Die vier größten Skandale von Olaf Scholz
Die Liste an Korruptionsskandalen in der Union ist sehr lang, doch auch die SPD ist betroffen. Hier ein Überblick über die vier größten Skandale von Olaf Scholz.
SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz gewinnt zuletzt an Beliebtheit. Doch seine pseudo-soziale Mindestlohn-Politik soll nur vertuschen, welche Skandale er zu verantworten hat. Hier sind seine vier Größten:
1. CumEx-Skandal: Steuerhinterziehung bis zum Abwinken
Er ist in den CumEx-Skandal verwickelt bei dem Steuern in Milliardenhöhe hinterzogen worden. Der deutsche Staat wurde nachweislich um 31,8 Milliarden Euro betrogen. Dabei wurde vor den Augen von Finanzminister Scholz die sogenannte Kapitalertragsteuer ausgehebelt. Die Enthüllungen vom Spiegel und dem Manager Magazin zeigen, dass der Hamburger Senat unter Scholz eine wichtige Rolle spielte, um Steuernachzahlungen der Hamburger Warburg-Bank zu verhindern. Die Warburg-Bank verschaffte sich 2016 illegale Steuervorteile in Höhe von 47 Millionen Euro durch die sogenannten Cum-Ex Geschäfte. Als das Hamburger Finanzamt das illegal erwirtschaftete Geld zurückforderte, traf sich Olaf Scholz mit der Warbung-Bank und die Rückzahlung wurde verschoben. Auf die Frage, was an diesem Treffen verabredet worden sei, antwortete Olaf Scholz mit „Erinnerungslücken”.
2. Wirecard: Von DAX-Liebling zu Milliardengrab
Auch der Skandal um den Finanzdienstleister Wirecard schlug große Wellen. Bei dem ehemaligen DAX-Liebling haben 1,9 Milliarden Euro aus der Bilanzsumme wahrscheinlich nie existiert. Der gigantische Betrug reicht bis ganz oben. Neben Angela Merkel und Peter Altmaier steht Olaf Scholz als Finanzminister im Mittelpunkt. Selbst konservative, bürgerliche Zeitungen wie die FAZ schreiben von einem Versagen der staatlichen Kontrollaufgaben. Das Finanzministerium unter Olaf Scholz hat pflichtbewusst weggeschaut, Untersuchungen verschleppt und schiebt den Wirtschaftsprüfern – die unter die Zuständigkeit von Altmaier fallen – die Hauptschuld zu. Das Manöver ist nicht zufällig: Die SPD versuchte den Skandal an die CDU abzuwälzen, um Scholz’ Kandidatur zu sichern.
3. Folter: Scholz hat Menschenleben auf dem Gewissen
Doch damit nicht genug. Scholz hat wirklich eine dicke, fette Akte mit Skandalen und Fehltritten. Schon 2001 ließ er Brechmittel einsetzen um Drogenhändler:innen zu überführen. Bei einem grausamen Einsatz verlor Achidi John sein Leben. Das Bundesverfassungsgericht meldete sich damals zu Wort und stellte klar, dass es Brechmitteleinsätze, niemals gebilligt habe. Konsequenzen mussten weder die verantwortlichen Bullen, noch die Verantwortlichen Politiker:innen, wie der Interims-Innensenator Olaf Scholz fürchten.
4. G20-Polizeieinsatz: Scholz zeigt sich als grausamer Hardliner
Auch der Polizeieinsatz beim G20-Gipfel war eine grausame Repression, die Scholz zu verantworten hat. Brutal und rechtswidrig greift die Hamburger Polizei das genehmigte Antikapitalistische Camp an, das gegen G20 protestiert. Die gemeinsame Linie von SPD und Polizei zu G20 war es, mit aller Gewalt die Proteste zu verhindern. Die politische Verantwortung liegt bei Bürgermeister Olaf Scholz, der sich als Hardliner zu profilieren versucht und dabei die Gefährdung von Menschenleben nicht zum ersten Mal billigend in Kauf nimmt.
Scholz hat keine Scheu über wortwörtlich Leichen zu gehen. Wir dürfen deshalb keine Illusionen in eine Regierung mit Scholz stecken. Bei den Skandalen hat er sein wahres Gesicht gezeigt. Ein machtsüchtiger Genosse der Bosse.
