Alles, was Du über die StuPa-Wahlen an der FU wissen musst
Vom 16. bis zum 18. Januar wählen die Studierenden der FU Berlin ein neues Studierendenparlament. Aber was ist das StuPa eigentlich? Wie setzt es sich zusammen und was sind seine Aufgaben?
Das Studierendenparlament (StuPa) der FU ist eine gewählte Vertretung der Studierendenschaft, die deren Interessen verfolgen soll. Es hat 60 Mitglieder, die jedes Jahr von den Studierenden der FU gewählt werden. Die Wahl findet über Listen statt, ähnlich wie bei der Zweitstimme bei Bundestagswahlen. Das heißt, Studierende können auf eigenen Listen antreten, die sie einige Wochen vor der Wahl einreichen müssen. Außerdem braucht jede Liste mindestens fünf Kandidat:innen und 20 Unterstützer:innen, deren Unterschriften vor dem Einreichen des Wahlvorschlags eingeholt werden müssen.
Zwischen dem 16. und dem 18. Januar können alle Studierende der FU dann einer Liste eine Stimme geben. Dazu wird für jeden Fachbereich ein eigenes Wahllokal zur Verfügung stehen, die online einzusehen sind. Zur Wahl müssen ein Ausweisdokument (z.B. Personalausweis) und der Studierendenausweis oder eine aktuelle Immatrikulationsbescheinigung mitgebracht werden.
Das StuPa ist zwischen den Wahlen vor allem dafür zuständig, Beschlüsse über die Anliegen der Studierenden zu verabschieden. Diese Beschlüsse sind jedoch meist für niemanden bindend, sodass das StuPa vor allem als Sprachrohr der Studierenden agieren kann. Dennoch ist der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) dazu verpflichtet, die Beschlüsse des StuPa umzusetzen. Die meisten Resolutionen stellen den AStA jedoch nicht in die Verantwortung, dies zu tun. Außerdem wählt das StuPa Teile des AStA. Aber was ist der AStA?
Wenn das StuPa so etwas wie der Bundestag der FU-Studierenden ist, dann ist der AStA gewissermaßen die Bundesregierung. Er besteht aus 13 Referaten, sozusagen den „Ministerien“, die für verschiedene Belange der Studierenden zuständig sind. So gibt es beispielsweise ein Finanzreferat, ein Kultur- und ein Sozialreferat. Für jedes Referat wählt das StuPa drei Referent:innen. Außerdem gibt es vier „autonome Referate“, die bestimmte Teile der Studierenden vertreten sollen und die von diesen Gruppen direkt in Vollversammlungen gewählt werden: Das sind das Frauen*-Referat, das [LesBiTransInterA]*-Referat, das Referat für Schwarze Studierende und Studierende of Color und das Queer*referat.
Der AStA verfügt des Weiteren über erhebliche Finanzmittel, mit denen er Projekte der Studierendenschaft unterstützen kann. Damit werden Veranstaltungen wie Ersti-Fahrten subventioniert, aber auch andere (hochschul-)politische Projekte können theoretisch Geld abbekommen. Außerdem bietet der AStA Beratungsangebote für Studierende zu vielfältigen Themen an.
Als Hochschulgruppe Waffen der Kritik kandidieren wir auch dieses Jahr wieder mit einer eigenen Liste für das StuPa. Bisher sind wir mit vier Mitgliedern im Studierendenparlament vertreten. Dort haben wir erfolgreich Beschlüsse eingebracht, beispielsweise zur Solidarität mit den Streiks im TVöD und den Beschäftigten der Veterinärmedizin. Wir kämpfen außerdem für eine Demokratisierung von StuPa und AStA. Im November haben wir die StuPa-Sitzung mit Dutzenden anderen pro-palästinensischen Kommiliton:innen besucht und damit gezeigt, wie eine Demokratisierung des StuPa aussehen könnte. Das heißt zum Beispiel, StuPa und AStA sollten alle ihre Diskussionen und Geschäfte so öffentlich und transparent wie möglich führen; ihre Aktivitäten politisieren und ausdehnen; aber vor allem auch eine strukturelle Veränderung ihrer selbst anstreben, hin zu tatsächlicher Selbstverwaltung und tatsächlichem Einfluss auf die Belange der Uni, dessen personelle Mehrheit sie bilden. Wie genau wir die Organe der studentischen Selbstverwaltung demokratisieren und politisieren wollen, erfahrt ihr in einem anderen Artikel, der in den kommenden Tagen erscheinen wird.
Wir werden in den nächsten beiden Wochen täglich auf dem Campus präsent sein, um mit unseren Kommiliton:innen ins Gespräch zu kommen. Wenn Du über unsere Forderungen diskutieren oder uns unterstützen willst, komm gerne zu unserem Stand und wähle bei der anstehenden Wahl Liste 8 „Waffen der Kritik – Klasse gegen Klasse“ – für eine demokratische FU sowie ein StuPa und einen AStA der sozialen Kämpfe!
