Ausblick 2017: Es wird ein Jahr der AfD – wie kann Widerstand aussehen?

Das Wahljahr 2017 hat schon begonnen: Erst mit der Nominierung des GroKo-Kandidaten Steinmeier als Bundespräsidenten, die das Desinteresse von SPD und Grünen an einem Lagerwahlkampf ausdrückte. Dann mit der „Rechtskorrektur“ auf dem CDU-Bundesparteitag, wo über zehn Prozent gegen Merkel stimmten, obwohl sie an das Rechtsaußen-Lager bereits Zugeständnisse gemacht hatte. Von der CSU kam der erwartete Rechtsschwenk auf ihrem Parteitag schon vorher.

Alle Augen sind also nach rechts gerichtet: Der Umgang mit der AfD zeichnet sich als bestimmendes Thema für Deutschland 2017 ab. Sowohl für die Bundestagswahlen als auch für die „Tests“ bei den Landtagswahlen von Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland.

Voraussichtlich wird sich die SPD für die Bundestagswahl stärker pro-europäisch positionieren, um sich in dieser Frage von der AfD abzuheben – diese Tendenz trägt teils lächerliche Züge, wie der Vorschlag einer Europastrophe für die reaktionäre bayerische Hymne. Für die wahrscheinliche Nominierung des Noch-EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als Kanzlerkandidat spricht bereits sein Nachrücken ins Außenministerium. Viel versprechen kann sich die dauerschwache Partei für die Wahl aber eigentlich nicht. Nur dank der Sozialpartnerschaft behält sie ihre Garantien: Die großen Gewerkschaftsführungen stehen leidenschaftslos, aber fest hinter der SPD und dem deutschen Hegemonieprojekt über Europa.

Angela Merkel, mit den Refugee-Deals als innen- wie außenpolitische Errungenschaft der kapitalistischen Klasse im Gepäck, wird damit wohl wieder Kanzlerin in einer GroKo mit schwacher SPD. Denkbar sind natürlich auch andere Ergebnisse als die GroKo, wie Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Grün, doch schon rechnerisch in einem Bundestag mit wahrscheinlich sechs Fraktionen wenig wahrscheinlich. Merkel kann im Falle einer Wiederwahl das Großprojekt der deutschen Hegemonie über die EU weiter verwalten – wenn es nicht an den Widersprüchen konkurrierender kapitalistischer Nationalstaaten zugrunde geht.

Für eine Kooperation mit der AfD ist die deutsche Bourgeoisie noch nicht verzweifelt genug. Nicht etwa, weil sie ihr zu rassistisch, sexistisch, trans- und homophob wäre, sondern weil sie aktuell keine unzuverlässigen, EU-feindlichen Kleinbürger*innen brauchen kann. Die öffentliche Agenda kann die AfD aber auch ohne Regierungsperspektive bestimmen: Insofern ist das Wahljahr bereits „AfDisiert.

Die Fliehkräfte innerhalb der Union als Hauptpartei des deutschen Kapitals, – „mitte-rechts gegen rechts“ –, die wir diagnostizierten, bestehen weiter. Wie erwartet, hat sich die CSU schon vor dem CDU-Parteitag hinter Merkel als Kandidatin gestellt. Die Präsidentschaftsfrage zeigte außerdem, dass es im politisch absteigenden „Merkel-Regime“ an plausiblen Führungskräften fehlt. Die deutsche Besonderheit aufgrund der relativen Stabilität in der Krise setzt sich damit fort: Hier gibt es keine gesellschaftliche Polarisierung in progressiv und reaktionär, weder elektoral noch in Bewegungen, sondern im Großen und Ganzen nur den Rechtsruck.

Die Tragik des Reformismus im internationalen Rechtsruck

Von der Linkspartei her gibt es Druck in Richtung Rot-Rot-Grün, was die SPD nicht mehr kategorisch ausschließt, wie gemeinsame Gespräche zeigen. Die Diskussion hat sich aber qualitativ nicht geändert: „R2G“ ist eine Regierungsoption für die Spitzen von SPD und Linke. In der Basis der Parteien findet sich weder große Begeisterung noch Ablehnung für diesen Weg. In Berlin gibt es erste Einblicke, was das im Bund bedeuten könnte (nichts Gutes). Etwa neun von zehn Mitgliedern der Linkspartei stimmten dennoch für „R2G“.

Das zeigt: „Die Linke“ ist weiterhin ein Kompromiss aus knallharten rechten Regierungsleuten und Vermittler*innen nach links, eine Regierungspartei auf Abruf. Der tatsächliche „linke Flügel“, der zu einem großen Teil aus Entrist*innen besteht, bleibt in der Gesamtpartei irrelevant – letztere konnten bei der Berliner Wahl im Stadtteil Neukölln einen Achtungserfolg erzielen, aber damit den sozialchauvinistischen Charakter der Partei keinen Deut ändern. Regelmäßige populistische Abenteuer aus der Linkspartei, die damit auch mit der AfD um Wähler*innen konkurriert, treffen kaum auf nach außen sichtbaren Widerstand, selbst wenn sich einzelne Parteimitglieder in der Basis dagegen abstrampeln.

Die Unfähigkeit der Linkspartei, eine Partei im Dienste der Arbeiter*innen und Unterdrückten zu sein, ist umso tragischer angesichts des düsteren internationalen Szenarios, in dessen Kontext sich das Wahljahr 2017 abspielt: Gleich zu Anfang wird wie ein rechter Paukenschlag Donald Trump vereidigt werden. Diese Ernennung kann im Umkehrschluss einen stärkeren Nationalismus auf europäischer Seite bedeuten. Zum einen wird dies rechten Kräften einen subjektiven Auftrieb geben. Zum anderen wird sich das europäische Kapital unter deutscher Führung gezwungen sehen, ein ausreichendes europäisches Gegengewicht gegen protektionistische Drohungen aus den USA zu schaffen.

Auch in der EU selbst wird es „kleine Trumps“ geben. Das Frankreich-Match „Fillon vs. Le Pen“ um die Präsidentschaft lässt nichts Gutes hoffen. Und mit dem Brexit werden sich neue Widersprüche auftun.

Im europäischen Süden sind die populistischen Träume eines prinzipienlosen Neoreformismus von Syriza in Griechenland oder Podemos im Spanischen Staat passé. Sie wurden verweht von der Realität der kapitalistischen Krise, gegen deren reaktionäre Auswirkungen sie keinen Widerstand zu leisten bereit waren, sondern die sie mitverwalten wollten.

Durch Lateinamerika ging mit Mauricio Macri in Argentinien und Michel Temer in Brasilien bereits längst ein rechter Schock. Der Sieg Trumps ist eine zusätzliche imperialistische Bedrohung für Lateinamerika, die eine Antwort überfällig macht.

Die internationale Häufung rechter Erfolge ist kein Zufall, sondern Ausdruck einer „organischen Krise“ in mehreren Ländern, deren Elemente immer mehr zum Vorschein kommen. Die seit 2007 anhaltende Krise ist auf internationalem Niveau schon lange nicht mehr nur wirtschaftlich, sondern auch politisch, sozial, kulturell. Sie betrifft das Vertrauen in die kapitalistischen Institutionen, allerdings noch ohne dass eine Lösung im Sinne der Arbeiter*innenklasse in Sicht wäre – ein kürzliches Zeichen des Vertrauensverlustes war das gescheiterte Renzi-Referendum in Italien.

Dank des bankrotten Linksreformismus in Europa und Lateinamerika fehlt der massenhaften Unzufriedenheit ein progressiver Kanal. Das liegt auch daran, dass es – mit Ausnahme des relativen Erfolgs der Front der Linken und Arbeiter*innen in Argentinien – keine für die Massen sichtbaren revolutionären Parteien gibt, die progressive Schlussfolgerungen aus diesem Bankrott ziehen könnten. Der momentane deutsche Ausdruck dieser Krise ist die augenscheinliche Unbeliebtheit Merkels, die die AfD stark macht, bei gleichzeitiger subjektiver „Alternativlosigkeit“.

Unsere Klasse: Rassismus und Prekarisierung gehen Hand in Hand

Bezüglich der Arbeiter*innenklasse in Deutschland stehen zwei miteinander eng verbundene Themen im Vordergrund: die rassistische Spaltung und die Prekarisierung. Zunehmend bedingen und verschärfen sie einander, mit 80-Cent-Jobs, staatlich unterstützter Unterlaufung des lächerlich geringen Mindestlohns und einer neu entstehenden Reservearmee aus Geflüchteten. Es gibt zwei objektive Triebkräfte dieser Entwicklung: Erstens die Abwälzung der Krise auf unsere Klasse in Form von Prekarisierung, was ein Garant für die stetigen Profite des deutschen Kapitals ist. Zweitens die imperialistischen Kriege, die mit Migrationsbewegungen auf die Zentren zurückfallen.

Die neue Generation etwa einer Million Geflüchteter, von denen viele junge Arbeiter*innen sind, sieht sich mit einer feindlichen und paradoxen Situation konfrontiert: Einerseits will das Regime einen Teil von ihnen integrieren, wie Arbeitsmarktprogramme zur Anwerbung von Facharbeiter*innen zeigen. Andererseits werden sie abgestoßen, wie vom bayerischen Integrationsgesetz der CSU, um nur ein besonders scharfes Beispiel zu nennen. Immer werden sie von Rechtsaußen bedroht, verbal wie mit Terror. Die DGB-Gewerkschaften sehen Handlungsbedarf für eine „Integration“ Geflüchteter im Sinne der Sozialpartnerschaft – also nicht im Sinne der Arbeiter*innenklasse –, haben aber noch keine angemessenen Methoden entwickelt.

Um neue Angriffe auf die Arbeiter*innenklasse für 2017 kommen zu sehen, braucht man kein Fernrohr: Größere Schließungen bei Real stehen schon für Januar bevor, denn wieder verweigerte die Gewerkschaftsbürokratie einen realistischen Kampfplan, der nur aus einem Bruch mit der Sozialpartnerschaft bestehen konnte. Auch die Endloskrise der letzten Monate bei Kaiser‘s Tengelmann zeigte die Schwierigkeiten der Einzelhandelsbranche auf: Die Bosse führen zum einen untereinander einen erbitterten Streit um die Profite, zum anderen wollen sie einst gewerkschaftlich erkämpfte Tarif-Errungenschaften zurücknehmen und schrecken dafür vor Konzern-Zerschlagungen und Massenentlassungen nicht zurück.

Das künftige Potential der Krise geht weit über das bisher Bekannte hinaus: Mit VW läuft ein Herzstück deutscher Kernindustrie auf Sparflamme, denn die Kapitalist*innen müssen nach ihrem Abgasskandal, der zu einer US-deutschen Wirtschaftsschlacht wurde, Milliarden einsparen. Zehntausende Stellen sind bedroht. Auch die kränkelnde Deutsche Bank – zuletzt ebenfalls Schauplatz feindlicher Auseinandersetzungen über den Atlantik hinweg – schwebt wie ein Damoklesschwert über der Wirtschaft. Hinzu kommt die fragile Stabilität der EU und der Weltwirtschaft insgesamt.

Doch die „große Spaltung“ in prekär und regulär Beschäftigte besteht seit Hartz IV schon längst – ganz ohne „großen Knall“. Im zurückliegenden Jahr wurde diese prekäre Katastrophe weitergeführt: Sie wird durch staatlichen Rassismus wie eingeschränkter Arbeitserlaubnis und Abschiebedrohung zugleich legitimiert und verschärft. Migrant*innen, besonders aus Rumänien und Bulgarien, und Refugees werden gerade in den prekären Sektoren wie der Logistik, dem Bau oder der Fleischindustrie eingesetzt – teils illegalisiert, was die höchste Stufe der Prekarität bedeutet. In großen Unternehmen wie der Deutschen Post bekommen sie eigene Verträge, werden an Stelle von gekürzten regulären Stellen eingesetzt, was in der Belegschaft erneut Rassismus schürt. Oft sind sie ohne eigenen oder festen Wohnsitz, ohne staatliche Sozialansprüche oder Bildungsmöglichkeiten, also distanziert von ihrer eigenen Klasse.

Die Verquickung von Prekarisierung und Rassismus, von (Über-)Ausbeutung und Unterdrückung, ist ein großes Hindernis im Kampf für gemeinsame Interessen aller Lohnabhängigen. Nur eine Überwindung der Spaltungen im gemeinsamen Kampf der Arbeiter*innen gegen Prekarisierung, Abschiebung und den Rechtsruck kann einen Ausweg bieten. Daher ist mehr denn je die Perspektive einer klassenkämpferischen, antibürokratischen Strömung in den Gewerkschaften nötig, welche die große deutsche Klassenkollaboration konfrontieren muss.

Ausblick eines Widerstands gegen rechts

Die politische Linke muss sich momentan vor allem daran messen lassen, welche Antworten sie auf den Rechtsruck gibt, der insbesondere von der AfD verkörpert wird. Die größte Herausforderung besteht in der Sammlung widerständiger Kräfte für kommende Episoden des Klassenkampfs. Unserer Ansicht nach geschieht diese Sammlung außerhalb der verkrusteten Linkspartei und in klarer Trennlinie zu ihrer chauvinistischen Praxis, wie beispielsweise Abschiebungen durch die Landesregierungen, an denen sie beteiligt ist. Gleichzeitig bieten wir allen Organisationen der Linken und Arbeiter*innen den gemeinsamen Kampf gegen rechts an, selbstverständlich auch der Linkspartei.

Eine riesige Inspiration hingegen waren die Refugee- und Schüler*innenkämpfe dieses Jahres. Von Gruppen wie „Refugee Struggle for Freedom“ ging eine große Kampfdynamik aus. Ein politischer Höhepunkt ihres Kampfs war sicherlich die gemeinsame Demonstration mit Gewerkschaften gegen das von der CSU geplante Integrationsgesetz. Eine echte Mobilisierung der Gewerkschaften gegen die rassistischen Angriffe, gegen die rassistischen Gesetzespakete der letzten Jahre und gegen ihre aktuellen Verschärfungen wäre dringend notwendig. Die Bürokratie lässt sie momentan allerdings nicht zu.

„Jugend gegen Rassismus“ konnte in rund einem Dutzend Städte mit einem sehr progressiven Programm, zusammen mit Refugee- und migrantischen Gruppen, Tausende Schüler*innen, Studierende und Azubis mobilisieren. Die Hauptlosung des Erfolgs der beiden Streiks 2016, die leider kaum Unterstützung von größeren linken Organisationen erhielt, war: „Gegen Rassismus vom Staat und von rechts, für eine Gegenbewegung in den Schulen und Unis.“ Wir setzen uns dafür ein, diese Losung weiterzutragen, auch im Kampf gegen die AfD. „Aufstehen gegen Rassismus“ dagegen erwies sich für seine Aufstellung als „breites Bündnis“ quantitativ als Flop und bot qualitativ nichts an, was über „deine Stimme gegen die AfD (und für alle anderen Parteien!)“ hinausgegangen wäre. Wenig überzeugend, da es gerade die Parteien von Hartz IV, Merkels EU und Privatisierungen sind, die der AfD Wähler*innen zutreiben. Statt elektoralen Kampagnen treten wir für die Schaffung einer unabhängigen antirassistischen Jugendbewegung ein, die Schulen und Unis in Streiks zurückerobert.

Eine notwendige Antwort auf den Rechtsruck besteht weiterhin in einer klassenkämpferisch-feministischen Antwort auf den versuchten Rollback in der Gender- und Sexualitätsfrage. Wir unterstützen erfolgreiche Mobilisierungen wie gegen den „Marsch für das Leben“ von Klerikalen, AfD und Teilen der Union. Darüber hinaus suchen wir eine linke Debatte über feministische Strategie für die Niederschlagung aktueller Angriffe von rechts – und für die Eroberung neuer Errungenschaften, wie die kostenlose und legale Abtreibung, die Aufhebung der Prekarisierung und familiären Doppelbelastung von Frauen oder die volle Akzeptanz gegenüber allen geschlechtlichen und sexuellen Identitäten. Internationale Vorbilder führen uns zum Frauenstreik gegen Abtreibungsverschärfungen nach Polen oder zum größten weltweiten Frauentreffen für Abtreibungsfreiheit sowie gegen Gewalt an Frauen und LGBTI* nach Argentinien.

Gemeinsam haben die Diskussionen um die Abwehr unterdrückerischer Angriffe – sei es basierend auf Rassismus, Sexismus, Homo- oder Transphobie – die Frage nach dem Subjekt: Wir sind der Ansicht, dass es die organisierte Arbeiter*innenklasse ist, die die soziale Kraft hat, den Rechtsruck zurückzuschlagen und dabei politisch zu wachsen, im Bündnis und in Fusion mit der Selbstorganisation von Menschen, die von Unterdrückung betroffen sind. Dem leeren kapitalistischen Demokratiediskurs des Regimes angesichts der „AfD-Bedrohung“ wollen wir eine lebendige Demokratie der Arbeiter*innen und Unterdrückten entgegensetzen.

Beispielhaft dafür sind auch Abwehrkämpfe unserer Klasse, die im Kleinen vormachten, wie es geht: so beispielsweise in Berlin der Sieg am Botanischen Garten oder die Kämpfe der Tochtergesellschaften. Die Verpflichtung linker Organisationen und Aktivist*innen im Kampf gegen den Rechtsruck fürs kommende Jahr besteht auch darin, Streiks zu unterstützen. Denn die Angst vor Deklassierung treibt in Verbund mit dem Diskurs der bürgerlichen Politiker*innen und Medien viele Lohnabhängige in Verzweiflung zur AfD, obgleich die klar arbeiter*innenfeindlich ist. Gleichzeitig kann nur die organisierte Klasse der Lohnabhängigen einen echten Widerstand gegen kommende Angriffe aufbieten.

Schließlich steht die politische Linke im zweitstärksten imperialistischen Land der Erde unter besonderer internationalistischer Verantwortung. Die deutsche Bourgeoisie profitiert von den imperialistischen Kriegen und den von ihr unterstützten diktatorischen Regimes. In diesem Sinne unterstützen wir das Recht des kurdischen Volks auf Selbstbestimmung, gerade angesichts des tödlichen EU-Türkei-Deals unter Merkel. Und in diesem Sinne rufen wir dazu auf, mit einer unabhängigen Position der Arbeiter*innenklasse und der Unterdrückten an den Mobilisierungen gegen die Sicherheitskonferenz in München und das G20-Treffen in Hamburg teilzunehmen, wo die für die Krise Verantwortlichen dieser Welt von Trump bis Merkel zusammenkommen werden.

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