Feminismus bleibt antirassistisch! Gegen den „Marsch der Frauen“ der AfD
Die AfD mobilisiert am 17. Februar mitten in Berlin-Kreuzberg zu einer Demo, die angeblich die Rechte von Frauen schützen soll – und zwar ausschließlich vor männlichen Migranten. Gegen diese zynische und rassistische Instrumentalisierung des Kampfs für ein Leben ohne Gewalt rufen Feministinnen zum Protest auf. Denn kein Feminismus ohne Antirassismus!
Für den 17. Februar mobilisiert die AfD gemeinsam mit Leyla Bilge, AfD Mitglied und bekannt für antimuslimische Propaganda, zu einem “Marsch der Frauen”. Ausgerechnet durch Berlin-Kreuzberg soll im Namen der Frauenrechte eine migrant*innenfeindliche Demonstration laufen. Und auch wenn die Demonstration behauptet, sich “nur” gegen männliche Migranten zu richten, so verlangt sie gleichzeitig die völlige Abschottung Deutschlands und damit auch die Abschiebung und den Ausschluss von Migrantinnen.
Diese rassistische Provokation und die Instrumentalisierung des Kampfs für Frauenrechte kann nicht einfach so hingenommen werden. Deshalb rufen Feminist*innen zu Gegenprotesten auf. Dass sie gerade den Namen “Marsch für Frauen” dafür nutzen, ist kein Zufall, wollen sie doch damit in den Kontest der beiden Women’s March in den USA setzen, wo Hunderttausende gegen Donald Trump protestierten. Allerdings ging es bei diesen Demonstrationen auch explizit gegen den Rassismus, für den Trump steht – und damit genau gegen die Politik, die die AfD mit dieser Tarnaktion verfolgt.
Seit der Kölner Sivesternacht haben die AfD und andere Rechte plötzlich das Thema “Frauenrechte” für sich entdeckt. Sie inszenieren sich als die “wahren” Beschützer*innen der Frauen und behaupten, dass allein männliche Migranten für Gewalt verantwortlich sein – in grober Missachtung all der Statistiken, die immer wieder aufzeigen, dass Gewalt an Frauen ein gesamtgesellschaftliches Phänomen ist, tiefverwurzelt in die Funktionsweise des Systems in dem wir leben.
Dabei geht es ihnen nicht um die Rechte von Frauen, sondern sie benutzen dieses Thema, um ihre antimuslimische und migrant*innenfeindliche Politik attraktiv zu machen, nicht zuletzt für deutsche Frauen, die sich danach sehnen, eine einfache Erklärung für die Gewalt, die sie als drohende Konstante in ihrem Leben wissen, zu finden. Ginge es ihnen um die Rechte von Frauen, so würden sie sich nicht gegen den Familiennachzug wehren, dessen Aussetzung dazu führt, dass Frauen in ihren vom Krieg zerstörten Ländern leben müssen. Sie würden auch nicht jegliche Gleichstellungspolitik als “Diktatur” ablehnen und versuchen, Frauen auf ihre Rolle als Hausfrau und Mutter festzunageln.
Die Politik der AfD richtet sich letztlich gegen die Interessen von uns allen. Ihre Versuche, uns in deutsche Frauen und migrantische Frauen, Frauen und Männer, Deutsche und Migrant*innen zu spalten, dürfen wir nicht unbeantwortet lassen und mit einem entschiedenen antirassistischen Antifeminismus antworten. Wir müssen gemeinsam gegen die Grundlage des Erfolgs der AfD kämpfen, die Prekarisierung, die auch uns alle trifft.
