Die Wahlen sind vorbei – der Kampf geht erst los!
Knapp 10% der Studierenden an der Freien Universität Berlin haben ein neues Parlament (StuPa) gewählt. Von den 42 Listen haben alle bis auf zwei einen der 60 Sitze bekommen. Der links-autonome AStA wird weiterhin im Amt bleiben. Alles „same procedure as every year“.
Doch die marxistische Liste WAFFENDERKRITIK, die zum ersten Mal antrat, bekam 50 Stimmen und einen Sitz. Damit ist zum ersten Mal seit 2009 eine marxistische Gruppe im StuPa der FU vertreten. Diese Stimmen waren Produkt eines aktiven Wahlkampfes, der – im Gegensatz zu allen anderen Listen – eine konkrete Perspektive des Kampfes in den Mittelpunkt stellte.
Mit unserem Parlamentssitz werden wir Kampagnen gegen Prekarisierung, für internationale Solidarität und gegen den deutschen Imperialismus, sowie für die Einheit von Arbeitenden und Studierenden vorantreiben. Wir werden Anträge in diesem Sinne einbringen, und wir rufen alle linken Gruppen im StuPa dazu auf, diese mit uns zu beschließen.
Als Marxist*innen sind wir Gegner*innen der bürgerlichen Demokratie. In Marx‘ Worten bedeutet diese nur: „einmal in drei oder sechs Jahren zu entscheiden, welches Mitglied der herrschenden Klasse das Volk im Parlament ver- und zertreten soll.“ Das bürgerliche Parlament der Uni ist noch schlimmer: Ein machtloses Schein-Parlament soll die Diktatur des Präsidiums und des kapitalistischen Staates verschleiern.
Stattdessen fordern wir eine lebendige Massendemokratie, in der Entscheidungen auf Versammlungen getroffen und Vertreter*innen direkt gewählt werden (und auch jederzeit abwählbar sind). Unser Sitz wird möglichst dazu dienen, die Selbstorganisierung der Studierenden zu entwickeln. Wir werden bei offenen Treffen beraten, welche Inhalte wir bei jeder StuPa-Sitzung reinbringen, und alle sind zu diesen Treffen eingeladen.
