Eine revolutionäre Stimme im Stupa!
Die Revolutionär-kommunistische Jugend (RKJ) trat in diesem Jahr an der FU Berlin zu den Wahlen für das Studierendenparlament an. Mit 47 Stimmen konnte sie einen Sitz erringen. Wir dokumentieren hier ihre Stellungnahme.
Im Studierendenparlament wird auch in diesem Jahr eine revolutionäre Stimme zu hören sein. Denn wie in den vergangenen Jahren unter dem Namen WAFFENDERKRITIK konnte auch dieses Jahr eine revolutionär-marxistische Liste in das Studierendenparlament einziehen. Bei einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung von 7,9 Prozent gelang es uns nicht nur einen intensiven Wahlkampf zu führen, sondern auch erste Schritte hin zu einer Anti-Kriegs-Kampagne zu machen. Denn die Mobilisierung der Studierenden gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien stand dieses Jahr im Vordergrund der unserer Kampagne
„Das Ergebnis ist ordentlich und besser als vor einem Jahr“, sagte der Spitzenkandidat Hovhannes (22). „Aber mensch möge mir eine Liste nennen, die einen so intensiven Wahlkampf wie wir führte. Eine derartige Liste gab es nicht und so gehörten wir unabhängig vom nun positiven Ausgang schon zu den Gewinner*innen der Wahlen.“ In der Tat führten wir im Vorfeld der Wahlen eine engagierte Kampagne gegen den Krieg, für die Einheit der Arbeitenden und Studierenden, für den freien und uneingeschränkten Hochschulzugang für Geflüchtete sowie gegen Sexismus, Trans- und Homophobie.
Die meisten Stimmen bekam das Cafe Tatort/FSI Jura mit 186. Sie werden mit vier Plätzen im Stupa vertreten sein. Dabei ist das Wahlsystem so angelegt, dass die kleinen Listen bevorzugt werden, indem schon rund 30 Stimmen ausreichen, um ins Stupa einzuziehen. Für den nächsten Sitz sind hingegen immer mehr Stimmen notwendig. Die meisten Listen erlangten ein bis zwei Sitze.
Leidenschaftlicher Wahlkampf
Unser ausdrücklich politische Wahlkampf ist dabei keine Selbstverständlichkeit: Nicht wenige Liste wollen mit „lustigen“ Plakaten und Slogans auffallen und so um Stimmen werben. Es passt daher ins Bild, dass die Satiregruppe DIE PARTEI 140 Stimmen bekam. Unser Ziel war es, ein Gegengewicht zu dem gewollt depolitisierenden Wahlkampf zu setzen.
Für uns von der RKJ ist klar, dass die Stupa-Wahlen nur eine Etappe im Kampf für unsere Ziele darstellen. „Die Stupa-Wahlen sind vorbei – aber wir werden unseren Kampf für die Einheit von Studierenden, Beschäftigten und Geflüchteten unbeirrt fortsetzen“, sagte Yunus, der an zweiter Stelle der Liste stand. Mit den Stupa-Wahlen endet eine kurze Phase der Politisierung. Nichtsdestotrotz werden wir weiterhin im und außerhalb des Stupas versuchen, für unsere politischen Ideen zu streiten: Das Programm, das wir während der Wahlen verteilten, besitzt auch weiterhin seine Gültigkeit.
Die Wahlen sind also vorbei – aber das Jahr hat gerade erst begonnen und schon erklärten die Lehrer*innen einen Warnstreik für den 26. Januar. Auch der Arbeitskampf am Botanischen Garten
hält an, vom heroischen Arbeitskampf bei Amazon ganz abgesehen, wo wir als RKJ uns letzte Woche solidarisch mit den klagenden Kolleg*innen erklärten.
Vielen Dank allen, die uns ihre Stimme gegeben haben. Die RKJ wird auch weiterhin auf diese Kämpfe aufmerksam machen und sie mit aller Kraft unterstützen – nun auch im Stupa!
