Leonie Lieb: „Das Blut war noch nicht mal trocken auf den Straßen“
Leonie Lieb auf unserer Veranstaltung „Rechtsruck stoppen - AfD zerschlagen" über den Kampf gegen die Schließung ihres Kreißsaals in Neuperlach, die Notwendigkeit von Solidarität und die Rolle der Gewerkschaften im Kampf gegen rassistische Hetze und Rechtsruck sowie die Welt, für die sie mit ihrer Kandidatur kämpft.
Nach dem Angriff auf die Streikdemonstration vergangenen Donnerstag in München, bei dem eine Frau und ihr Kind getötet wurden, instrumentalisierten Politiker:innen wie Markus Söder, Joachim Herrmann, Dieter Reiter, Nancy Faeser, Olaf Scholz und weitere die Tat für ihre rassistische Hetze. Während am Donnerstagabend hunderte Menschen zu einer spontanen Kundgebung in Solidarität mit den Betroffenen und Angehörigen zusammenkamen, veranstaltete die AfD am Sonntag eine sogenannte „Mahnwache“, um weiter zu hetzen. Eine Menschenkette konnte sie schließlich daran hindern, zum Tatort weiterzuziehen.
Der Rechtsruck verschärft sich, die CDU von Merz versucht mit Stimmen der AfD die rassistische Migrationspolitik mit der Abschaffung des Asylrechts auf eine neue Stufe zu heben, um massenhaft Geflüchtete abzuschieben und die Grenzen dicht zu machen. Sie wollen eine Hexenjagd gegen Migrant:innen veranstalten. Sie wollen die Ärmsten unterwerfen und Politik für die Superreichen machen. Die AfD ist die Partei von Elon Musk. Und Merz wird getrieben von Donald Trump, der Massenabschiebungen und rassistische Grenzkontrollen ausweitet. Sie wollen die Rechte von Frauen und Queers beschränken. Doch gegen den Rechtsruck gehen derzeit Hunderttausende auf die Straßen.
Aufrüstung und der Genozid in Palästina sind für den Aufstieg von Merz und der AfD mitverantwortlich. Wir denken, dass die Bewegung gegen Rechts sich daher auch gegen die Kriegspolitik und für offene Grenzen einsetzen muss. Die Parteiführungen von SPD und Grüne wollen hingegen mit Merz mitregieren und weiter Abschiebepolitik durchführen. Wir brauchen eine unabhängige Perspektive. Gegen die Kriege und die kapitalistische Krise. Für die Ausweitung der Proteste auf Schulen, Unis und Betriebe sind vier Forderungen zentral:
– AfD zerschlagen. Öffnet die Grenzen, Bleiberecht für alle. –
– Kein Mensch, kein Cent und keine Waffen für Kriege
– Hände weg von unseren Körpern. Weg mit & 218, Pride verteidgen
– VW, RWE, Rheinmetall, Deutsche Wohnen und Co. enteignen
Darüber haben wir bei unserer Veranstaltung „Rechtsruck stoppen – AfD zerschlagen“ am vergangenen Sonntag in München diskutiert.
Unsere Bundestagskandidatin für München-West/Mitte, Leonie Lieb, sprach über den Kampf gegen die Schließung ihres Kreißsaals in Neuperlach, die Notwendigkeit von Solidarität und die Rolle der Gewerkschaften im Kampf gegen rassistische Hetze und Rechtsruck sowie die Welt, für die sie mit ihrer Kandidatur kämpft:
Die weiteren Reden von Kilian, Liam und Joachim findet ihr auf unserem YouTube-Kanal!
