Ein Wochenende in Paris: Die Ausdauer der Gelbwesten
Unser Reporter ist zum 13. Aktionstag der Gelben Westen nach Paris gefahren. Während deutsche Medien von "hunderten" Teilnehmer*innen sprachen, fand er eine dynamische Demo mit bis zu 10.000 Menschen vor.
Seit Wochen berichten deutsche Medien von einem Rückgang der Gelbwesten-Bewegung. Wenn sie denn überhaupt berichten. Als außenstehende*r Betrachter*in ließe sich annehmen, dass nach der Explosion im Dezember mit Zehn- oder Hunderttausenden Demonstrierenden nun nur noch ein versprengter Haufen hart gesottener übrig geblieben ist. Macron diniert gediegen im Élysée Palast und auch sonst ist wieder Business as Ususal.
Zunächst einmal: Ja, die Zahlen sind zurückgegangen. Aber es wäre vorschnell zu glauben, dass die Bewegung einfach so spurlos abebbt. Die Gelbwesten sind weiter zahlreich auf der Straße. Das französische Innenministerium sprach diesen Samstag von 4.000 in Paris und 51.400 in ganz Frankreich. Aus eigenen Schätzungen scheint eine Zahl von 10.000 in Paris wahrscheinlicher.
Die Spontaneität der Bewegung
Die Gelbwesten sind keine Bewegung wie so viele andere der letzten Jahre. Die gewerkschaftlichen Kämpfe, wie gegen das Arbeitsmarktgesetz des vorherigen Präsidenten François Holland 2016, zielten bei all ihrer Schlagkraft doch auf Dialog ab. Die Gewerkschaftsführungen versuchten nicht, die Regierung zu stürzen, sondern mit dieser eine gute Verhandlungsposition zu etablierten.
Aber die Gelbwesten ticken anders. In Bezug auf die nationale Debatte, die Macron am Neujahrestag begann, verkündete ein Graffiti, das bei der Gelbwesten-Demo am Samstag angebracht wurde: „Wir wollen nicht debattieren. Wir wollen bestimmen.“
Es ist der Ruf derer, die nicht nur ein paar Prozent mehr Lohn verlangen, sondern mit der Verfasstheit der V. Republik und dem Alltag des Neoliberalismus nicht mehr einverstanden sind. Sicher sind die Auffassungen darüber, was stattdessen kommen solle sehr unterschiedlich. Ein beliebter Ruf ist der nach direkter Volksabstimmung – keine allzu radikale Forderung, die sich mit dem bürgerlichem Regime ganz gut vereinen lässt.
Von der radikalen Linken bis zur extremen Rechten sind alle möglichen Gruppierungen und Ideologien dabei, wenngleich sie ihre Symbole bei den Demos meist nicht offen zeigen. Viele Teilnehmer*innen bezeichnen sich als unpolitisch, oder zumindest nicht an Parteien gebunden. Sie gehen nicht als Teil einer von oben orchestrierten Kampagne auf die Straße, sondern mobilisieren sich weitgehend selbständig.
Und hierein liegt der wesentliche Grund für die Dynamik und Ausdauer, aber letztlich auch die Schranken der Gelben Westen. Sie entziehen sich der Kontrolle der etablierten Parteien und bürokratischen Apparate der Gewerkschaften. Die französische Bourgeoisie steckt in einer historischen Krise. Macron, der als Retter des Systems kommen sollte, nachdem die Konservativen und vor allem die Sozialdemokratie abstürzten, ist selbst eine schwache Figur. In den französischen Massen ist er verhasst und wird als lächerlich empfunden. Er und der gesamte Staatsapparat.
Die verhasste Polizei
Die Polizei, die nach den Terroranschlägen in Paris 2015 ein hohes Ansehen genoss, ist in der Mehrheit der Bevölkerung völlig diskreditiert. Mit ihrem Tränengas und insbesondere den Garanten und Gummigeschossen, rief sie einige schwere Verletzungen hervor wie ausgeschossene Augen, Verstümmelungen im Gesicht und abgerissene Hände. Zudem tötete sie mindestens eine Person durch einen direkten Treffer mit einer Tränengasgranate.
Durch die Polizeigewalt wurde der Bewegung schon früh jeglicher Pazifismus ausgetrieben. Und dies war auch am 13. Aktionstag zu sehen. Obwohl die Straßenschlachten in den vergangenen Wochen bei Weitem nicht mehr die Intensität des Dezembers annahmen, waren die Gelben Westen von Beginn an auf Konfrontationen vorbereitet.
Trotz des neuen Gesetzes, das Vermummung unter Strafe stellt, kamen viele mit Helmen, Skibrillen und Gasmasken. Wie sich herausstellen sollte, war das durchaus begründet. An der Straße vor der Nationalversammlung flogen dutzende Tränengasgranaten in die Demo. Der Auslöser: Demonstrierende hatten an einer Trennwand vor dem Gebäude gerüttelt.
Es war diese Situation in der – von dem meisten Gelbwesten unbemerkt – eine Person von einer Granate der Polizei getroffen wurde und ihre Hand verlor. Die schweren Verletzungen erfahren mittlerweile in den französischen Medien einige Aufmerksamkeiten. Dafür haben die Gelbwesten auch selbst gesorgt mit ihrem Marsch für die Verwundeten am 12. Aktionstag. Sie haben es geschafft, trotz der Angst vor lebensgefährlichen Verletzungen, Woche für Woche Zehntausende in ganz Frankreich zu mobilisieren.
Die Grenzen der Bewegung
Aber trotz ihrer Ausdauer ist eine Stagnation unübersehbar. Die Methode der Aktionstage ist an ihre Grenzen gekommen. Eine Verbindung zu weiteren Sektoren ist nicht wirklich zustande gekommen. Der Generalstreik am 5. Februar, bei dem 300.000 Menschen aus Gelben Westen und Gewerkschaften zusammen auf den Straßen waren, ging in die richtige Richtung.
Doch setzen die Gewerkschaftsführungen wie so oft auf sehr begrenzte, kontrollierte Aktionen. In Paris liefen sie gerade mal einen Kilometer in sehr geordneten Blöcken. Kein Vergleich zu den bis zu 15 Kilometern, die die Gelben Westen jeden Samstag meist weitgehend in chaotischer, aber dafür in selbstbestimmter und dynamischer Form zurücklegen.
Die Spontaneität und Unabhängigkeit, die den Gelben Westen überhaupt erst den Raum zur Explosion gegeben hat, ist nicht in der Lage, weitergehende Aktionen vorzuschlagen, als die Demonstrationen jeden Samstag. Die Bewegung bringt viele unorganisierte und an den Rand gedrückte Arbeiter*innen zusammen. Und auch wenn sie mit sozialen Forderungen den Gelben Westen eine progressive Ausrichtung verleihen, kann keine Rede davon sein, dass die Arbeiter*innenklasse die Hegemonie hätte. Kleinbürgerliche Teile wie kleine Ladenbesitzer*innen haben ideologisch einen bedeutenden Einfluss.
Zudem tummeln sich auch weiter viele Rechte bis hin zu organisieren Nazis in den Demos. Am Samstag kam es in Lyon zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Faschist*innen und Antifas, beide in gelben Westen gekleidet. Letztlich mussten die Nazis fliehen. Ein Sieg, der dennoch nicht darüber hinwegtäuschen kann, dass nur das ernsthafte Eingreifen der organisierten Arbeiter*innenbewegung die Reihen der Arbeiter*innen unabhängig von ihrer Herkunft schließen kann und sie so in den Kampf gegen die Regierung führen kann.
Es ist nicht davon auszugehen, dass die Gelbwesten auf Dauer ihre Samstagsdemos weiterführen können. Aber es wäre zu kurz gegriffen, das Phänomen als folgenlos zu betrachten. Dafür sind sie nach wie vor zu ausdauernd und können sich selbst in der gewalttätigen Auseinandersetzung mit der Polizei der Sympathie der Massen gewiss sein.
Die Gelben Westen eröffnen eine neue politische Situation
Bei all ihrer Begrenztheit wird ihre Spontaneität doch die verkrusteten Strukturen in der Arbeiter*innen- und Studierendenbewegung durcheinander rütteln. Auch wenn diese heute noch gelähmt sind, so untergräbt die Dynamik der Gelbwesten die Legitimität der Gewerkschaftsspitzen, die weitgehend passiv bleiben. Der gewerkschaftlich Aktionstag am 5. Februar war erst auf Druck der Basis zustande gekommen. Eine Selbstorganisierung der Arbeiter*innen unabhängig von der Bürokratie ist zwar noch am Anfang, kann aber mit den neuen Erfahrungen der Gelben Westen im Momenten des Kampfes einfacher als zuvor entwickelt werden.
Neben den Gewerkschaftsspitzen sind auch die Unis, die selbst letztes Jahr eine starke Studierendenbewegung erlebten, mit den Protesten der Gelben Westen völlig überfordert. Die an der Uni führende postmodernen Theorien, nach der die Volksmassen durch den Konsumismus gekauft und völlig in den Kapitalismus integriert sind, finden auf die Gelbwesten keine Antwort. Es ist eine Situation, in der politische Ansätze zur Verbindung von Arbeiter*innen- und Studierendenbewegung wieder stärker diskutiert werden können.
Mit dieser Perspektive macht auch unsere französische Schwesterseite Revolution Permanente in der Bewegung Politik: Am 1. Februar brachte sie bei einer Veranstaltung mit einem Publikum von 300 Menschen Vetreter*innen aus verschiedenen Teilen der Gelben Westen zusammen. Sie zeigten, dass es möglich ist, die Belange von Frauen, Gewerkschafter*innen und Antirassist*innen mit den Interessen der Mehrheit der Gelben Westen zu verbinden.
