Eine Stimme für die Ausgebeuteten und Unterdrückten an der FU
Im Januar ist es wieder so weit. An der Freien Universität Berlin finden Wahlen für das Studierendenparlament (Stupa) statt. Mit dabei ist die Liste „Gegen Rassismus, Sexismus und Prekarisierung“. Die Studierenden dieser Liste wollen Ausbeutung und Unterdrückung sowohl inner- als auch außerhalb der Universität bekämpfen und das Studierendenparlament als Bühne dafür nutzen.
In vieler Hinsicht steht das Stupa sinnbildlich für die fehlende Politisierung an den deutschen Unis. Endlos viele Listen treten an, manche aus Spaß, manche ernst, manche links, manche rechts. Glücklicherweise schneiden an der FU die linken Listen recht gut ab und so ist der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) nicht in Händen der Rechten, wie beispielsweise des RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten). Dennoch fehlt hierzulande viel, damit die Studierenden eine tatsächliche basisdemokratische Bewegung aufbauen, wie es an der FU im Zuge der 68er Bewegung stattfand oder in Ländern wie Chile oder Südafrika heute der Fall ist. Es scheint, als würden nach der Wahl alle Listen ihr Programm vergessen und sich mit einem Platz im Parlament oder einem Posten im AStA zufrieden geben.
Umso wichtiger ist es, dieser Entpolitisierung entgegenzutreten und das Parlament als Bühne für Forderungen gegen Gewalt an Frauen*, gegen Abschiebungen und gegen Lohndumping zu nutzen. Im vergangenen Jahr haben Aktivist*innen der Revolutionär-kommunistischen Jugend (RKJ) das Stupa dazu aufgefordert, sich mit dem Arbeitskampf der Beschäftigten des Botanischen Gartens zu solidarisieren. Entsprechende Resolutionen konnten als Druckmittel der Belegschaft benutzt werden. Doch diese parlamentarische Arbeit wurde immer auch mit der praktischen Solidarität mit den Kolleg*innen verbunden. In diesem Geist entstand die neue Liste „Gegen Rassismus, Sexismus und Prekarisierung“, an der sich Aktivist*innen der RKJ, der DIDF-Jugend und Unabhängige beteiligen.
Wir wollen keine Spaßlisten und Posten in der Unibürokratie, sondern die bürgerliche Hegemonie und Missstände an der Uni bekämpfen. Deshalb wollen wir den Forderungen derjenigen Gehör verschaffen, denen diese Uni als Teil des kapitalistischen Systems Tag für Tag das Leben schwer macht. Wir wollen die kämpferischen Traditionen der Studierendenschaft weltweit wieder aufgreifen und für eine Universität ohne Frauenunterdrückung, mit uneingeschränktem Zugang für Geflüchtete und ohne rassistische Diskriminierung, ohne Outsourcing und Hungerlöhne kämpfen. Wir wollen den Rechtsruck an den Unis (und in der Gesellschaft) aufhalten und für die Demokratisierung unserer Räume eintreten.
Diese Forderungen werden wir im Stupa vertreten, aber, noch viel wichtiger, auf der Straße und in den Hörsälen. Deshalb unterstützte unsere Liste im Wahlkampf, an der Wahlurne und bau gemeinsam mit uns eine kämpferische Alternative für die Einheit von Arbeiter*innen und Studierenden, gegen Sexismus, Rassismus und Ausbeutung auf.
