Berichte von Polizeigewalt

Mit dem Kopf auf die Betonmauer geschlagen

Guten Tag,

es folgt mein Erfahrungsbericht zu Polizeigewalt von Oktober 2023. Mein Name ist Lale, ich bin eine nicht-binäre, deutsch-türkische Person aus Berlin. Ich arbeite bei einer Dokumentarfilmproduktionsfirma als Producer.

Ich wurde gewaltsam von der Polizei festgenommen – sie schlugen meinen Kopf auf eine Betonmauer, sodass meine Brille zerbrach, mein halbes Gesicht blau und angeschwollen war und ich später in die Notaufnahme musste. Sie warfen mich auf den Boden, legten mir Handschellen an. Dann drückten sie mich gegen eine Wand und als eine Handschelle von meinen sehr dünnen Handgelenken abrutschte, legten sie mir diese umso fester an. Daraufhin hielten sie mich mehrere Stunden in Gewahrsam, verzögerten die Benachrichtigung des Krankenwagens und beleidigten mich transphob.

Ich war im Oktober auf der Sonnenallee unterwegs, während viele Personen gegen die Angriffe Israels auf den Gazastreifen protestierten. Die Polizei scheuchte mich und meine Begleiter:innen Richtung Hermannplatz auf dem Gehweg, als sie aus dem Nichts zunächst eine meiner Begleitpersonen und dann mich gewaltsam packten und festnahmen.

Die Situation war extrem beängstigend. Ich habe mich komplett machtlos und ausgeliefert gefühlt. Ich hatte zwischenzeitlich Todesangst.

Ich hatte währenddessen keine Unterstützung, aber im Nachgang haben mich meine Freund:innen sehr unterstützt. Sie sind mit mir zu „Reach Out“ gegangen, in die Gewaltschutzambulanz und haben mir geholfen, Kopf zu kontaktieren.

Die Polizei, wie sie gerade besteht, kann nicht weiter bestehen, denke ich. Aber unabhängig davon muss es möglich sein, die Polizei für ihre Gewalttaten zur Rechenschaft zu ziehen mit einer realistischen Chance auf Erfolg. Mir wurde bei mehreren Beratungsgesprächen mit Anwältinnen gesagt, dass es wenig Sinn macht, Gegenanzeige zu stellen, da die Polizei selten für so etwas verurteilt wird. Außerdem habe ich selbst mitbekommen, wie Polizist:innen sich absprechen, um sich gegenseitig zu decken für solche Situationen.

Schlagstock, Tränengas, Schreckschussgranaten

Hallo,
ich habe euren Aufruf gesehen in dem Ihr darum gebeten habt von Polizeigewalterfahrungen zu sprechen. Ich glaube es ist einfacher wenn ich die Fragen durchgehe. Der Vorfall war im Mai 2023, ich versuche möglichst gut zu beschreiben was passiert ist. Konkret geht es um Polizeigewalt mir gegenüber, allerdings wird auch recht viel von anderen gewalttätigen Punkten benannt. Es tut mir leid, mir fällt es ein wenig schwer mich kurzzufassen. Ich habe das Gefühl, es gibt sehr viele wichtige Details, um den Tag zu verstehen und ich glaube, ich konnte die Fragen nicht so gut aufteilen. Ich hoffe, dass ihr trotzdem einen Nutzen aus der Mail findet. 

Zu mir: Ich bin Studentin und arbeite nebenbei als wissenschaftliche Hilfskraft. Ich war auf einer Demo in Frankreich — wo ich zu dem Zeitpunkt auch wohnte.  Die Demo war gegen das „Law Darmanin“, ein Gesetz was Abschiebungsverschärfungen vorsieht. Thematisiert wurde auch die Rentenreform und Faschismus. Die Demo lief – für Französische Verhältnisse – recht friedlich ab. So meldete das sogar die Polizei nach der Demo.

Allerdings war die Polizei schon zum Anfang der Demo stark aufgehetzt. Als wir von der U-Bahnstation die Rolltreppe hochkamen, sahen wir schon wie Demonstrierende, die sich vor Beginn der Demonstration noch unterhalten haben, noch nicht mal umgezogen, teilweise noch gegessen haben, von Polizisten angepöbelt wurden. Es war sehr schnell klar, dass sowohl die Demo-Orga als auch die Polizei die doppelte Menge von Demonstrierenden erwartet hatten. Demnach gab es eine extrem hohe Polizeipräsenz. Wasserwerfer und Gendarmerie waren auch sehr viele vorhanden. Dadurch, dass weniger Demonstrierende als erwartet da waren, entschloss sich die Demo nicht ganz den Aktionsgrad durchzuführen, der ursprünglich geplant war. Nicht dass dies sonderlich gut möglich gewesen wäre: Von Anfang an wurde bei der Demo Tränengas geschossen (inklusive der illegalen G2ML-Granaten) und einige Schreckschussgranaten auf den noch friedlichen Demozug geworfen. Die Demo-Orga hatte bei dem Aufruf gesagt, die Demo hätte ein „beach party theme“. Dementsprechend waren viele Menschen bunt und mit aufblasbaren „Pool-Tieren“ zu der Demonstration gekommen. 

An einem Moment nicht lange nach beginn der Demonstration bogen wir in eine Straße rechts ein. Links warteten ein paar dutzend Polizisten mit gezogenen Schlagstöcken und voller Ausrüstung. Sie fingen plötzlich an zu schreien und stürmten die Demo von hinten. Alle Antifaschisten begannen zu rennen, um ihnen zu entkommen. Ich verlor meine Bezugsgruppe. Dabei hatte ich leider etwas Pech, die Personen vor mir ließen ihre Pool-Ente (so eine große zum drauf liegen) direkt vor mir fallen und ich stolperte teilweise. In meiner rechten Hand hielt ich noch einen Regenschirm, eben wegen dem Tränengas und der Schreckschussgranaten, die sehr schlimme Körperverletzungen auslösen können. Tatsächlich hatte ich an dem Punkt der Demo bereits Stellen an meiner Hand und am Arm, wo eine Tränengasgranate durch meine Kleidung meine Haut weggeätzt hatte.

In diesem Moment, als ich stolperte und versuchte der Ente zu entwischen, kam schon die Polizei von hinten. Aus dem Schwung beim Rennen schlug mir ein Polizist mit einem Tonfa (Schlagstock) auf mein rechtes Handgelenk. Ich gehe davon aus, dass der Grund dahinter war, dass ich den Regenschirm noch hielt. Ich fiel zu Boden, während er mir noch weiter mit Tonfa in die Kniekehlen, Waden und Rippen schlug. Ich bin dann aufgestanden und wollte den Regenschirm mitnehmen und wegrennen. In dem Adrenalin-Panik Modus konnte ich nur daran denken, dass dort ja meine Fingerabdrücke darauf sein können. Dass ich jedoch Arbeitshandschuhe trug und demnach kein Grund zur Sorge hätte haben sollen, fiel mir erst im Nachgang auf. Der Polizist drohte mir mit dem Schlagstock den Schirm nicht aufzuheben. Ich lief bei Seite. Ich merkte, dass mein Handgelenk und mein Bein schmerzten. Als ich runter schaute, fiel mir dann auf, dass meine Hand in einem sehr unnatürlichen Winkel war – und zwar direkt unter dem gelenkigen Teil selbst. Die Demosanis waren ein wenig weitergelaufen, weil weiter vorne einige Genoss:innen gerade festgenommen wurden. Sie haben mich nicht gehört beziehungsweise nichts mitbekommen. 

Währenddessen war ich wie gesagt sehr abgelenkt. Dass ich so stark verletzt war, war Nebensache, ich wollte eigentlich nur da weg. Und ehrlich mein erster Gedanke nach dem „wie komme ich hier weg ohne Strafanzeige“ war ein „wie erkläre ich das meinem Umfeld“.

Vielleicht ist es einfach nur feige meinerseits. Eigentlich sage ich nur noch Genoss:innen die Wahrheit. Ich hatte das am Anfang einigen Bekannten erwähnt, aber es gibt so ein extremes Stigma, was die Polizeigewalt angeht. Viele glauben nicht, dass die Polizeigewalt auch Unschuldige trifft. Und ebenso sehen viele nicht ein, dass es auch bei Unschuldigen nicht gerechtfertigt ist. Wie erkläre ich Menschen, dass ich unschuldig war und es mich trotzdem getroffen hat. Wenn es genauso wenig gerechtfertigt wäre, wenn ich wirklich etwas Kriminelles getan hätte und tatsächlich war nicht mehr als ein bisschen Vandalismus und Sachbeschädigung auf der Demo passiert – und das auch nur nachdem die ersten Tränengas- und Schreckschussgranaten fielen. Meinen Eltern erzählte ich tatsächlich nicht die Wahrheit.
Danach waren dann die ganzen Realisierungen eingetroffen. Ich kann nicht schreiben, wie schaffe ich das Semester? Wie soll ich denn arbeiten, um das Geld, was ich zum leben brauche, zu verdienen? Glücklicherweise bekomme ich finanziell ein wenig Unterstützung von meinen Eltern. Aber dadurch, dass ich einige Prüfungen verfehlt hatte, ging ich davon aus, dass ich die Erasmus-Finanzierungen zurückzahlen muss. Glücklicherweise war das nicht der Fall.

Ich glaube, teilweise bin ich immer noch im Schock, was passiert ist. Ich war zwar als Kind schon Opfer von Polizeigewalt, aber jeden Tag wenn ich meine Hand bewege und es schmerzt, eine Erinnerung an diesen wirklich erschreckenden Tag – und die Hilflosigkeit in einer Fremden Stadt nachdem ich die Bezugsgruppe verloren hatte und tatsächlich auch die Sprache noch Probleme bereitete – hochkommt, fühlt es sich an als wäre der Tag gestern passiert.

Zurück zum Ereignis:
Ich habe dann gesehen wie einige Demonstrant:innen in meinem Alter sich in eine Seitengasse zurückzogen. Ich rannte ihnen nach und folgte ihnen. Da dieser Vorfall nicht in der Stadt war, in der ich wohnte, kannte ich mich nicht gut aus. Ich wollte aber auch nicht riskieren, alleine herumzulaufen und dann festgenommen zu werden. Den Genoss:innen folgte ich in einen Park. Auf dem Weg dorthin wechselten wir schnell aus der Demo Kleidung raus. Dort konnte ich dann eine Gruppe ansprechen, die mir glücklicherweise das Handgelenk verbinden konnte. Mit Ihnen liefen wir zur U-Bahnstation. Das war recht kompliziert, da die Polizei mit Wasserwerfern und Wannen überall durch die Straßen streifte. Ich konnte dann sicher zu dem Nachdemo-Treffpunkt unserer Bezugsgruppe kommen. Von dort begleitete mich eine Genossin zur Notaufnahme. Dort gab ich vor, eine deutsche Touristin zu sein, die unglücklich gestolpert war. Denn auch dort waren einige Polizisten präsent, die auf mögliche Demo-Teilnehmende gewartet haben. Aus Angst, dass das medizinische Personal die Schweigepflicht brechen würde, nutzte ich auch dort dasselbe Alibi. Wichtig: Es kam heraus, dass mein Handgelenk recht schlimm zerschmettert war. Tatsächlich ist es immer noch nicht vollständig verheilt.

Nach der Demo, nachdem ich über den ersten Schock herauskam, fand ich — auf der Suche nach Aufnahmen von dem Tag — zufällig die französische Meldestelle für Polizeigewalt. Diese dokumentierten den Fall in Ihrem Portal und versuchten mit mir Beweismaterial zu dem Vorfall zu finden, um gegebenenfalls rechtliche Schritte zu unternehmen. Da es aber keine Videoaufzeichnungen gab und auch keine anderen Überwachungskameras in der Straße waren, wurde mir von einer Anzeige gegen einen unbekannten Polizisten abgeraten, dadurch dass ich keine Beweise hatte. Ich hatte in dem Moment nur daran gedacht wie ich da wegkomme und nicht auf die Dienstnummer geachtet. Eine Anzeige zu stellen würde ziemlich sicher dazu führen, dass ich eine Gegenanzeige bekomme. Eine Gegenanzeige, die darauf basiert, dass ich auf dieser sehr militanten, teilweise illegalen Demo gewesen war. Ein Genosse aus meiner Bezugsgruppe wurde beispielsweise in U-Haft gesteckt und erhielt eine Anklage wegen Vermummung und Passivbewaffnung, durch das Tragen einer FFP2-Maske. Ich konnte deshalb keine rechtlichen Schritte einleiten und die Kosten für die Behandlung musste ich selber übernehmen. Ich konnte knapp 3 Monate nicht arbeiten. Ich war an dem Zeitpunkt nicht angestellt, aber wollte direkt zu Beginn der Sommersemesterferien drei bis vier Wochen später einen Job beginnen. Aber dadurch hatte ich auch keine Ausfallversicherung und ich bin Rechtshänderin. Ich konnte wirklich gar keinen Beruf ausführen und konnte auch meine Prüfungen teilweise nicht belegen.

Auf Aufforderung der „Violences Policiers“ Gruppe, bat ich bei meinem nächsten Arzttermin den Arzt zu dokumentieren, was wirklich passiert war. Nicht nur das Alibi. Dieser weigerte sich jedoch und hörte mir gar nicht zu. Eigentlich hatte ich nur gesagt, dass ich einen Polizeiknüppel abbekommen habe. Da wurde mir schon das Wort verwiesen und ich wurde von den Krankenschwestern herausgebracht. Als ich mir danach den Arztbericht anschaute, sah ich, dass er einfach den Bericht der Notaufnahme in Rennes übernommen hatte.

Therapeutische Hilfe konnte ich bislang keine bekommen. Es ist schwer, Termine zu bekommen und andere mentale Probleme machen es noch schwerer nach ihnen zu suchen. Bei meinem einzigen Erstgespräch hat die Therapeutin mir gesagt, ich lüge und sie glaube mir nicht, weshalb ich nicht eine Therapiestelle dort bekam.

Im Übrigen ist auf dem Bericht von „Violences Policiers“ auch vermerkt, dass dieser Vorfall durch deren Team und Demosanis verifiziert wurde. Ich hatte ihnen dafür alle Dokumente und Fotos zukommen lassen.

Ich glaube, der einzige Weg, um gegen Polizeigewalt anzukommen, ist die Abschaffung der Institution Polizei.
Wie gesagt, es war mit Abstand nicht der einzige Fall aus meinem Leben, aber vielleicht der Eindrucksvollste. Meine Eltern waren mir gegenüber als Kind (in Deutschland) extrem gewalttätig. Teilweise hatte ich sogar schlimme Knochenbrüche. Und auch da hatte ich immer nur schlechte Erfahrung. Ich sehe es zum Beispiel als Gewaltakt, wenn ein 5 jähriges Kind davon berichtet, dass ihr Elternteil ihr das Bein gebrochen hat und die Polizei den Fall ignoriert und so tut, als wäre es nur erfunden. Aber auch als ich mehrfach in aktiven Missbrauchssituationen den Notruf rief und die Polizei teilweise nicht mal auftauchte, weil sie meinten: „Ist ja nur ein hysterisches ausländisches Mädchen“. Ich glaube aber auch, dass dort dann das stereotypisches Denken — ist ja eh eine Ausländerfamilie, da ist das normal —mit reinspielte. Bei dem Versuch mit meiner Mutter wegzulaufen, arbeiteten Polizei und „Jugendschutz“ zusammen und wir wurden wieder gezwungen, zu meinem Vater zu gehen. Das, obwohl dieser damals im Ausland wohnte. Die Polizei begleitete uns zwanghaft zum Flugzeug, obwohl alle beweise gegen Ihn sprachen.

Aus meinen eigenen Erfahrungen alleine kann ich demnach eigentlich auch aktiv bestätigen, dass das Argument, dass die Polizei nötig ist in Fällen von Missbrauch, Körperverletzung und vieles mehr, nicht wirklich hält. Die Polizei ist nicht unser Freund. Die Polizei schützt ausschließlich das Kapital und die herrschende Klasse. Dabei werden marginalisierte Gruppen, aber auch Arbeiter:innen massiv unterdrückt. Die Polizei hat für uns keinen positiven Nutzen und demnach hat sie kein Existenzrecht. Ich denke, die Polizei als Institution, Sprichwort Staatsgewalt, ist auch nicht reformierbar, denn sie wurde von Tag eins als rassistische Unterdrückungsmacht eingesetzt.

Was wir brauchen, ist ein alternatives System. Schon jetzt merkt man in solchen Fällen, dass das einzige, was hilft, gelebte Solidarität ist. In einer idealen Welt beruht unser gesamtes System auf Solidarität und „mutual aid“, nicht auf Kapital. Und um gegen Polizeigewalt und jede andere Unterdrückung vorzugehen, müssen wir alles in unserer stehende Macht tun, um dieses System zu stürzen.

With broken nose in custody

(deutsche Übersetzung unten)

From Damara

In November 2019 at a girls night out (no; not my fault to be out in the night with my friends) I was racially assaulted – by two men at a bar in Hamburg, Germany (London Pub, to be more precise) until one of them ended up breaking my nose and throwing me and a friend of mine through some steps on a stairway.

The police came to the scene and I wanted to get the men right away and showed them where they were, they ignored me and told me to go to the ambulance… I was angry that they were not listening to me so I took out my phone to record them not doing their job; then they violently took me into custody instead of catching the men that assaulted me.

They took away my phone and asked me to unlock it so they could delete any video or photos taken and put me in a cell overnight with a broken nose; I told them I was not able to breathe well and they didn’t care (at some point a doctor came in, looked at me for 10 seconds and left).

I asked them to let me call my husband and they constantly verbally attacked me without letting me let any of my loved ones know that I was spending the night in custody.

There are many other things I could say about the horrible treatment I received, like almost peeing myself at the cell because they would not let me use the restroom even after asking several times, or that they never charged the men that assaulted me even though I provided enough evidence, among other things… but overall this experience made me realize that as a foreigner I am not protected by the German police. 

Von Damara

Im November 2019 war ich an einem Mädelsabend draußen unterwegs. Und nein, es war nicht meine Schuld, nur weil ich draußen mit Freund:innen unterwegs war. Ich wurde von zwei Männern beim London Pub, einer Bar in Hamburg, rassistisch angegriffen. Sie brachen mir die Nase und schubsten eine Freundin und mich eine Treppe hinunter.

Als die Polizei eintraf, zeigte ich ihnen, wo sich die Täter befanden, um sie gleich zu konfrontieren. Jedoch ignorierten mich die Beamten und meinten, ich solle zur Notaufnahme gehen. Es machte mich wütend, dass sie mir nicht zuhörten. Also zog ich mein Handy raus und begann die Beamten dabei zu filmen, wie sie ihrer Arbeit nicht nachgingen. Daraufhin haben sie mich mit Gewalt festgenommen. Die eigentlichen Täter, die mich verletzt haben, blieben unversehrt.

Sie nahmen mir mein Handy weg und forderten mich auf, es zu entsperren, um jegliche Fotos oder Videos zur Situation zu löschen. Ich blieb über Nacht in einer Zelle — mit einer gebrochenen Nase. Ich teilte ihnen mit, dass ich nicht gut atmen konnte. Das schien sie aber nicht wirklich zu interessieren. Zwar kam irgendwann ein Arzt, der schaute mich kurz an und nach 10 Sekunden war er auch wieder weg. 

Ich bat die Polizisten, meinen Ehemann anzurufen. Stattdessen griffen sie mich verbal an. Ich konnte keiner meiner Freund:innen oder Bekannten mitteilen, dass ich in Haft saß. 

Es gibt noch viele weitere schreckliche Sachen zu berichten, wie beispielsweise dass ich mich selbst in der Zelle fast volluriniert habe, da mir wiederholt verweigert wurde, ein WC zu benutzen. Die Männer, die mich zu Beginn des Abends angegriffen haben, wurden nie zur Rechenschaft gezogen, obwohl es genügend Gründe und Beweise dazu gab. Letztlich hat mir diese Erfahrung klar gemacht, dass ich als Migrant:in keinen Schutz von der deutschen Polizei bekommen werde.

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