Ein Wochenende des Widerstandes
Am ersten Juni-Wochenende kam es in der Türkei zu massiven und andauernden Protesten gegen die Regierung, die mit einer schonungslosen Welle der Repression antwortete. Gleichzeitig demonstrierten Tausende in Spanien und Portugal gegen die europäische Austeritätspolitik.
Auch in Frankfurt am Main gab es Proteste gegen die herrschende Krisenpolitik: Bis zu 20.000 Menschen kamen zu den Aktionstagen von „Blockupy“. Am Freitag protestierten sie unter anderem am Flughafen gegen Abschiebungen, in der Fußgängerzone zur Unterstützung der Warnstreiks im Einzelhandel und mit einem Caremob gegen die Krise der Reproduktionsarbeit. Vor allem blockierten sie den Geschäftsbetrieb im Bankenviertel und vor der Europäischen Zentralbank, als Vertreterin der Troika. Der Protest gegen die Spardiktate in Südeuropa wurde dabei immer wieder mit der Kritik der permanenten Zumutungen des Kapitalismus gekoppelt. Am Samstag fand dann eine Demonstration statt, die aufs brutalste von der Polizei angegriffen wurde.
Die Repression, denen die Aktivist* innen in Frankfurt und anderswo ausgesetzt waren und sind, zeigt deutlich den repressiven Charakter des kapitalistischen Staates, dessen Aufgabe es ist, die Interessen einer Minderheit durchzusetzten – wenn nötig auch mit Gewalt. Damit stoßen die Aktivist*innen auch auf die Notwendigkeit, den Protesten noch mehr als bisher einen Klasseninhalt zu geben: Konkret bedeutet dies, wie es im Ansatz schon bei der Aktion in der Fußgängerzone zu beobachten war, eine Verbindung mit den Arbeiter*innen und ihren Organisationen zu etablieren und mit ihnen eine programmatische Debatte zu führen, die mehr als nur ein Defensivkampf ist, um eine wahrhaft revolutionäre Kraft entwickeln zu können.
