Frankreich: Endgültige Krise der NPA und das Aufkommen einer neuen revolutionären Strömung

Die NPA wurde von der Strömung, die aus der Revolutionären Kommunistischen Liga (Französische Sektion des Vereinigten Sekretariats der Vierten Internationale unter der Leitung des verstorbenen Ernest Mandel, Begründer des Mandelismus) kam, 2009 als „breite Partei“ gegründet. Ihr Ziel war, die Sektoren der Arbeiter:innenklasse, der Jugend und der politischen und sozialen Bewegungen, die sich nach links wandten, zu vereinen, unabhängig von den Parteien der „institutionellen Linken“. Sie nahm ein sozialistisches Programm des „Bruchs“ mit dem Kapitalismus an, das jedoch die strategischen Grenzen zwischen Reformist:innen und Revolutionär:innen verwischte. Damit nahm die NPA den Weg auf, der von der mandelistischen Strömung Mitte der 1990er Jahre eingeschlagen wurde, als sie die historische Strategie des Marxismus, den bürgerlichen Staat (durch die „Diktatur des Proletariats“) zu zerstören, zugunsten einer diffusen „Demokratie bis zum Ende“ aufgab. Da sie den offenen Kampf der Tendenzen innerhalb der Partei zuließ, bildeten sich mehrere Strömungen, die (jede auf ihre Weise) ein revolutionäres Programm und eine revolutionäre Strategie verteidigten, darunter ein Kern von Genoss:innen der Trotzkistischen Fraktion – Vierte Internationale, die vorschlugen, dort für eine wahre internationalistische revolutionäre Partei zu kämpfen.

Nach aufeinanderfolgenden Brüchen und Krisen hat die historische Führung, die sich auf dem letzten Kongress als Plattform U organisiert hatte, ihre Politik der Auslöschung jeder Andeutung einer Organisation, die auch nur eine minimale Basis von Klassenunabhängigkeit hat, auf zwei Arten eskaliert. Auf der einen Seite hat sie in zwei Regionen, Okzitanien und Neu-Aquitanien, mit der Partei der pro-imperialistischen institutionellen Linken La France Insoumise (LFI) von Jean-Luc Mélenchon Abkommen geschlossen. Diese Annäherung an den Reformismus ging soweit, dass sie in einer zweiten Runde der Wahlen sogar für Absprachen mit der Sozialistischen Partei (PS) und Europa-Ökologie-Die Grünen (EELV) offen waren. Dabei handelt es sich um Parteien, die im französischen imperialistischen Staat an der Regierung waren oder Teil von Regierungskoalitionen in anderen Ländern Europas, wie Deutschland, sind. Wenn die NPA von ihrem Ursprung her in strategischer und programmatischer Hinsicht diffuse Grenzen hatte, so verfügte sie zumindest über bestimmte klassenpolitische Parameter, wie z.B. die institutionelle Linke politisch nicht zu unterstützen, eine Schranke, die nun ihre historische Führung bricht. Die Vorgeschichte dieser Vereinbarungen war die Front „Bordeaux en Luttes“ (Bordeaux im Kampf), die von Philippe Poutou angeführt wurde, einem Mechaniker in einer Autofabrik in Bordeaux, der bereits mehrmals als Spitzenkandidat der NPA bei den Präsidentschaftswahlen antrat und ein Vertreter der alten Mehrheit ist. „Bordeaux en Luttes“ konstituierte sich als „Front der sozialen Organisationen“ mit einem allgemein antikapitalistischen Programm und schloss eventuelle Vereinbarungen mit den Grünen im zweiten Wahlgang aus. Doch diese Front verwandelte sich in eine de facto NPA-LFI-Liste, von der aus die Vereinbarung für die nächsten Wahlen in der Region Aquitanien (deren Hauptstadt Bordeaux ist) und dann in Okzitanien vorangetrieben wurde.

Auf der anderen Seite geht dieser politische Sprung nach rechts einher mit einer immer offeneren Abkehr von der Intervention im Klassenkampf, der als Zentrum der Intervention der Partei seit ihrer Gründung geleugnet wurde, und einem ausgeprägten Rückgang der kämpferischen Stärke der NPA, die von mehr als 9.000 Kämpfer:innen bei ihrer Gründung auf derzeit kaum mehr als 1.000 gesunken ist. Zwischendurch wanderten mehrere Tendenzen und Aktivist:innen zu Mélenchons Partei ab, ebenso wie Tausende nach Hause gingen und die Partei verließen. Zu den anderen historischen Strömungen des französischen Trotzkismus gehört Lutte Ouvrière (Arbeitskampf), die sektiererischen Wahlkampf mit einer systematischen Anpassung an die bürokratische Führung der CGT verbindet, die sie daran hindert, sich den neuen Avantgarde-Sektoren anzunähern. Dazu kommt die fast ausgestorbene Strömung des verstorbenen Pierre Lambert, die sich in zwei Gruppen aufgeteilt hat.

Im Gegensatz zu diesem Niedergang hat sich die Revolutionäre Kommunistische Strömung (CCR) der NPA, die aus einer Handvoll kämpferischer Anhänger:innen der FT-CI entstanden ist, als eine Strömung entwickelt, die entschlossen in die Kämpfe eingreift und die Verschmelzung mit den fortgeschrittensten Sektoren der französischen Arbeiter:innenbewegung sucht. Diese Sektoren gehören zu dem kämpferischsten in ganz Europa, wenn nicht sogar weltweit. Dazu kommen Genoss:innen, die die besten Traditionen der “extremen Linken” in Frankreich widerspiegeln. Erinnern wir uns an die Kämpfe, die das Land seit 2016 durchlaufen hat, mit Meilensteinen wie dem Kampf der Gelbwesten im Jahr 2018 und dem historischen Streik der Eisenbahner:innen und Busfahrer:innen gegen die Rentenreform im Jahr 2019. Aus letzteren gingen neue Arbeiter:innenanführer:innen hervor, die die Herausforderung des Aufbaus einer wirklichen revolutionären Partei annehmen, wie Anasse Kazib und Genoss:innen von den Eisenbahnen, den Lokführer:innen, der Luftfahrt, den Ölarbeiter:innen von der Raffinerie Grandpuits (die aus einem enormen Kampf kommen, in dem sie Bündnisse mit der Jugend der Klimabewegung erreichten), den Lehrer:innen, Pflegekräften usw. Eine Partei, die im Klassenkampf und im politischen Kampf aufgebaut wird, mit einem klar revolutionären Programm und einer klaren Strategie, die der Geschichte der Zugeständnisse, die die NPA seit ihrer Gründung mit sich schleppt, ein Ende setzt. Diese organisierten Arbeiter:innen setzen zusammen mit der CCR eine hegemoniale Politik gegenüber den Anliegen der anderen unterdrückten Sektoren der Gesellschaft durch. Aus diesem Grund teilen neue Generationen von jungen Studierenden und Angestellten (insbesondere Anwält:innen im Dienste der Arbeiter:innenklasse), Umweltaktivist:innen, Frauen- und LGBT-Aktivist:innen diesen Kampf. In Verteidigung dieser strategischen Perspektive hat die digitale Zeitung Révolution Permanente (Teil des internationalen Netzwerks La Izquierda Diario) ein breites Publikum erobert und gilt heute als eines der wichtigsten Sprachrohre der Kampfbewegungen und der französischen radikalen Linken, „ein militantes Medium im Aufwind“, mit Spitzenwerten von Millionen monatlicher Besuche.

Die Illusion des Reformismus, die am Ende den rechten Flügel stärkt

Angesichts der Spannung zwischen einem politischen Regime, das sich nach rechts wendet, wo bei den nächsten Wahlen im April und Mai 2022 ein Kampf um die Präsidentschaft zwischen dem derzeitigen Rechtsaußen Emmanuel Macron und der ultrarechten Marine Le Pen vorhergesagt wird, und den Bewegungen, die die Geburt einer neuen Generation von Arbeiter:innen- und Jugendavantgarde sehen, gibt sich die Führung der NPA der Illusion eines Kandidaten der „Linken“ (Mélenchon) hin, der es in die zweite Runde schafft. Doch diese Illusion wird nicht daran scheitern, dass sie rechts ist: Der PS/Grüne-Block akzeptiert den Vorsitzenden von LFI nicht als „einheitlichen“ Kandidaten des gesamten Blockes der institutionellen Linken. Da sie getrennt antreten, ist es für jeden Kandidaten der institutionellen Linken fast unmöglich, es auf den Wahlzettel zur Stichwahl zu schaffen.

Die Linkspartei (Parti de Gauche) von Jean-Luc Mélenchon, die nach seinem Bruch mit der PS gegründet wurde, sowie die anschließende Gründung von La France Insoumise (LFI) im Jahr 2016 sind Teil der Bewegungen, die angesichts der Auswirkungen der 2008 begonnenen Krise und der Erfahrungen mit der sozialliberalen Sozialdemokratie entstanden sind. Doch mit ihren neuen reformistischen „anti-neoliberalen“ und „demokratisierenden“ Strategien bieten sie keine ernsthafte Alternative zu den Sparplänen, der Prekarisierung der Arbeit und der von den europäischen Mächten in der Welt ausgeübten imperialistischen Unterdrückung. Sie werden am Ende zu „neuen“ Managern des Staates im Dienste dieser Politik. Syriza in Griechenland kam 2015 an die Regierung, hat aber in kurzer Zeit der „Troika“ (Europäische Zentralbank, Europäische Kommission, Internationaler Währungsfonds), die die Geschicke der Europäischen Union lenkt, nachgegeben und einen neuen Sparplan angewandt. Die Ernüchterung wich einer neuen rechten Regierung im Jahr 2019. Die Tragödie wiederholt sich im spanischen Staat: Die Integration von Unidas Podemos in die von der PSOE geführte Regierung, um den imperialistischen kapitalistischen Staat in der Krise zu verwalten, ohne die Interessen des Großkapitals zu berühren, endet mit einer Stärkung der „harten“ Rechten, wie man am Triumph „durch einen Erdrutsch“ der Trumpistin Isabel Díaz Ayuso in Madrid und dem Zusammenbruch und „Rücktritt“ von Pablo Iglesias sehen konnte.

Diese Strömungen, die sich als Opposition zur Sozialdemokratie präsentierten, erinnern als Farce an die Tragödie des Eurokommunismus, der in den 1970er Jahren die Umwandlung der Kommunistischen Parteien (beginnend mit der italienischen und französischen, gefolgt von der spanischen) zur Sozialdemokratie bedeutete, wobei das historische Programm der KPs der „Diktatur des Proletariats“ aufgegeben wurde (obwohl sie es seit der Annahme der Volksfront als Strategie in den 1930er Jahren nicht mehr praktizierten). Sie verbündeten sich mit der Sozialdemokratie, als diese einen „sozialliberalen“ Kurs einschlug, und wurden in den 80er Jahren zu den Anwender:innen des Neoliberalismus (Mitterrand in Frankreich, Felipe Gonzáles in Spanien usw.), verteidigten die NATO, stellten sich gegen alle soziale und demokratischen Forderungen, wie die Rechte des baskischen Volkes, und verfolgten linke Organisationen. Die gegenwärtigen Organisationen haben weder von ihrem Ursprung her (sie waren nie „kommunistisch“) noch von ihrer Klassenzusammensetzung her (die KPs führten die wichtigsten Arbeiter:innenorganisationen an) etwas miteinander zu tun, aber sie stimmen darin überein, die Illusionen der „neuen Linken“ auf Bündnisse mit ihren alten sozialdemokratischen Feinden zu lenken. Der Fall Mélenchon verbindet das Vokabular eines Neoreformismus mit einem „linken Souveränismus“, der die Europäische Union von rechts angreift und für eine Rückkehr zum Nationalstaat wirbt, mit dem er der extremen Rechten von Le Pen in den breiten Massen Konkurrenz machen möchte.

Der französische Mandelismus (von Ernest Mandel, siehe oben) scheint dem traurigen Weg ihrer spanischen Schwesterorganisation zu folgen, Anticapitalistas, die ein begeisterter Gründer (der den Großteil der anfänglichen Struktur beisteuerte) von Podemos mit Iglesias an der Spitze und einer „neoreformistischen“ Perspektive der Transformation des spanischen imperialistischen Staates mit institutionellen Mitteln selbst war. Die Anticapitalistas wagten nur einen höflichen „Rückzug“ aus Podemos, als das Regierungsabkommen von Unidas Podemos mit der PSOE zustande kam, obwohl sie in Andalusien (wo sie ihr größtes Gewicht konzentrieren, mit Teresa Rodríguez als Hauptfigur) eine ähnliche Politik über eine Koalition mit regionalistischem andalusischem Charakter aufrechterhalten. Das heißt, dass sie weiterhin Teil der reformistischen Experimente sind, die am Ende die Rechte stärken.

Die linke Opposition in der NPA

In der Linken Opposition zur historischen Führung der NPA (ehemalige Plattform U, pfU) stehen neben der CCR die Tendenzen L’Etincelle (LE, Der Funke, ehemalige Fraktion von Lutte Ouvrière), Anticapitalisme et Révolution (A&R) und Démocratie Révolutionnaire (DR). Diese Opposition konnte auf dem letzten Kongress fast 50 Prozent der Delegierten erreichen, die gemeinsam bei mehreren Gelegenheiten gegen die rechtslastigste und antidemokratische Politik der pfU agierten, und es wird berechnet, dass sie bei der nächsten Wahlkonferenz vor dem Kongress (die in der Partei gegen jede Logik durchgesetzt wurde, da so die strategische Debatte nach der Wahldebatte stattfinden wird) 60 Prozent erreichen könnten, wenn die Delegierten demokratisch gewählt würden.

Drei dieser Strömungen (LE, A&R und DR) haben gerade eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie die Vereinbarungen mit LFI kritisieren, die Angriffe auf das Tendenzrecht, die Sanktionen und Ausschlussdrohungen der Ex-PfU zurückweisen, aber am Ende dazu aufrufen, einen „NPA-Kandidaten“ für die nächsten Präsidentschaftswahlen zu wählen, unabhängig von der Mitgliedschaft und Positionierung in der aktuellen Parteidebatte. Die einzige Option, gegen die sie sich stellten, ist Philippe Poutou, der von der ehemaligen pfU vorgeschlagen wurde, weil er für die Vereinbarungen mit LFI in Aquitanien und Okzitanien steht. Sie argumentieren, dass es ein anderer Kandidat sein könnte, der der ehemaligen Mehrheit angehört. Sie akzeptierten nicht, dass die CCR über diese Erklärung debattieren und sich daran beteiligen sollte, weil sie die Einführung der Vorkandidatur von Anasse Kazib kritisieren, obwohl alle Ebenen der Parteiführung darüber informiert worden waren.

Angesichts des Szenarios, das von der historischen Führung vorgegeben wurde, war Anasse Kandidatur ein Schlachtruf der revolutionären Linken der Partei, der Hunderte von Arbeiter:innen und Aktivist:innen begeisterte. Als Arbeiter, Sohn marokkanischer Einwanderer und konsequenter Kämpfer gegen Rassismus erhielt er breite Unterstützung von Anführer:innen und Aktivist:innen der mächtigen antirassistischen Bewegung gegen Polizeigewalt, die sich in Frankreich im Zuge von Black Lives Matter entwickelte. Er trat dem Vorhaben der historischen Führung entgegen, das wenige Prestige und die kämpferische Kraft, die die NPA noch hat, in den Dienst der Vereinbarungen mit Mélenchon zu stellen. Aus dieser Perspektive lassen sich die Ausschlussdrohungen der historischen Führung gegenüber der CCR verstehen. In dieser Reaktion der Befürworter:innen des Abkommens mit den Reformist:innen kann man sehen, wer ihnen konsequent entgegentritt.

Die Kandidatur von Anasse Kazib wäre eine echte Erneuerung in der französischen radikalen Linken und könnte den nötigen Enthusiasmus erzeugen, um die 500 Unterschriften von Bürgermeister:innen zu erhalten, die von der Justiz verlangt werden, um eine Präsidentschaftskandidatur präsentieren zu können, trotz des stark antidemokratischen Charakters des Verfahrens. Wahrscheinlich wird eine Kandidatur eines/-r unbekannten Kandidat:in die Partei nicht begeistern und diese schwierige Voraussetzung nicht erfüllen, was den Weg für eine faktische Unterstützung für Mélenchon offen lassen würde. Trotzdem hat die CCR die anderen oppositionellen Strömungen der NPA dazu aufgerufen, auf der Wahlkonferenz eine gemeinsame Politik zu betreiben, die kurz vor der Einberufung steht: die Absprachen mit LFI abzulehnen und eine einheitliche Kandidatur der Linken der Partei zu fördern, indem ein Kandidat gewählt wird, der den Strömungen angehört, die gegen die ehemalige Mehrheit sind, ohne die von Anasse zur Bedingung zu machen, wie es in diesem Brief zum Ausdruck kommt. Diese gemeinsame Politik muss die Ausrichtung und die Kandidaturen der Linken der NPA nicht nur bei den Präsidentschaftswahlen, sondern auch bei den in wenigen Wochen folgenden Parlamentswahlen einschließen, auch wenn die bisherige Mehrheit sie in dieser Konferenz nicht debattieren will (mit dem Argument, dass „noch Zeit ist“, was ihnen jedoch die Möglichkeit gibt, eventuelle neue parlamentarische Abkommen mit LFI einzufädeln). Es geht darum, ohne zu zögern vorzuschlagen, die historische Führung nicht nur durch Ablehnung ihrer Politik, sondern auch ihrer Kandidaturen zu besiegen. Wenn nicht, werden die linken Gruppierungen der NPA in der bittersten Ohnmacht enden, wie es mit den Schwesterströmungen im spanischen Staat, in Andalusien, geschah, zaghafte Gegner:innen der Führung, die dann ausgeschlossen wurden und auf eine sehr kleine Gruppe (IZAR) reduziert wurden, die keine ernsthafte Alternative darstellt und sich sogar weigert, im Block mit der CRT zu agieren.

Debatte in der internationalen trotzkistischen Bewegung

Die Erfahrung der NPA wurde in der trotzkistischen Bewegung seit ihrer Entstehung diskutiert. Selbst Strömungen, die in Frankreich im Allgemeinen und in dieser Partei im Besonderen keine Rolle spielen, positionieren sich und erkennen die internationale Bedeutung dessen an, was geschieht.

In einem separaten Artikel geben wir eine Darstellung der Positionen der Strömungen, die behaupten, in Argentinien trotzkistisch zu sein, und ihrer jeweiligen internationalen Tendenzen [der Artikel ist auf Spanisch zu finden, Anm. d. Ü.].

Die Rettung der besten Traditionen des französischen Trotzkismus

Wie wir eingangs sagten, eröffnet der gegenwärtige Kampf in der NPA die Möglichkeit für eine Neugründung des Trotzkismus in Frankreich. Dort treffen sich Anführer:innen und Aktivist:innen der neuen Arbeiter:innenavantgarde mit Genoss:innen, die eine lange Tradition in der französischen trotzkistischen Bewegung haben. Dies ist der Fall von Jean-Philippe Divès, einem Aktivisten seit den 70er Jahren, derzeitiges Mitglied der Leitung und des Exekutivkomitees der NPA, der ihre theoretische Zeitschrift leitete. Auf dem letzten Kongress war er Mitglied der Z-Plattform zusammen mit dem CCR und nun agieren sie in einem gemeinsamen Block.

Wie ein alter Genosse sagte, ist es nicht das erste Mal, dass die mandelistische Strömung eine akute Krise erleidet, aber es ist das erste Mal, dass es eine Tendenz mit einer gewissen Einbindung in die Arbeiter:innenavantgarde und einer gewissen Ansammlung von Anführer:innen und Kadern gibt, die in der Lage ist, eine lebensfähige Alternative für die Entwicklung einer kräftigen revolutionären Strömung anzubieten, die ihre Grundlagen in der Vierten Internationalen besitzt. Die Schlacht ist im Gange. Wir laden unsere Leser:innen ein, ihr zu folgen.

Dieser Artikel erschien zuerst auf Spanisch.

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