AfD stoppen: Wie weiter nach Riesa?

Zehntausende werden kommendes Wochenende in Riesa erwartet, um gegen die AfD zu protestieren und ihren Parteitag zu blockieren. Die AfD möchte sich dort auf ihren Wahlkampf einstimmen. Was das heißt, ist jetzt schon klar: Mehr Abschiebungen, Kürzungen, rassistische und queefeindliche Hetze, härtere Sanktionen gegen Erwerbslose und Auflösung von Tarifverträgen. Die Trumps, Musks, Mileis, Melonis und Orbans dieser Welt zeigen uns bereits, wo die Reise hingeht, wenn rechte Parteien an die Macht kommen. 

Eine Brandmauer gegen die AfD gibt es von Seiten der Bundestagsparteien nicht. Insbesondere Friedrich Merz und die Union stehen in ihrer Rhetorik der AfD in nicht viel nach. Aber auch die Ampel-Koalition greift die Rechte von Geflüchteten an. Um mehr als 20 Prozent ist die Zahl der Abschiebungen 2024 gestiegen. Die geplanten Kürzungen im Sozialen und bei der Gesundheit und die drohende Law and Order Politik auf den Straßen und an den Grenzen spielen der AfD weiter in die Karten.

Dennoch gibt es auch politische Gegentendenzen. In Essen im Sommer 2024 haben 70.000 Menschen gegen den dortigen AfD-Parteitag protestiert. In Riesa werden wir Zehntausende sein. Viele Gewerkschafter:innen folgen den Aufrufen und Mobilisierungen zu diesen Protesten. Es ist nötig, eine Massenbewegung der Jugend und der Arbeitenden gegen den Rechtsruck und die Kürzungen aufzubauen. Die Tarifrunden im öffentlichen Dienst müssen daher auch ein Ort werden, wo nicht nur über Lohnerhöhungen, sondern auch über einen politischen Kampf diskutiert wird.

Wir treten in Berlin in Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg sowie in München Mitte West zu den kommenden Bundestagswahlen an. Wir kämpfen dort für eine antikapitalistische Perspektive zur Regierung, die sich gegen die Wahl des kleineren Übels stellt. Wie kann eine solche Perspektive aussehen? Wie bauen wir sie auf und welches Programm stellen wir der Regierung und der AfD entgegen?

Diese und weitere Fragen wollen wir gern mit euch diskutieren. Wir laden euch deshalb herzlich ein, zu unserer Diskussionsveranstaltung (hybrid) am 16.01.2025 um 19 Uhr in der K9 (Kinzigstraße 9, 10247 Berlin) zu kommen. 

Revolutionäre Internationalistische Organisation / Klasse Gegen Klasse
Revolutionäre Sozialistische Organisation