Feminismen im Pulverfass

Die Kette der Ereignisse in Lateinamerika beendet das, was eine Ausnahme in einer polarisierten und brodelnden Welt zu sein schien. Die Rückkehr des Klassenkampfes in Ecuador, Chile, Bolivien und Kolumbien verneint oder stellt zumindest die Festsetzung der neoliberalen Rechten auf dem Kontinent in Frage. Die politischen Veränderungen in Argentinien, Brasilien und Uruguay (institutionell kanalisiert, wenn auch mit starken Polarisierungen) kommen hinzu. Puerto Rico, Haiti und Honduras haben etwas vom regionalen Klima vorangekündigt. Die Ausbrüche im Irak, im Libanon, im Iran, die Wiederbelebung des Konflikts in Katalonien, die anhaltenden Mobilisierungen in Hongkong vervollständigen ein Panorama, das von politischen Krisen in mehreren europäischen Ländern und in den Vereinigten Staaten geprägt ist.

Teil des Szenarios nach der Wirtschaftskrise von 2008 war das Wiederaufleben der Mobilisierung von Frauen und damit des Feminismus. Diese Bewegung wurde wieder zu einem Sprachrohr des Überdrusses, der mit den sich verschlechternden Lebensbedingungen der Mehrheit zunehmend unhaltbar wurde. Die Erfahrungen der Unterdrückung in kapitalistischen Gesellschaften stehen im Gegensatz zu den Diskursen über Toleranz und Vielfalt und die Ausweitung von Rechten.

Die Feminismen, die für Regierungen, politische Organisationen und andere soziale Bewegungen eine Herausforderung darstellten, werden heute durch verschiedene politische Prozesse aktiviert und auf den Prüfstand gestellt.

Putsche und Putsche

Was die Situation in Lateinamerika betrifft, so fand eine der schärfsten Diskussionen um den Staatsstreich statt, der der Regierung von Evo Morales ein Ende setzte. Im Widerstand gegen den Putsch, angeführt von Mobilisierungen in El Alto und Cochabamba, kehrten die mujeres de pollera¹ in die erste Reihe zurück, erinnerten an die Gas- und Wasserkriege und wurden zu einem Symbol gegen den zivilen und militärischen Putsch. Vom ersten Tag an fand eine Debatte über den lateinamerikanischen Feminismus im Allgemeinen und den bolivianischen Feminismus im Besonderen statt.

Einige Feministinnen haben den Putsch und die Morales-Regierung gleichgesetzt, wie María Galindo, Sprecherin von Mujeres Creando, die das Szenario als eine Konfrontation von „zwei Faschismen“ bezeichnet:

Andere, wie Silvia Rivera Cusicanqui, hielten es für „gefährlich“, den laufenden Putsch als Putsch zu bezeichnen,

Es gab auch Gruppierungen, die angesichts des Putsches eine geschlossene Verteidigung von Evo Morales artikulierten. So argumentierten sie gegen Rita Segato, die gegen den Staatsstreich war und gleichzeitig die Regierung der MAS kritisierte:

Diese Position wurde von kirchneristischen Gruppen⁴ in Argentinien bestätigt, die sich eines „Lynchen“ Segatos in sozialen Netzwerken anschlossen. Die Kritik an der Anthropologin war weniger auf diskutable Aussagen über die Entwicklung der Situation in Bolivien zurückzuführen, sondern richteten sich fast ausschließlich darauf, dass sie nicht an der geschlossenen Verteidigung der Regierung von Evo Morales teilnahm. Es muss klargestellt werden, dass diese „Verteidigung“ keine Verpflichtung ist, um den militärisch-zivilen Staatsstreich der Rechten, der Geschäftsleute und der Armee abzulehnen. Dieser Putsch genießt heute die Legitimation der MAS⁵ selbst, die den Wahlkalender mit den Putschisten ausgehandelt hat, während Tausende von Menschen sich mobilisieren und sich gegen Repression und Verfolgung wehren.

Andere bolivianische Feministinnen wie Adriana Guzmán – mit einiger Kritik an der MAS – lehnten den Putsch als Machtübernahme unter der Führung der Rechten und der Geschäftsleute ab. Guzmán warnt auch vor einem Problem, das die Lesart von Ereignissen als „Machtkonflikt zwischen Machos“ betrachtet,

María Galindo wählt eine besondere Analogie (auch wenn diese nicht ausschließlich von ihr genutzt wird), um die Situation zu veranschaulichen, in der sich Bolivien befindet: „…so unglaublich es auch erscheinen mag, wir Frauen sind diejenigen, die den Schlüssel dazu haben, wie wir uns von einem Macho befreien, ohne auf den Nächsten reinzufallen.“ Und sie bleibt bei diesem Aspekt nicht stehen. Inmitten der Verhandlungen zwischen der MAS und der Putschregierung hebt Galindo die Figur von Eva Copa, der neuen Senatspräsidentin und Leiterin der Plurinationalen Legislativen Versammlung, hervor und zeichnet sie aus, indem sie sie mit den Frauen verbindet, die sich in El Alto wehren:

Von der Neutralität gegenüber dem Putsch, die sich in der Haltung ausdrückt, „ das Subversivste ist, keine Stellung zu beziehen“, wie Galiindo in „La noche de los cristales rotos“ (oben zitiert) schrieb, geht sie so zur Rechtfertigung der Verhandlungspolitik und Legitimationspolitik der Putschregierung durch die MAS über. Die Aktion von Eva Copa als „Trägerin der Last der Hoffnungen, einen Bürgerkrieg zu bremsen“ darzustellen, ist keine unbedeutende Entscheidung, wenn es zeitgleich einen Widerstand auf den Straßen gibt, welcher aus mujeres de pollera, Arbeiterinnen, Arbeitern, Bäuerinnen, Bauern und Jugendlichen besteht, die „Wir verhandeln nicht mit unseren Toten“ rufen. Genauso wie es in den ersten Tagen keine feministischen oder antifeministischen Positionen gab, so wird in den Interpretationen der Verhandlungen mit dem Putschregime von Jeanine Áñez die feministische „Rute“ verwendet, um ein definitives Urteil über die politische Dynamik des Putsches in Bolivien zu fällen.

Verweise auf „weibliche“ Politikformen, die an Essentialismus grenzen, hatten ihren Niederschlag in der Vorstellung, dass mehr Frauen an der Macht Verbesserungen für die Mehrheit der Frauen bedeuten würden. Dieser im liberalen Feminismus vorhandenen Idee wurde durch die Erfahrungen von Frauen an der Spitze kapitalistischer, imperialistischer oder halbkolonialer Staaten widersprochen. Aber sie wurde und wird weiterhin von Feministinnen diskutiert, denn die bloße Präsenz von Frauen garantiert nicht nur keine Verbesserungen für die Mehrheit, sondern im Gegenteil sind diese Frauen Teil des politischen Personals, das Anpassungs- und Sparpläne anwendet, von denen besonders Millionen von Frauen betroffen sind. Zu den Schlussfolgerungen gehört auch die Anerkennung der funktionalen Rolle des liberalen Feminismus im Hinblick auf den Neoliberalismus, bei dem die Kritik an der kapitalistischen Gesellschaft aufgegeben und die „einfache“ Geschlechtergleichstellung im Rahmen der bestehenden Regime angestrebt wird.

Das Gefährlichste an der Analogie ist, dass sie nicht dazu dient, die Gesten der kapitalistischen Demokratien zu beschreiben, die, obwohl sie – wenn auch nur widerwillig – Rechte anerkennen, nie aufhören, den Mechanismus der Rechtfertigung und Reproduktion wirtschaftlicher, sozialer und politischer Gewalt zu nähren, der zur Legitimation der physischen Gewalt führt, die von Individuen ausgeübt wird. Sie tun es nicht, weil kein Klassenstaat in der Lage war, sich der Werkzeuge der Unterdrückung über Geschlecht, Ethnizität und anderen zu entledigen, um seine eigene Existenz weiter zu reproduzieren. Hier liegt die Essenz des Bündnisses zwischen Patriarchat und Kapitalismus, das trotz Zugeständnissen weiterhin reibungslos funktioniert. Jede Störung in dieser Allianz kann ein Wanken verursachen, aber es war noch nicht ausreichend, um sie zu brechen.

Frauen sind an sich kein politischer Block. Unser Geschlecht hat keine Essenz, die uns auszeichnet oder uns positive oder unverwechselbare Eigenschaften verleiht, die sich in einer weiblichen Art und Weise der Politik widerspiegeln. Wie in jeder sozialen Bewegung gibt es verschiedene Strategien, Klassenperspektiven, Programme und politische Überzeugungen. Das tragischste Zeichen dieser Unmöglichkeit ist die Figur von Áñez selbst, die an der Spitze eines rassistischen und unternehmerischen Staatsstreiches mit der Bibel in der Hand in das bolivianische Regierungsgebäude eindrang, Wiphala-Fahnen⁷ verbrannte und Rache schwor.

Die wichtigste Schlussfolgerung dieser Unterschiede ist die Heterogenität einer Bewegung, die sich zwar um einige konkrete Forderungen (gegen patriarchale Gewalt, für das Recht auf legale Abtreibung oder gegen Ungleichheit) vereinen kann, was aber nicht nicht die Tatsache aufhebt, dass mehrere Gruppierungen darin nebeneinander existieren, die für verschiedene Strategien und politische Programme kämpfen. Das zeigt, dass „Sororität“⁸ nicht funktioniert, wenn angesichts so wichtiger Themen wie eines Staatsstreichs Frauen (sogar Feministinnen) auf gegenüberliegenden Seiten stehen. Gleichzeitig bestätigt das das Fehlen einer weiblichen Politik oder einer Möglichkeit, eine weibliche Art der Politik zu betreiben.

Feminismus und Politik

Die Motoren der Mobilisierung gegen patriarchale Gewalt und Ungleichheit entzünden sich weiter und treiben die Beteiligung vieler Frauen an den aktuellen Protesten an. Diese Vitalität wurde am 25. November, dem Internationalen Tag zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, bestätigt.

In Chile wurden neben der Forderung nach legaler Abtreibung und der Identifizierung der Verantwortung des Staates bei der Reviktimisierung derjenigen, die unter männlicher Gewalt leiden, auch Anklagen gegen staatliche Gewalt, die insbesondere Frauen betrifft (Folter, simulierte Vergewaltigungen und sexueller Missbrauch durch Repressionskräfte), erhoben. Die 25N-Mobilisierungen⁹ verwiesen auch auf Debatten über eine neue Verfassung. Mit dem Aufruf zu einem Referendum im Jahr 2020 will die Regierung von Piñera die Proteste entschärfen, aber die verfassungsgebende Versammlung ist ein Ausweg für weite Sektoren, die das von der Pinochet-Diktatur übernommene Regime beenden wollen. Das nährt das Misstrauen gegen die Politik von Piñera¹⁰ und die Sympathie für den Vorschlag von Teilen der Linken, wie der Partido de Trabajadores Revolucionarios (Partei Revolutionärer Arbeiter*innen)¹¹, die vorschlägt, für eine wirklich freie und souveräne konstituierende Versammlung zu kämpfen. In Kolumbien machte der Marsch gegen männliche Gewalt Forderungen für einen Nationalstreik laut und gleichzeitig zählten die Proteste gegen die Regierung von Iván Duque, die Arbeiterinnen und Studentinnen in ihren Reihen. Die Entscheidung, am 25. November zu demonstrieren, vereinte einmal mehr die Forderungen auf den Straßen.

In anderen Ländern mit geringerer Mobilisierung bleiben die Forderungen der Frauen auf der politischen Agenda, wie in Mexiko, wo die Autonome Universität Mexiko erneut Maßnahmen zur Bekämpfung von machistischer Gewalt und Femiziden forderte. In Argentinien ist die Forderung nach legaler Abtreibung nach wie vor gültig, obwohl die Unzufriedenheit mit der Regierung von Mauricio Macri in die Wahlen gelenkt wurde (in Zusammenarbeit mit der Gewerkschaftsbürokratie und dem auf diese Lösung setzenden Peronismus¹²) und es ist nicht auszuschließen, dass dieses Thema die Agenda der nächsten Regierung von Alberto Fernández und sein Bündnis mit konservativen Gruppierungen und der katholischen Kirche erschwert.

Das Wiederaufleben der Mobilisierung gegen die Unterdrückung von Frauen führte zu einer Krise des liberalen hegemonialen Diskurses. Die Folgen der Krise von 2008 verdeutlichten den Kontrast zwischen begrenzter formaler Gleichstellung und tatsächlicher Ungleichheit der Mehrheit der Frauen, welche die Reihen der Armut und Prekarität füllen. In den heutigen kapitalistischen Demokratien, die von Ungleichheit geprägt sind, werden Geschlecht, Ethnizität oder Herkunft zu Multiplikatoren sozialen Elends. Das erklärt die Ausweitung der Sektoren, die gegen das patriarchal-kapitalistische Bündnis angehen und nicht nur die Stimmen, die von Seiten des Marxismus immer schon diese unlautere Verbindung zwischen Klassenausbeutung und Geschlechterunterdrückung kritisiert haben.

Gleichzeitig führte die funktionale Rolle des liberalen Diskurses zur Gleichsetzung von Feminismus und Neoliberalismus: Die Ablösung des Kampfes gegen Unterdrückung durch den Kampf für Chancengleichheit in einem per Definition ungleichen System, der Verzicht auf Kritik an sozialen Hierarchien oder die Übernahme von Begriffen wie Meritokratie haben diese Identifikation begünstigt. Die Argumentation der amerikanischen Feministin Nancy Fraser, die sich in der Idee des „progressiven Neoliberalismus“ ausdrückt, erklärt ein Stück weit die Instrumentalisierung des Kampfes gegen die sogenannte „Geschlechter-Ideologie“ (die die Rechte von Frauen und LGBT-Personen sowie elementare individuelle Freiheiten wie Identität umfasst) von Seiten der Neuen Rechten.

Auch die „Errungenschaften“ während des neoliberalen Hochs werden in Frage gestellt: Ist der Feminismus zu weit gegangen und ist die Reaktion ein Produkt dieses Fortschritts außerhalb der „Kräfteverhältnisse“? Oder ist er in Wirklichkeit nicht ausreichend in seiner Kritik an der Gesellschaft vorangekommen, in der Unterdrückung reproduziert wird? Aus den möglichen Antworten leiten sich politische Perspektiven und Programme ab, die heute in der Bewegung vorhanden sind: Entweder die Kritik am Kapitalismus zu vertiefen und strategische Allianzen in diesem Sinne zu schaffen, oder Varianten des „kleineren Übels“ gegen die Rechten zu unterstützen. Die erste Option findet Sympathie in der Mobilisierung von Frauen, die zweite hingegen hat die feministischen Gruppierungen beeindruckt – inklusive derer, die sich als antikapitalistisch identifizieren, wie bspw. Fraser durch den Vorschlag, reaktionären Populismen mit „progressiven Populismen“ entgegenzuwirken. Konkret drückt sich diese Idee in der Unterstützung von Kandidaten wie Bernie Sanders in der Demokratischen Partei¹³ aus, die sich bisher innerhalb des amerikanischen Establishments¹⁴ als keine Alternative erwiesen hat oder von Gruppen wie Podemos im Spanischen Staat, welche sich auf die Teilnahme an einer Koalitionsregierung mit der PSOE¹⁵ vorbereitet. In Argentinien wurde die Logik der Unterstützung eines „kleineren Übels“ gegen rechte Varianten in der Unterstützung des Peronismus gegen Macri¹⁶ sichtbar. Mit spezifischen Merkmalen der politischen Prozesse jedes Landes drücken diese Optionen die Grenzen dessen aus, was im Rahmen degradierter Regimme möglich ist.

Das erneute Auftreten des Klassenkampfes wirft für diese Feminismen neue Fragen auf, eröffnet aber vor allem neue Möglichkeiten, die intuitiv erprobten strategischen Allianzen auf der Straße zusammen zu bringen. Die Dynamik der Klassenkampfprozesse in Lateinamerika, wie die in Chile, wirft eine Frage auf, die für die feministische Mobilisierung, welche die Unterdrückung beenden will, nicht neu ist: Ist es möglich, vom Widerstand zur tiefgreifenden sozialen Transformation überzugehen, wie von der Revolte zur Revolution?

Feminismen, die eine antikapitalistische Perspektive annehmen, haben nicht mehr nur die Kritik am Diskurs und den Widerstand gegen neoliberale Politiken vor sich, sondern auch die Aufgabe, an der Bildung strategischer Allianzen mit der Arbeiter*innenklasse (wo zum ersten Mal fast die Hälfte aller Lohnabhängigen Frauen sind) und anderen unterdrückten Sektoren zu arbeiten. Um diese wertvollen, aber „elementaren“ Phasen zu überwinden, ist es unerlässlich, den politischen und ideologischen Kampf zu vertiefen, den dieser neue Moment eröffnet. Ein Teil dieses Kampfes ist es, revolutionäre Organisationen aufzubauen, die ihre Programme reflektieren, testen und innerhalb der feministischen Bewegung die Schlussfolgerungen jeder Erfahrung diskutieren. Kurz gesagt, die notwendige Vorbereitung, um vom Widerstand zum Kampf um die Macht überzugehen, ist die einzige realistische Möglichkeit, diese degradierten Gesellschaften an ihren Wurzeln zu verändern, um eine Zukunft ohne Unterdrückung und Ausbeutung für alle Menschen zu denken.

Dieser Artikel erschien zuerst am 1. Dezember 2019 auf Spanisch bei Ideas de Izquierda.

Fußnoten

• Bolivien
• Brot und Rosen
• Linke Debatten
• Von der Redaktion empfohlen