Alles, was du zu unserer Bundestagskandidatur wissen musst
Bei den kommenden Bundestagswahlen treten wir in Berlin und München mit unabhängigen sozialistischen Kandidaturen für die Erststimme an. Erfahre hier alles über unseren Wahlantritt und wie du uns unterstützen kannst.
1. Wo tretet ihr an und wer sind eure Kandidat:innen?
Wir treten in zwei Wahlkreisen in Berlin und einem Wahlkreis in München für die Erststimme an.
Für die Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO) mit unserer Zeitung Klasse Gegen Klasse kandidieren:
Inés Heider – Sozialarbeiterin und Gewerkschafterin
Wahlkreis 082 – Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost
Leonie Lieb – Hebamme und Gewerkschafterin
Wahlkreis 219 – München-West/Mitte
Für die Revolutionär Sozialistische Organisation (RSO) kandidieren:
Franziska Thomas – Sozialarbeiterin/ Georg Holodynski – Lehrer und Gewerkschafter
Wahlkreis 80 – Berlin-Tempelhof-Schöneberg
Um antreten zu können, müssen wir pro Wahlkreis 200 Unterstützungsunterschriften sammeln (siehe Punkt 3).
2. Mit welchem Programm tretet ihr zur Bundestagswahl an?
Als Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO) mit unserer Zeitung Klasse Gegen Klasse haben wir uns mit der Revolutionär Sozialistischen Organisation (RSO) auf eine gemeinsame programmatische Plattform unter dem Motto „Für eine Welt ohne Grenzen, Krieg und Ausbeutung!“ geeinigt. Es handelt sich um ein Wahlprogramm, das dem wachsenden Nationalismus und Rassismus, der Aufrüstung und Kriegstreiberei, den geplanten massiven Kürzungen und weiteren Angriffen der Bosse und des Staates den Kampf ansagt. Wir setzen uns für die Selbstorganisation der Arbeiter:innenklasse und der Jugend unabhängig von allen etablierten Parteien ein. Während die Linkspartei und BSW auf die Mitverwaltung des kapitalistischen Staats setzen, wollen wir, dass die Arbeitenden, die die Gesellschaft am Laufen halten und allen Reichtum erwirtschaften, den Bossen die Macht aus den Händen nehmen und selber regieren.
Hier findest du unsere gemeinsame Erklärung. Wir schlagen allen kämpferischen linken und antikapitalistischen Kräften vor, sich dieser Initiative anzuschließen und unsere Kandidaturen zu unterstützen.
3. Wie kann ich euch unterstützen?
Wir benötigen in den jeweiligen Wahlkreisen jeweils 200 Unterstützungsunterschriften, um antreten zu können. Diese Unterschriften müssen von in dem jeweiligen Wahlkreis wahlberechtigten Personen geleistet werden. Die Unterschriften müssen wir voraussichtlich bis 20. Januar 2025 einreichen, um zur Wahl zugelassen zu werden.
Wenn du in einem der genannten Wahlkreise wohnst, brauchen wir also deine Unterstützungsunterschrift! Aber auch sonst kannst du uns mit Spenden (Punkt 4) oder in unserem Wahlkampf mit unterstützen (Punkt 7)!
Hier kannst du die jeweiligen Formulare zur Unterstützungsunterschrift herunterladen. Bitte fülle es aus und sende es uns an nachstehende Adressen zurück:
Unterstützungsunterschrift (PDF) für Inés Heider – Sozialarbeiterin und Gewerkschafterin
Wahlkreis 082 – Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost
Zurücksenden an: Stefan Bommer, Sonnenallee 152, 12059 Berlin
Unterstützungsunterschrift (PDF) für Leonie Lieb – Hebamme und Gewerkschafterin
Wahlkreis 219 – München-West/Mitte
Zurücksenden an: Kilian Gremminger, Guldeinstraße 29, 80339 München
4. Kann ich für euren Wahlkampf spenden?
Ja! Alle Infos dafür bekommst du hier.
Während große Parteien wie CDU, SPD und Co. Millionen an staatlichen Zuschüssen für ihren Wahlkampf erhalten, müssen kleinere Organisationen wie wir jede Plakatkampagne, jeden Flyer und jede Veranstaltung selbst finanzieren. Die etablierten Parteien geben nicht nur Unsummen aus, sie bekommen diese Gelder auch noch aus der Staatskasse zurück – ein Privileg, das uns und vielen anderen vorenthalten wird.
Wir hingegen organisieren uns unabhängig vom Staat und von den etablierten Parteien und ihren Geldern. Mit unserem selbstfinanzierten Wahlkampf wollen wir eine echte Alternative sichtbar machen – für eine Welt ohne Grenzen, Krieg und Ausbeutung.
Dafür setzen wir auf die Unterstützung all der Menschen, die diese Veränderung wollen. Für unseren Wahlkampf brauchen wir 20.000 Euro. Dieses Geld ermöglicht uns, Plakate zu drucken, Veranstaltungen zu organisieren und unsere Botschaft auf die Straße und ins Netz zu bringen. Jeder Euro zählt – jede Spende macht einen Unterschied!
Spendenkonto:
Kontoinhaber: Bildungs-Gesellschaft für Arbeiter*innen eV
IBAN: DE46 1009 0000 2940 5350 02
BIC: BEVODEBBXXX
Betreff: Bundestagswahlkampagne
Paypal: info@klassegegenklasse.org / Direkt-Link für die Wahlkampfspende
5. Warum tretet ihr jetzt an?
Als Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO) mit unserer Zeitung Klasse Gegen Klasse treten wir seit Langem für den Aufbau einer unabhängigen sozialistischen Alternative ein.
Nun ist die Ampelregierung auseinandergebrochen. Von ihren Ansprüchen konnte sie kaum etwas erfüllen. Angetreten war sie als „Fortschrittskoalition“, dabei hat sie in Regierungsverantwortung die Lebensbedingungen der arbeitenden Menschen, Migrant:innen und Armen verschärft durch ihre massive Kürzungspolitik. Gleichzeitig steckte sie 100 Milliarden Euro in die Bundeswehr und unterstützte imperialistische Kriege wie in der Ukraine, den Genozid in Gaza mit Waffen und Geld, und baute das Abschottungsregime aus, indem sie massiv Abschiebungen durchführen und härtere Asylgesetze beschloss.
Wir haben in den vergangenen Jahren immer wieder dafür geworben, die Lehren daraus zu ziehen, dass Parteien wie Die Linke an der Regierung selbst Privatisierungen, Kürzungen, Zwangsräumungen und Abschiebungen mitgetragen haben. Die Linkspartei wird schlicht nicht mehr als Alternative zu den etablierten Parteien wahrgenommen – falls sie das je war. Parteien wie die AfD und auch die CDU unter Merz hatten es so noch einfacher, mit Hetze gegen Arme, Migrant:innen und queere Personen erfolgreich zu sein und bei ihnen die Schuld zu suchen.
In einer Zeit der Kriege, Krisen und Kürzungen halten wir es als Revolutionär:innen und Sozialist:innen für notwendig, die Lücke zu füllen und eine sozialistische Alternative anzubieten, die sich gegen die wachsende Aufrüstung und Kriegstreiberei, gegen den Aufstieg der extremen Rechten, die Klimakatastrophe, weitere Kürzung im Sozialen, in der Bildung, in der Gesundheit und beim Bürgergeld, stellt. Während der deutsche Imperialismus hochrüstet und sich auf neue Kriege vorbereitet, sagen wir: Für eine Welt ohne Grenzen, Krieg und Ausbeutung!
6. Bringt Wählen überhaupt etwas? Ihr holt doch eh nicht viele Stimmen?! Sind die dann nicht verschenkt?
Wir treten nicht zur Wahl an, um über parlamentarische Mehrheiten den Kapitalismus zu stürzen – das ist unmöglich. Wir sehen unseren Wahlantritt als Projekt, sozialistische Ideen einer breiteren Masse zugänglich zu machen – als Gegenpol zu bürgerlichen und reformistischen Ideen, die an einem System festhalten wollen, das Großkapitalist:innen immer reicher macht und nicht deren Privateigentum (Fabriken, Land, Maschinen) angreifen will. In unserem Wahlprogramm fordern wir beispielsweise, dass unter anderem Energie-, Immobilien- und Autokonzerne entschädigungslos enteignet und unter Kontrolle der Beschäftigten gestellt werden sollen. Wir sagen dort aber auch: Ein solches Programm lässt sich nicht an der Wahlurne und im Parlament umsetzen, sondern nur durch Mobilisierungen und Streiks, getragen von der Selbstorganisation der Massen. Das Entscheidende wird dabei sein, dazu beizutragen, dass wir uns auf der Straße, in den Betrieben, Schulen und Hochschulen von unten selbst organisieren und in die eigene Kraft vertrauen. Wir wollen eine Front für die Kämpfe der Arbeiter:innen und der Jugend aufbauen, um Veränderungen durchzusetzen!
7. Wie kann man mehr erfahren und mitmachen?
Am 14. Dezember um 19 Uhr werden wir bei der Auftaktveranstaltung unseres Wahlkampfes unser Programm und unsere Kandidat:innen vorstellen. Dort wollen wir auch Wahlkampfkomitees gründen, an denen sich alle interessierten Einzelpersonen und Organisationen beteiligen können, die unseren Wahlkampf unterstützen wollen. Kommt vorbei und lernt uns kennen!
Kontaktiere uns, wenn du unseren Wahlkampf unterstützen oder mehr Informationen haben willst: info@klassegegenklasse.org
