Brasilien: Zehntausende protestieren auf den Straßen gegen Bolsonaro
Am vergangenen Sonntag fanden in ganz Brasilien Demonstrationen gegen die rechte Bolsonaro-Regierung statt. Die Proteste wurden von der Jugend angeführt.
Am vergangenen Sonntag beteiligten sich Hunderttausende Brasilianer:innen an den Protestaktionen im ganzen Land gegen die katastrophale Corona-Politik der Regierung des ultra-rechten Jair Bolsonaro und forderten seinen Rücktritt. Es handelte sich um die größten Proteste gegen die Regierung seit dem Beginn der Pandemie.
Auslöser der Proteste in zahlreichen Städten war die katastrophale Antwort der Bolsonaro-Regierung und des gesamten Regimes auf die bestehende Gesundheits- und Wirtschaftskrise. Brasilien befindet sich an der Schwelle zu einer dritten Welle, während weniger als zehn Prozent der Bevölkerung eine Corona-Impfung erhalten haben. Seit Beginn der Pandemie redete Bolsonaro die Gefahren von Covid-19 herunter und bezeichnete sie als „kleine Grippe“. Diese negationistische Politik und seine Weigerung, Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie durchzusetzen, haben ein schon vor der Krise unterfinanziertes Gesundheitswesen getroffen. Mehr als 450.000 Menschen starben bereits an Covid-19, der zweithöchste Wert nach den USA.
Doch die Proteste richteten sich nicht nur gegen die mörderische Corona-Politik der Regierung. Ein weiterer Auslöser waren die Kürzungen, die im Bildungsbereich die Finanzierung von öffentlichen Hochschulen betreffen. Damit knüpfen die Demonstrationen an die Bewegungen an, die vor der Krise die Unzufriedenheit mit der Regierung auf die Straße trieben. In zentralen Städten wie São Paulo, Rio de Janeiro, der Hauptstadt Brasília oder Recife im Nordosten des Landes, gingen Zehntausende Arbeiter:innen und Jugendliche mit dem Slogan „Fora Bolsonaro!“ (Bolsonaro raus!) auf die Straßen.
Doch dieser Slogan reicht nicht aus, denn der Vizepräsident von Bolsonaro, Hamilton Mourão, der im Falle einer Amtsenthebung die Macht übernehmen würde, ist als ehemaliger Militär keine Alternative für die Arbeiter:innen und Unterdrückten. Deswegen beteiligte sich die Revolutionäre Arbeiter:innenbewegung (MRT), Schwesterorganisation von RIO und Teil der Trotzkistischen Fraktion für die Vierte Internationale, an den Protesten mit der Losung: „Bolsonaro, Mourão und die Militärs raus! Keine Kürzungen! Impfstoff für Alle!“
Die Demonstrationen fanden in mehr als 85 Städten statt. Es gab Aufrufe zu Solidaritätsaktionen in verschiedenen Städten weltweit.
Dieser Artikel erschien zuerst auf La Izquierda Diario.
