Erfolg der Straße: Höcke-Auftritt in Jena massenhaft blockiert
Am Dienstag sollte der Faschist Björn Höcke in Jena auftreten. 2.000 Menschen blockierten seinen Auftritt trotz Polizeigewalt und rechten Angriffen.
Mehr als 2.000 Menschen widersetzten sich am Dienstag in Jena einem Wahlkampfauftritt des thüringischen AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke. Mit einer Gegendemonstration, die größer als erwartet war, und einer Sitzblockade verhinderten die Demonstrant:innen, dass Höcke bei einem „Bürgergespräch“ seine faschistische Propaganda verbreiten konnte. Denn nachdem Höcke und seine Gefolgsleute aufgrund der Blockade nicht zum Veranstaltungsort durchdringen konnten, wurde sein Auftritt schließlich abgesagt.
Polizist:innen griffen Demonstrant:innen trotz angemeldeter Demonstration mit Pfefferspray und Schlagstöcken an, um Höcke den Weg frei zu prügeln. „Durch polizeiliche Maßnahmen wie den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken sowie Faustschlägen ins Gesicht kam es zu Verletzten“, so Bündnis „Rechtsruck stoppen“. Doch damit nicht genug: Die Polizei hatte offenbar den Versuch unterstützt, Höckes Autokonvoi durch die Sitzblockade zu schleusen, wobei eines der Autos sogar eine:n Demonstrant:in angefahren hat. Von Verletzten wollte die Polizei trotzdem nichts wissen, vielmehr sprach sie von insgesamt zwölf Straftaten. Das zeigt: Gegen die AfD und Co. können wir uns nicht auf die Polizei und den „Rechtsstaat“ verlassen, die bei jeder Gelegenheit die Rechten schützen.
Umso unsäglicher, dass Teile der bürgerlichen Presse mit Verweis auf „demokratische“ Prinzipien auf Höckes Rederecht pochen. Dagegen sagen wir ganz klar: Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda!
Die Blockade, die vom Bündnis „Rechtsruck stoppen“ organisiert worden war, zeigt den richtigen Weg: Die AfD bekämpfen wir am besten kollektiv und massenhaft auf der Straße. Der Erfolg vom Dienstag ist gerade auch angesichts der faschistischen Mobilisierungen gegen die CSD-Paraden in Bautzen und Leipzig ein wichtiges Signal. Antifaschistische Mobilisierungen auf der Straße sind angesichts des immer weiter voranschreitenden Rechtsrucks zentral.
Es ist nötig, antifaschistischen Selbstschutz zu organisieren, um sich nicht nur physisch gegen rechte Angriffe zu wehren, sondern auch – gemeinsam mit der Arbeiter:innenbewegung – ein Programm zu verteidigen, welches dem Aufstieg der Rechten den politischen Boden entzieht. Ein Programm gegen Militarismus im Innern und Außen, gegen Sozialkahlschlag, gegen Rassismus und LGBTIQ+-Feindlichkeit. Solche Bündnisse aufzubauen, ist eine der wichtigsten Aufgaben der Stunde.
