Berlin: Solidarität mit den Generalstreiks in Südeuropa
Am 14. November legten Millionen ArbeiterInnen im Spanischen Staat, Portugal und anderen Ländern in einem gemeinsamen Generalstreik die Arbeit nieder. Um gegen die Sparpolitik ihrer Regierungen und der Troika zu protestieren, gingen sie zusammen mit Jugendlichen und anderen Unterdrückten lautstark auf die Straße. In Berlin gab es eine Demonstration, um zu zeigen, dass es auch im „Herzen der Bestie“ direkt am Brandenburger Tor und in der Nähe des Regierungsviertels Solidarität mit den ArbeiterInnen in den südeuropäischen Ländern gibt.
Nach einer kleineren Kundgebung auf dem Pariser Platz, die vom DGB organisiert wurde, folgten bis zu 1.500 Menschen dem Aufruf des Griechenland-Solikommitees, an dem auch die Revolutionären Internationalistischen Organisation (RIO) aktiv teilnimmt. Auf der Demo sah man vor allem Gruppen aus dem linksradikalen Spektrum, aber auch Mitglieder der Linkspartei. Die schwache Präsenz des DGB, der die Kundgebung organisierte, sagt politisch viel aus: Neben einigen kämpferischen Sektoren aus der IG Metall und der IG BAU konnte der DGB-Apparat nur ein paar FunktionärInnen mobilisieren.
AktivistInnen von RIO haben zusammen mit Jugendlichen von Projekten wie den linken SchülerInnenzeitungen “Red Brain” und “Banana Republik” sowie dem Studierenden-Flugblatt Waffen der Kritik in einem Block demonstriert. Wir haben eine internationale Erklärung mit unserer Schwesterorganisation Clase contra Clase aus dem Spanischen Staat und der Courante Communiste Révolutionaire aus Frankreich sowie die fünfte Ausgabe unserer Zeitschrift „Klasse gegen Klasse“ verteilt. In einer Rede haben wir auch ein Grußwort der GenossInnen aus dem Spanischen Staat zum Aktionstag verlesen. In dieser hieß es:
„Schließlich, GenossInnen, hat jede politische Aktion, die in Deutschland stattfindet, einen riesigen Wert für uns: Sie zeigt die internationale Solidarität für die Einheit unserer Kämpfe. Aber noch wichtiger ist, dass ihr den Kampf gegen die Merkel-Regierung und ihre imperialistische Politik eröffnet. Das ist die beste Solidarität, die ihr zeigen könnt!“
