ABC des Marxismus: I wie Imperialismus
Soldat*innen der NATO halten weltweit Länder besetzt. Das ist Imperialismus. Aber was bedeutet der Begriff „Imperialismus“ eigentlich?
Imperialistische Außenpolitik entspricht einem bestimmten Stadium in der Entwicklung des Kapitalismus. Die ursprüngliche Entstehung des modernen Großkapitals schuf den Nationalstaat. Dies diente dem Binnenmarkt nach Innen und oftmals der bloßen wirtschaftlichen Schutzpolitik gegen ausländische Konkurrenz nach Außen.
Zum Ende des 19. Jahrhunderts trat die Entwicklung des Kapitalismus in ein neues Stadium ein. Der interne Binnenmarkt war nicht mehr genug. Die ewige Konkurrenz um Profit, trieb die nationalen Kapitalist*innen über die Grenzen ihrer jeweiligen Staatsgebiete hinaus. Sie schufen Kolonien und verursachten zwei Weltkriege.
Dabei ist Imperialismus nicht nur militärische Besatzung. Imperialismus ist auch deutsche Europapolitik, wie wir sie gerade erleben: Die Ausgestaltung des europäischen Kontinents nach den wirtschaftlichen Interessen des deutschen Kapitals.
Die EU ist deswegen ein imperialistisches Projekt und scheitert gerade an den widersprüchlichen Interessen der bürgerlichen Nationalstaaten. Ein vereintes Europa ist im Kapitalismus nur möglich, wenn die herrschende Klasse einer Nation alle anderen Nationen unterwirft.
Wirkliche internationalistische und friedliche Einheit Europas ist dagegen nur im revolutionären Kampf gegen die EU und für die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa zu erreichen. Daher dürfen wir keine Illusionen in reformistische Parteien wie SYRIZA haben. Vor allem muss unsere Parole jedoch lauten: Gegen den deutschen Imperialismus! Der Hauptfeind steht im eigenen Land!
