Frankreich: Netzwerk für den Generalstreik ruft auf, den Kampf gegen Macrons Reformen fortzusetzen

Unter dem Titel „Setzen wir den Kampf für die Rücknahme der Rentenreform fort!“ veröffentlichte die französische Website Politis einen offenen Brief des Netzwerks für den Generalstreik, der von mehr als 250 Arbeiter:innen, Gewerkschaftsaktivist:innen und Intellektuellen unterzeichnet wurde. Die Unterzeichnenden kritisieren die Politik der Gewerkschaftsführungen, die sich am Mittwoch mit Premierministerin Elisabeth Borne trafen, obwohl die Regierung ankündigte, dass sie nicht die Absicht hat, die Rentenreform zurückzunehmen.

Wir veröffentlichen hier den offenen Brief und die Unterschriften.

Keine Pause, keine Schlichtung, kein Treffen mit Borne: Lasst uns den Kampf für die Rücknahme der Reform fortsetzen!

Seit dem 19. Januar 2023 sind Millionen von Arbeiter:innen, Arbeitslosen, Rentner:innen und jungen Menschen in großen Streik- und Aktionstagen gegen die Rentenreform auf die Straße gegangen. Noch nie in der jüngeren Geschichte sah sich eine Regierung mit einem derartigen Widerstand auf der Straße und in den Meinungsumfragen konfrontiert: Nicht weniger als 94 Prozent der aktiven Arbeiter:innen sind gegen die Reform, und 65 Prozent der Bevölkerung sind sogar für die Blockaden [um die Reform zu konfrontieren, A.d.Ü.].

Eine starke Mobilisierung, eine Regierung in der Krise: Bringen wir zu Ende, was wir begonnen haben!

Der große Kampf um die Renten hat seit der Verabschiedung der Reform durch Artikel 49.3 [ähnlich einem Dekret, A.d.Ü.] eine explosive Form angenommen und die Routine der vereinzelten Streiktage durchbrochen. Die Radikalisierung, die in der Vervielfachung von Blockaden und spontanen Demonstrationen in ganz Frankreich zum Ausdruck kam, kombinierte sich mit der Massivität der ursprünglichen Bewegung. Trotz der zunehmenden Repression durch die Regierung gab es am Donnerstag, den 23. März, eine historische Mobilisierung und auch am Dienstag, den 28. März, trotz des Endes der Parlamentsdebatten eine sehr große Mobilisierung.

Darüber hinaus haben seit Mitte März mehrere strategische Sektoren erneuerbare Streiks begonnen, einschließlich der Schließung mehrerer Raffinerien, und wochenlang Widerstand geleistet, und das trotz der Weigerung der Intersyndicale, einen Generalstreik auszurufen. Die Jugend hat ihrerseits begonnen, ihre Präsenz in der Bewegung zu verstärken – mit mehreren Vollversammlungen von mehr als 1.000 Studierenden, Blockaden und Besetzungen von Universitäten und Hochschulen und einer verstärkten Präsenz bei angemeldeten oder nicht angemeldeten Demonstrationen sowie Solidarität vor den Streikposten der streikenden Arbeiter:innen.

Macron und seine Regierung sind also isoliert und befinden sich in einer politischen Regimekrise, wie es sie seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat. Alles, was ihnen bleibt, ist die Repression und die Zwangsverpflichtung der Streikenden, um die Bewegung niederzuzwingen. Die Situation erfordert daher eine Verschärfung des Streiks, das Anprangern der Zwangsverpflichtungen und der Polizeigewalt bei den Demonstrationen und allgemeiner der Repression – wie sie gegen die Mobilisierung [der Klimabewegung, A.d.Ü.] in Sainte-Soline eingesetzt wurde, nach der zwei Menschen immer noch zwischen Leben und Tod schweben –, um so den Kampf zu verstärken.

Die Intersyndicale sucht nach einem Ausweg: Keine Pause im Kampf, keine Vermittlung mit der Regierung!

Doch seit dem 23. März sendet die Intersyndicale in Person von Laurent Berger [Vorsitzender des versöhnlerischen Gewerkschaftsdachverbands CFDT, A.d.Ü.] und Philippe Martinez [vom linkeren Gewerkschaftsdachverband CGT] Signale der Beschwichtigung und sucht nach alternativen Wegen aus dem Kampf. Während die Sektoren, die sich in einem erneuerbaren Streik befinden, mehr denn je Unterstützung brauchen, ruft die Führung der Intersyndicale zu einer „Pause“ oder „Vermittlung“ mit Premierministerin Elisabeth Borne auf. Schlimmer noch, die Gewerkschaftsverbände, von der CFDT bis zu Solidaires, wollen sich trotz der Unnachgiebigkeit der Regierung mit dem Premierminister treffen.

Diese Haltung ist schlichtweg gleichbedeutend mit der Aufgabe der Hauptforderung der Bewegung seit dem 19. Januar: die Rücknahme der Rentenreform. Wir werden über diesen Angriff auf die sozialen Bedingungen nicht verhandeln. Angesichts der Fassade der Stärke, die die Regierung zeigen will, müssen wir mit der gleichen Entschlossenheit handeln, indem wir an der Basis die Voraussetzungen für einen Generalstreik schaffen, der das Land für mehrere Tage lahmlegen und die Regierung in die Knie zwingen könnte.

Jetzt ist es nicht an der Zeit, Kompromisse einzugehen, sondern mit dem zu brechen, was bisher nicht funktioniert hat, und eine Strategie zu entwickeln, um zu gewinnen. Dies ist das Gegenteil von dem, was die Intersyndicale tut, indem sie zu einem neuen Tag des isolierten Streiks aufruft, 9 Tage nach dem vorherigen, während mehrere Sektoren der Arbeiter:innenbewegung seit 20 Tagen und am Vorabend der nächsten Schulferien in erneuerbaren Streiks sind. Dieser Zeitplan [der Bürokratie, A.d.Ü.] kann den Schwung der Bewegung nur brechen und sie schwächen.

Wir müssen reagieren: Wir können gewinnen!

Wir haben in der Vergangenheit zu viele solche Niederlagen erlitten, um zu schweigen. Jetzt können wir gewinnen und die Regierung zurückdrängen, die bereits bei der Verallgemeinerung des Allgemeinen Nationalen Dienstes [eine Art Wehrpflicht, A.d.Ü.] aus Angst vor der Mobilisierung der Jugendlichen nachgeben musste oder das Einwanderungsgesetz verschoben hat. Jetzt geht es um die Rentenreform, gegen die wir seit dem 19. Januar 2023 kämpfen.

Der Kampf um die Renten ist zu einem Kampf gegen die Regierung und gegen Macron geworden. Arbeiter:innen und junge Menschen streben eine Umgestaltung der Gesellschaft an, um umfassendere Themen wie Löhne, Rente im Alter von 60 Jahren oder die Klimafrage zur Sprache zu bringen. Ein Sieg bei der Rentenreform würde das Machtgleichgewicht im Land völlig verändern und den Weg für einen Kampf für viel mehr ebnen.

Wir lehnen jeden Vermittlungsversuch mit der Regierung ab und rufen alle, die diese gegenwärtige Wende ablehnen und den Kampf fortsetzen wollen, dazu auf, sich in den kommenden Tagen zu treffen, um einen Schlachtplan für die Rücknahme der Reform auszuarbeiten. Es ist notwendig, den Kampf, den Streik, die Demonstrationen, die Aktionen und die Blockaden fortzusetzen, die Aktionskomitees und die allgemeinen interprofessionellen (sektorübergreifenden) Versammlungen zu stärken und sie im Dienste dieser Perspektive zu koordinieren.

Lasst uns den Kampf bis zum vollständigen Rückzug der Rentenreform fortsetzen!

UNTERSCHRIFTEN

Jamel Abdelmoumni (Solidaires-UST Transdev Vulaines)

Géraldine Albert (CGT aéronautique)

Frédéric Albert (CGT Total Carling)

Syrakus Alkan (CGT Commerce 68)

Clément Allochon (Sud Rail Technicentre Atlantique)

Sophie Almasan (SNUIPP FSU 95 retraitée)

Joseph Andras (auteur)

Julien Angiolini (hospitalier CHU Bordeaux)

Puche Antonio (Imprimeur, non syndiqué)

Alexis Antonioli (CGT Total raffinerie de Normandie)

Ashot Arakelyan (CGT RATP Bus Malakoff)

Bruno Arbona (CGT Educ’Action 95)

Alban Azais (CGT Nextradiotv / RMC / BFM)

Fernande Bagou (agent nettoyage Onet -SNCF, élue CFDT)

Hadja Bah (collectif justice pour Ibo)

Guillaume Ballon (SNES 93)

Frank Barat (auteur)

Layla Basri (infirmière)

François Bégaudeau (écrivain)

Rachid Belhadj (CGT aéronautique)

Nadia Belhoum (CGT RATP Bus Flandres)

Zahir Ben Ali (CNT-SO Nettoyage Arc-en-ciel)

Sarah Benbakki (Auxiliaire puériculture)

Nadia Benhamou (Sud PTT)

Judith Bernard (enseignante)

Ahmed Berrahal (CGT RATP Bus Flandres)

Eric Bezou (cheminot licencié par la SNCF)

Marine Bignon (membre du conseil national de la FSU)

Carlos Bilongo (Député LFI du Val d’Oise)

Erell Bleuen (Le Poing Levé Toulouse)

Farid Boukhenfer (Solidaires RATP RER A)

Abdenour Bousekkine (Unsa Transports Roissy CDG)

Amine Bouzyani (CGT RATP Bus Malakoff)

Rémi Bricout (compositeur, syndiqué CGT)

Sebastian Budgen (éditeur Verso)

Odile Cadet (Atsem)

Pierre-Maurice Calbo (CGT ID Logistics Région Ouest)

Thomas Camara (Sud Educ 93)

Juan Sebastian Carbonell (sociologue)

Paul Caron (Sud PTT Paris 15e)

Francis Casanova (DSC CGT Energie RTE)

Chloé Çelebi (Sud Rail Technicentre Atlantique)

Mohamed Chanhih (ex-salarié SKF Avallon)

Marie-Laure Charchar (CGT Blanchisserie CHU de Bordeaux)

Jean Charles (CGT Daimay)

Sylvain Chevalier (CGT EDF centrale nucléaire Paluel)

Lucille Claudel (Sud Santé Sociaux 95-60)

Jocelyne Clément (Sud Educ 77)

Virginie Cochet (FO Cheminots)

Salomé Conti (Sud Educ 95)

Adrien Cornet (CGT Total raffinerie de Grandpuits)

Julie Crenn (Historienne de l’art et commissaire d’expositions indépendante)

Julien Crépieux (artiste)

Ludovic Cruciani (Sud Rail Metz Nancy)

Thomas Dallet (Sud Educ 95)

Serge Damon (designer lumière)

Rémy Dancre (Sud Educ 77)

Quentin Dauphiné (bureau national de la FSU)

Wladimir De Jesus (CGT Cheminots Paris Est)

Thierry Defresnes (secrétaire CGT du comité européen de Total Energies)

Bénédicte Delgéhier (CGT Fonction publique territoriale)

Faouzi Demoulin (CGT RATP Bus Belliard)

Ludovic Desplanches (CGT Total raffinerie de Normandie)

Abdelrazak Djeffel (secrétaire fédéral UNSA nettoyage)

François Dubois (CGT Chevron Oronite, retraité)

Olivier Duchatelle (chercheur à Sorbonne-Université, syndiqué CGT)

Leïla Duguet (CGT Action sociale)

Marion Dujardin (Sud Educ 93)

Vincent Duse (CGT PSA Mulhouse)

Sami El Hajjam (travailleur privé)

Karim El Matoussi (Sud Rail Paris Est)

Khalid Elafanni (CGT Novares Strasbourg (sous-traitant automobile))

Philippe Engelmann (CGT CHU Montpellier)

Yovenn Enyengue Dipoko (Sud Rail Paris Nord)

Annie Ernaux (autrice, prix Nobel de littérature)

Régis Evain (CGT Total raffinerie de Donges)

Paul Feltmann (CGT Total raffinerie de Grandpuits)

Jérôme Fichet (CGT Safran Nacelles Le Havre)

Mikael Flahaut (CGT SPIAC)

Marc fonction publique territoriale en Côte d’Albâtre, militant SNEA (SNEA Côte d’Albatre)

Angélique Fontaine (CGT Energie)

Florent Fouillen (SNES-FSU 93)

Clément Fradin (enseignant, LFI)

Valérie François (Sud Rail Paris Nord)

Anne Fraysse (Sud Educ 77)

Lorélia Fréjo (Le Poing Levé Paris 1)

Bernard Friot (économiste)

Ana Garcia (Sud Educ 77)

William Gaune (Sud Educ 95)

Praline Gay-Para (conteuse et autrice)

Arnaud Gerin (CGT GPA (avitailleurs aéroport de Roissy))

Thibault Germa-ey (CGT Educ’Action 31)

Raphaël Gilardeau (CGT RATP Bus Charlesbourg)

Pascale Gillot (maître de Conférences en philosophie, Université de Tours)

Olivier Goldfarb (éboueur, CGT FDTNEEA)

Sidartha Gordon (Universitaire)

Laurent Gourarier (Intersyndicale de défense de la Psychiatrie Publique)

Gaëtan Gracia (CGT Ateliers de la Haute Garonne)

Omar Graine (CGT Energie TIRU Ivry)

Jenny Grandet (CGT Safran Nacelles Le Havre)

Christophe Gratigny (FO Castorama du Finistère)

Hervé Grévillon (CGT Lapeyre)

Marie-Thérèse Grisenti (Violoncelliste, syndiqué CGT)

Julie Grosio (SnFOIc)

Rémi Grumel (CGT Educ’Action 94)

Robert Guédiguian (cinéaste)

Oumou Gueye (ex-agent nettoyage Onet -SNCF, élue Sud Rail)

Jef Hamoui (CGT RATP BUS)

Vanessa Haupt (CGT secteur automobile)

Olivier Hestin (artiste musicien CGT spectacle)

Pablo Honores (travailleur social)

Mélissa Hua-da (CGT Daimay)

Lucie Huck (Pink Bloc)

Emmanuel Ibanez (CGT Saint Gobain Placoplatre)

Sarah Ihler-Meyer (critique d’art et commissaire d’exposition)

Yassine Jioua (CGT RATP Bus Malakoff)

Christian Kaeuffling Gostovic (Sud santé sociaux)

Annick Kamgang (autrice de BD)

Eric Kanon (CGT Décathlon Mulhouse)

Anasse Kazib (Sud Rail Paris Nord)

Nordine Kebbache (CGT Transdev Aeropiste, UL CGT Roissy CDG)

Karim Kerkoudi (éboueur, CGT FDTNEEA)

Rozenn Kevel (militante CGT-Chronodrive licenciée)

Salim Khamallah (CGT Enedis Ile de France)

Mostafa Khnagui (FO métallurgie, ex-salarié SKF Avallon)

Chirstophe Kohnekamp (éboueur, CGT FDTNEEA)

Guillaume Konrad (égoutier CGT FTDNEEA)

Reynald Kubecki (CGT Sidel Octeville)

Florent Lahache (Snead-CGT École des beaux-arts de Bordeaux)

Sylvie Le Cocq (infirmière retraitée)

Olivier Le Cour Grandmaison (universitaire)

Gille Le Du (CGT GHU Paris psychiatrie et neurosciences)

Joël Le Jeannic (Sud Aérien Orly, retraité AirFrance Industries)

Dominique Lebel (CGT Storengy)

Valentin Leblanc (SNES-FSU 59)

Karine Lebrun (enseignante)

Elise Lecoq (SNES FSU 93)

Sophie Léger-Triquet (SNUDIFO 76)

Simon Legrand (Travailleur social en foyer de travailleurs migrants)

Nicolas Lehwalder (SNES 95)

Géraldine Lemay (Sud Educ 95)

Gwenaelle Lemay (Sud Educ 95)

Gwladys Lemay (Sud Educ La Réunion)

Simon Leroux (artiste plasticien)

Magali Lesauvage (Journaliste)

Emmanuel Letetu (CGT Total raffinerie de Normandie)

Cédric Liechti (CGT Energie Paris)

Frédéric Lievrot (Solidaires RATP Bus)

Clémence Longchal (SNES FSU 93)

Frédéric Lordon (philosophe)

David Loubier (enseignant)

Edouard Louis (écrivain)

Emilie Luc (Sud Educ 95)

Sandra Lucbert (écrivaine)

Nathalie Lucereau (CGT Safran Nacelles Le Havre)

Béatrice Madrid (libraire)

Houssa Majriba (ex-salarié SKF Avallon)

Aurélien Maloberti (CGT SIVOM de Varennes-Jarcy)

Fofana Mamadou (agent nettoyage Onet -SNCF, élu SUD Rail)

Yéléna Mandegue (avocate au barreau de Paris)

Yéléna Mandengue (avocate au barreau de Paris)

Elsa Marcel (avocate au barreau de Paris)

Elsa Marcel (avocate au barreau de Paris)

Théo Marchand (CGT Educ’Action 93)

Nicolas Marchand (CGT Finances Publiques)

Carlos Martens Bilongo (député LFI du Val d’Oise)

Valérie Massadian (cinéaste)

Valérie Massadian (cinéaste)

Romuald Masson (CGT Total raffinerie de Normandie)

Mustapha Mazouli (CGT EnedisThionville)

Callisto McNulty (réalisatrice)

Djamila Mehidi (CGT Argedis (stations-service Total))

Laura Menge (avocate au barreau de Paris)

Laura Menge (avocate au barreau de Paris)

Pierre Menvielle (CGT Territoriaux Grand Sarladais)

Wynessa Merabet (Solidaires-UST Transdev Vaux Le Pénil)

Chrystel Merlin (salariée dans l’aéronautique)

Richard Métayer (CGT Sidel)

Fathima Mohamed Ansary (Sud Educ 95)

Boris Mollet (Du Côté des Femmes)

Florence Nahon (CFDT 92 Fonction publique territoriale)

Dean Nguyen (élu conseil municipal à Garges)

Gaspard Njock (auteur de BD)

Jean-Joseph Omrcen (Sud Spectacle Opéra de Paris)

Valérie Osouf (réalisatrice)

Mariana Otero (cinéaste)

Maruja Otero (CGT Educ’Action 13)

Jean-Marie Oxybel (FO La Poste)

Mathias Palaric (CFDT Educ 95)

Vanessa Pedinotti (CGT Magellium Artal Group)

Bruno Peinado (artiste)

Valérie Pélissier-Combescure (Ferc-CGT Université Paris-Cité)

Diane Perrey (CGT Educ’Action 31)

Evelyne Perrin (Sud Commerce / Stop précarité)

Grégoire Perthuis (étudiant et AED)

Thomas Petit (Sud Santé CH du Rouvray)

Xavier Piemont (Sud Rail Paris Nord)

Régis Pigeon (CGT GRDF Magnanville)

Laurent Piquet (Sud Rail)

Avril Poirier (Photographe)

Christophe Poncet (SnudiFO 93)

Nicolas Pont (CGT Chevron Oronite)

Christian Porta (CGT Neuhauser)

Régis Portalez (ingénieur)

Emma Posse (enseignante)

Karine Prévot (SNES-FSU)

Olivier Quintyn (Sud Educ)

Mathieu Relin (Sud Rail Alsace)

Lili Reynaud-Déwar (artiste et enseignante en école d’arts)

Volker Rossig (CGT DEL Buhl)

Aboubakr Rouigueb (Sud Rail Paris Nord)

Alexandre Saada (musicien)

Eric Sagrafena (CGT Energie Thionville (Enedis))

Mouloud Sahraoui (CGT Geodis Gennevilliers)

Benjamin Sainty (CGT Action sociale)

Laurent Sambet (CGT Geodis Gennevilliers)

Christophe Schirch (CGT Flex-N-Gate (sous-traitant automobile))

Raphaël Schneider (directeur de Hors Série)

Marie Scouarnec (CGT LIDL)

Mélina Sellou (CGT Pôle Emploi)

Julien Serreau (chercheur à l’Université Paris-Cité)

Mariama Sidibé (CSP 75)

Marina Simonin (éditrice aux Editions sociales)

Catherine Six (Sud Fonction Publique)

Karim Snouber (CGT ATH Aéroport de Roissy)

Ludovic Sokol (Sud Rail)

Tilloy Sophie (SNES FSU 95)

Tanguy Steiner (CGT Continental)

Aurélie Sudul (Fédération Nationale des Orthophonistes (FNO))

Nour Tajudeen (SNES)

Yann Tavernet (CGT PSA Tremery)

Franck Théry (CGT PSA Hordain)

Julien Théry (historien)

Jean Baptiste Thomas (historien, école polytechnique)

Natacha Trotzky (CGT Fonction publique territoriale)

Maude Vadot (universitaire, SNESUP Université Savoie Mont Blanc)

Patrick Varache (CGT Total raffinerie de Normandie, retraité)

Sébastien Varagnol (CGT Petroineos Lavéra)

Laura Varlet (Sud Rail Paris Nord)

Nathalie Viale (SNES-FSU)

Nicolas Vieillescazes (éditeur Amsterdam)

Gisèle Vienne (chorégraphe)

Emeline Vincent (artiste contemporaine)

Eric Vuillard (auteur)

Sophie Wahnich (chercheuse CNRS Science Po, CGT)

Mickaël Wamen (ex-CGT Goodyear)

Sasha Yaropolskaya (journaliste)

Mourad Zemmouri (délégué syndical CFDT SAMSIC Roissy CDG)

Henda Zine (Sud Educ)

 

Syndicat FO Fnac Paris

Syndicat CGT Geodis Calberson IDF

Syndicat CNT Sest Lorraine

Syndicat Sud Rail Metz Nancy

• Frankreich
• Gewerkschaften
• Streik
• Welt