Der 17. Juni war ein Arbeiter:innen­aufstand!

Die DDR war erst vier Jahre alt, als sie zum ersten Mal ins Wanken geriet. Geläufig ist der 17. Juni 1953 heute jedoch fast nur noch als ehemaliges Datum des Tags der deutschen Einheit. Was sich damals tatsächlich in der DDR abspielte, ist kaum mehr präsent. Tatsächlich bedarf es aber einer Erklärung, wenn man beschreiben will, warum im ganzen Land scheinbar spontan Hunderttausende auf die Straßen gehen.

Woher kam der Unmut?

Darstellungen der Geschehnisse um den 17. Juni 1953 setzen in der Regel bei der zweiten Parteikonferenz der SED im Juli 1952 an, als der „Aufbau des Sozialismus“ proklamiert worden war. Doch es lohnt sich, noch weiter zurückzublicken. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges entstanden im besetzten Deutschland Formen der Selbstorganisierung, die vor allem dabei halfen, die Produktion wieder in Gang zu setzen. Vielerorts bildeten Arbeiter:innen spontan Betriebsräte, die sowohl als ihre Vertretung fungierten, als auch zu Instanzen der Arbeitsorganisation wurden.

Die politischen Führungen in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) und später in der DDR offenbarten schon hier zwei verschiedene, mal kombinierte, mal abwechselnde Taktiken im Umgang mit der Arbeiter:innenklasse. Während die Sowjetische Militäradministration (SMAD) die Betriebsräte zunächst tolerieren musste, ihnen jedoch zunehmend ablehnend gegenüberstand, unternahm die SED später Versuche der Kontrolle, Vereinnahmung und der dauerhaften Einbindung in die neue wirtschaftliche Ordnung. 1948 wurden die Betriebsräte zugunsten der leichter zu kontrollierenden Betriebsgewerkschaftsleitungen aufgelöst.

Einher ging dieser Schritt mit einer fortschreitenden Entsolidarisierung in den Betrieben. Die Löhne wurden bewusst ausdifferenziert, um Anreize für größere Leistung zu schaffen. Zur Übererfüllung der geforderten Arbeitsnormen und damit zur Steigerung der Produktivität sollte die staatlich betriebene sogenannte Aktivistenbewegung anspornen. Das DDR-Vorbild, der Bergmann Adolf Hennecke, erreichte in einer Schicht nach der offiziellen Darstellung 387 Prozent seiner Norm – blieb also weit hinter dem sowjetischen Vorbild Alexej Stachanow zurück, der 1935 das 13-Fache seiner regulären Norm an Kohle gehauen haben soll.

Die Übererfüllung der Normen war für viele Arbeiter:innen eine willkommene Möglichkeit, mit den dafür gezahlten Prämien die ansonsten kargen Löhne aufzubessern. Die beinahe allgemeine Übererfüllung gab nur bald den Anlass, die Normen insgesamt zu erhöhen. Im Juli 1952 traf sich die SED zur zweiten Parteikonferenz und beschloss im Namen des „Aufbaus des Sozialismus“ die Steigerung der Arbeitsproduktivität. Da die Produktionsabläufe jedoch mangelhaft blieben, konnte das nur eine Anhebung der Arbeitsnormen bedeuten. Zum 1. Juni sollte eine allgemeine Erhöhung der Normen um zehn Prozent in Kraft treten, nachdem eine Kampagne für die freiwillige Erhöhung wirkungslos geblieben war. Für die Arbeiter:innen bedeutete das einen scharfen Reallohnabfall von zwanzig bis vierzig Prozent. Gleichzeitig wurde unter der Losung „Verschärfung des Klassenkampfes“ der Druck auf die noch in der DDR existierenden kleinbürgerlichen Sektoren ausgeübt. Stoff für Unzufriedenheit bot außerdem der anhaltende Mangel an Konsumgütern, der aus einer einseitigen Fokussierung auf den Aufbau einer Schwerindustrie in der DDR resultierte.

Der Ausspruch eines Arbeiters fand als Beispiel für regierungsfeindliche Propaganda den Weg in eine Lokalzeitung:

Die sowjetische Führung sah diese Entwicklung mit Sorge. Als eine Delegation der SED vom 2. bis zum 4. Juni nach Moskau geladen war, wurde ihre Politik scharf kritisiert. Sie wurde zu einer Wende gezwungen, die als „Neuer Kurs“ am 9. Juni vom SED-Politbüro beschlossen wurde. Mit dessen Verkündung zwei Tage darauf wurden auch „schwere Fehler“ eingestanden, die Entlastungen kamen aber vor allem den Mittelschichten zugute. Die Normenerhöhung blieb bestehen.

Provokation und Eskalation

Die Autorität des Regimes war durch das Eingeständnis der eigenen Fehler tief verletzt, der Unmut unter der Arbeiter:innenschaft unvermindert. In den Tagen nach der Verkündung des Neuen Kurses kam es zu ersten Arbeitsniederlegungen. Den Funken für das Aufflammen regelrechter Massenproteste lieferte jedoch ein Artikel des Gewerkschaftssekretärs Otto Lehmann im Organ des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB) „Tribüne“ vom 16. Juni. Er machte alle Hoffnungen auf eine Rücknahme der Normenerhöhung zunichte: „Die Beschlüsse über die Erhöhung der Normen sind in vollem Umfang richtig.“

Leo Trotzki schrieb 1936, also fast zwanzig Jahre zuvor, in „Verratene Revolution“ bezogen auf die in der Sowjetunion herrschende Kaste:

Die Empörung auf diese Provokation blieb nicht aus. Noch am selben Tag zogen die Arbeiter:innen auf die Straße. Bauarbeiter:innen in Berlin traten als erste in den Streik und zogen von ihren Baustellen auf der Stalinallee (der heutigen Karl-Marx-Allee), nachdem sie das Gewerkschaftshaus verschlossen vorfanden, zum Haus der Ministerien in der Leipziger Straße. Die inzwischen 10.000 Protestierenden forderten mit Walter Ulbricht und Otto Grotewohl die Staatsführung zu sehen, bekamen aber nur den Minister für Bergbau Fritz Selbmann und den Volkskammerabgeordneten Robert Havemann zu Gesicht. Die Generalstreikparole kam auf.

Ebenfalls noch am 16. Juni ruderte die politische Elite zurück. Ulbricht und Grotewohl gestanden Fehler ein und die Entscheidung des Politbüros, die Normenerhöhung doch zurückzunehmen, wurde über den Rundfunk verkündet. Einmal auf der Straße war das den Arbeiter:innen jedoch nicht mehr genug, die Bewegung damit nicht mehr aufzuhalten. Am folgenden Tag folgte der Generalstreik.

Um den 17. Juni fanden in rund 700 Städten und Gemeinden Streiks und Demonstrationen statt. Auch wenn fast das gesamte Staatsgebiet betroffen war, lag der Schwerpunkt der Proteste doch in den industriellen Zentren der DDR. Rund 200 öffentliche Gebäude, darunter 60 Haftanstalten, wurden gestürmt, rund 1400 meist politische Gefangene befreit. Über etwa zwei Drittel des Staatsgebiets musste der Ausnahmezustand verhängt werden. Am 17. Juni selbst protestierten rund 500.000 Menschen in der DDR, bis zum 22. Juni beteiligten sich rund eine Million an den Protesten.

Niedergeschlagen wurde die Bewegung durch sowjetische Truppen. 40 Menschen kamen dabei ums Leben, weitere 15 wurden für ihre Beteiligung an den Protesten zum Tode verurteilt oder kamen in Haft ums Leben. Der Widerstand der Arbeiter:innen war damit jedoch noch nicht gebrochen, sondern verlagerte sich zurück in die Betriebe. Immer wieder kam es noch bis in den Juli zu Arbeitsniederlegungen, um die Freilassung inhaftierter Kolleg:innen zu fordern.
Und was war er nun, der 17. Juni?

Am 3. Juli schon verabschiedete der Deutsche Bundestag ein Gesetz, das den 17. Juni zum „Tag der deutschen Einheit“ machte. Darin hieß es: „Am 17. Juni 1953 hat sich das deutsche Volk in der sowjetischen Besatzungszone und in Ost-Berlin gegen die kommunistische Gewaltherrschaft erhoben und unter schweren Opfern seinen Willen zur Freiheit bekundet. Der 17. Juni ist dadurch zum Symbol der deutschen Einheit in Freiheit geworden.“ Damit war die offizielle Erzählung bereits umrissen.

Wenn die Bezeichnung als Volksaufstand wissenschaftlich begründet werden soll, wird zumeist darauf hingewiesen, dass sich auch Menschen an den Protesten beteiligten, die keine Arbeiter waren, Frauen zum Beispiel, aber auch Angehörige der Mittelschichten. Alternativ dient auch ein Blick auf die Forderungen dazu, den klassenübergreifenden Charakter der Bewegung herauszustellen.

Es steht außer Frage, dass es sich bei einer Bewegung von diesem Umfang um ein heterogenes Phänomen handeln musste. Den einen Verlauf des Aufstandes gab es nicht. Vielmehr unterschieden sich die Verläufe in Stadt und Land deutlich. Viel zu kurz nur dauerte die Bewegung, um eine politische Führung hervorbringen zu können. Ist es deshalb angebracht von einem Volksaufstand zu sprechen? Nein. Denn selbst, wenn die Bewegung vielgestaltig war, so ist es doch möglich, treibende Kräfte auszumachen.

Überhaupt sollte die Tatsache, dass der Kern der Massenbewegung ein Massenstreik war, die Bezeichnung als Volksaufstand beiseite wischen. Es ist nicht zu leugnen, dass die Initiative von den Baustellen in Berlin ausging. Doch wird nicht selten von zwei Phasen des Protestes ausgegangen, einer ersten des disziplinierten Arbeiterprotestes und einer zweiten des chaotischen Volksaufstandes. Seine Schlagkraft bezog der Aufstand jedoch auch in seiner zweiten Phase (wenn man diese schematische Trennung akzeptiert) aus der massenhaften Niederlegung der Arbeit. Die bestimmende Aktionsform war der Streik, eine proletarische Aktionsform. Nicht umsonst lag der Schwerpunkt der Bewegung in den industriellen Zentren.

Auf organisatorischer Ebene waren da die Streikkomitees, die als einzige verbreitete Form der Organisation aus der Bewegung hervorgingen. Sie bestanden in der Regel aus Industriearbeiter:innen. Auch in den überbetrieblichen Streikleitungen, die sich in manchen Industriestädten bilden konnten, spielten Angehörige anderer gesellschaftlicher Gruppen kaum eine Rolle.

Doch auch das Hinzuströmen von Frauen und Jugendlichen nahm dem Aufstand nicht seinen proletarischen Charakter. Gab es in der DDR denn keine Arbeiterinnen, keine jungen Arbeiter? So ist dann auch die Bezeichnung als Arbeiter:innenaufstand präziser als nur von einem Arbeiteraufstand zu sprechen.

Doch auch aus den Forderungen lässt sich keineswegs folgern, dass die Arbeiter:innen nur eine soziale Gruppe von vielen gewesen seien, die sich erhoben. Ökonomische Forderungen, wie die Rücknahme der Normenerhöhung, die Senkung der Lebensmittelpreise und dergleichen, und dezidiert politische Forderungen, wie freie Wahlen oder der Rücktritt der Regierung, müssen als miteinander verbunden verstanden werden. Nirgends wurde der Anschluss an die Bundesrepublik oder die Privatisierung des verstaatlichten Eigentums an Produktionsmitteln gefordert.

Wie jede Massenbewegung war auch der Aufstand vom 17. Juni widersprüchlich. Wenn er jedoch von Staats wegen zum Volksaufstand deklariert wird, dann dient das vor allem dazu, ihn zur Vorgeschichte der „friedlichen Revolution“ von 1989 zu machen. Die Wiedervereinigung auf kapitalistischer Grundlage erscheint so als einzige historische Option.

Seine Bedeutung erhält der Aufstand jedoch nicht nur aus seiner „soziologischen“ Zusammensetzung. Wichtiger noch ist die Bestimmung seines politischen Charakters. Die Arbeiter:innenklasse der DDR führte die Massen in den Kampf – doch wogegen? In der DDR war 1953 der Großteil des Privateigentums an Produktionsmitteln abgeschafft, sozialistisch war sie dennoch nicht. Wie die Ausschaltung der Betriebsräte oder die dekretierte Erhöhung der Normen illustrieren, wurde die Planwirtschaft in der DDR nicht von den Arbeiter:innen kontrolliert oder gar geleitet. Die Macht lag in den Händen einer Bürokratie. Gegen sie richtete sich der Aufstand vom 17. Juni.

Der Trotzkismus hatte nach der Stalinisierung der Sowjetunion auf den Sturz der Bürokratie hingearbeitet. Im bereits zitierten „Verratene Revolution“ ging Trotzki von einer „Unvermeidlichkeit der Revolution“ aus, in der es aber nicht darum gehe „eine herrschende Clique durch eine andere zu ersetzen, sondern darum, die Methoden zu ändern, nach denen Wirtschaft und Kultur geleitet werden.“ Anders als in der Sowjetunion hatte es in der DDR nie entwickelte Formen der Arbeiter:innendemokratie gegeben, weil sie nicht aus einer Revolution hervorgegangen war. Sie war also nicht degeneriert, sondern war bereits deformiert entstanden. Die Forderung nach dem Sturz der Bürokratie jedoch behielt auch für die DDR seine Gültigkeit.

Der Arbeiter:innenaufstand beweist, dass es keine Zwangsläufigkeit hin zur Restauration des Kapitalismus gab. Weder das stalinistische Regime der SED mit seiner schlechten Karikatur eines Sozialismus noch die kapitalistische Bundesrepublik waren alternativlos. Dass sich die Bewegung nicht bis zu einer politischen Revolution entwickeln konnte, in der die Arbeiter:innenklasse tatsächlich die stalinistische Bürokratie überwinden konnte, dafür sorgten Panzer der Roten Armee. Doch diese blutige Niederschlagung kann ebenso wenig wie die Vereinnahmung durch die Bundesrepublik der Erhebung ihre inspirierende Kraft nehmen: Dass die Arbeiter:innen selbst für ihre Befreiung kämpfen.

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