionen in einer Zeit, in der der Rechtsruck seitens der AfD, aber auch der Unionsparteien und der Regierung immer weiter voranschreitet.
Auch drei andere pro-palästinensische Listen konnten dieses Jahr ins StuPa einziehen und dabei über 250 Stimmen auf sich vereinigen. Die Liste CampusGrün bleibt mit 340 die stärkste Kraft im StuPa. Auch sie haben einige Stimmen dazugewonnen, wahrscheinlich auch, weil sie am deutlichsten Partei für Israel ergriffen und die Palästinasolidarität an der FU als antisemitisch verunglimpft haben. Neben den Grünen werden auch weiterhin die Hochschulgruppen der SPD, der LINKEN und der CDU im StuPa vertreten sein.
Wir verstehen die Stimmen für uns auch als Zeichen der Solidarität gegen die zionistischen Angriffe auf uns und auf die Palästinasolidarität. Selbst im Wahlkampf wurden wir an unseren Wahlkampfständen und bei unseren Treffen von rechten Zionist:innen bedrängt. Nicht nur in der ersten Wahlkampfwoche, wovon wir schon berichtet haben, sondern selbst in den Tagen der Stimmabgabe wurden wir erneut geschubst, bedroht und diffamiert. Das ist nichts anderes als eine direkte Sabotage der demokratischen Meinungsbildung der Studierendenschaft an der Freien Universität. Rechte Zionist:innen haben hier – genau wie in der Störung der Besetzung des Hörsaals 1A im Dezember – ihr antidemokratisches und reaktionäres Gesicht gezeigt. Sie wollen jede demokratische Äußerung der Selbstorganisation der Studierendenschaft sabotieren und jede Kritik an den mittlerweile über 20.000 palästinensischen Todesopfern und hunderttausenden Vertriebenen im genozidalen Krieg Israels gegen den Gazastreifen mundtot machen.
Wir werden uns jedoch weiterhin nicht davon einschüchtern lassen. Im Gegenteil sind wir nach diesen StuPa-Wahlen der Meinung, dass wir angesichts des voranschreitenden Rechtsrucks in die Offensive gehen müssen. Anders als viele andere StuPa-Listen wollen wir deshalb nicht ein Jahr lang in der Versenkung verschwinden, sondern dazu beitragen, eine starke antiimperialistische, feministische und antirassistische Studierendenbewegung an der Seite der Arbeiter:innenbewegung aufzubauen. Dazu wollen wir alle, die uns in diesem Wahlkampf unterstützt haben, einladen!
Am Mittwoch, den 31. Januar, um 18 Uhr findet unser nächstes offenes Treffen statt. Komm vorbei und diskutiere mit uns unter dem Motto „Stoppt die AfD, organisieren wir uns gegen den Rechtsruck!“ Kontaktiere uns auf Instagram @waffenderkritik oder schreib uns eine Mail an info@klassegegenklasse.org, wenn du dabei sein willst!
