Kein Bock mehr auf Rechtsruck, Krieg und Krise? Jetzt aktiv werden!

Der Rechtsruck betrifft uns alle: Auch wir Studierende sind krass davon betroffen. Doch wie genau äußert sich der Rechtsruck und was können wir jetzt dagegen tun?

Die jüngsten Wahlergebnisse sind ein Alarmsignal: Die AfD verzeichnete Zustimmungswerte in Rekordhöhe, besonders unter jungen Menschen. In diesem Klima fordert Olaf Scholz öffentlichkeitswirksam „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“, und die Ampelregierung stimmt ein mit Verschärfungen im Asylrecht, einer verstärkten Aufrüstung und Haushaltskürzungen. Für unsere Universitäten bedeutet das noch prekärere Wissenschaft, viel zu niedrige BAföG-Sätze, jede:r dritte Studierende ist von Armut betroffen. Doch die soziale Krise geht weit über die Uni hinaus und genau davon profitiert die aufsteigende Rechte.

Zusätzlich erleben wir wachsende Einschränkungen der Meinungs-, Versammlungs- und Wissenschaftsfreiheit. Besonders besorgniserregend sind die massiven Repressionen gegenüber palästinasolidarischen Protest. Jeder Widerstand gegen den anhaltenden Genozid wird unmöglich gemacht – auch an unseren Universitäten. Räume für das Sprechen, Diskutieren und Protestieren zur Lage in Palästina werden massiv eingeschränkt, Polizeieinsätze und -gewalt auf dem Campus nehmen zu und die Hochschulautonomie wird durch die Politik weiter beschnitten. Gerade erst wurde ein Ordnungsrecht in Berlin eingeführt, was Disziplinarmaßnahmen bis hin zu Zwangsexmatrikulation wieder möglich macht. Auch Lehrenden und anderweitig Beschäftigten drohen Kürzungen.

Die Ampelregierung setzt heute oft um, was die AfD gestern forderte, und bereitet damit den Rechten den Boden. Die Linkspartei ist in der Versenkung verschwunden. Die Jugend sieht sich mit einer hoffnungslosen Zukunft konfrontiert, geprägt von zunehmender Ungleichheit, autoritären Maßnahmen und einer schwindenden Aussicht auf soziale Gerechtigkeit. Doch das muss nicht so sein! Der Kampf gegen Rechts kann nicht in den Regierungsbänken oder im Parlament gewonnen werden, sondern muss auf der Straße, an der Uni und in den Betrieben geführt werden. Er muss klassenkämpferisch und sozialistisch sein und sich dort organisieren, wo wir leben. Doch wie kann unser Kampf gegen Rechts an der Universität konkret aussehen? Wir laden euch ein, gemeinsam darüber zu diskutieren und aktiv zu werden. Denn all diese Entwicklungen zeigen, es ist höchste Zeit zu handeln!

Ihr wollt gegen Rechts aktiv werden? Dann kommt zu unserem Treffen am Dienstag, dem 23.07.2024, um 18:30 Uhr im Rosa und Karl, Sonnenallee 152 in Berlin. Organisiert euch mit uns und werdet Teil von Waffen der Kritik.

Waffen der Kritik ist die marxistische Hochschulgruppe von Klasse Gegen Klasse. Wir sind die zweitstärkste Kraft im Studierendenparlament der FU und auch in anderen Städten bundesweit aktiv. Wir sind Teil einer internationalen Strömung.