9/11 und der „Krieg gegen den Terror“
Vor siebzehn Jahren wurde der furchtbare Terroranschlag auf das World Trade Center in New York City verübt. Mehr als 2.900 Menschen starben, hauptsächlich Arbeiter*innen und Passant*innen. Später diente das Attentat jedoch als Rechtfertigung für den berüchtigten "Krieg gegen den Terror".
Das Attentat vom 11. September hatte das Ziel, möglichst viele Menschen zu ermorden, unabhängig der Klassenzugehörigkeit. In der Folge wurde es jedoch als politische und moralische Rechtfertigung für den berüchtigten „Krieg gegen den Terror“ benutzt, der vom damaligen Präsidenten George W. Bush eingeleitet und von Barack Obama fortgesetzt wurde. Außerdem diente der Angriff als Motiv für einen beispiellosen Angriff auf demokratische Grundrechte: von Spionage und Islamophobie, bis zur Legitimation von Folter.
Das erste Kapitel war die Invasion in Afghanistan, im Oktober 2001. Dem folgte 2003 die Invasion des Iraks, die mit der Behauptung legitimiert wurde, die irakische Regierung würde über Massenvernichtungswaffen verfügen, was sich als dreiste Lüge herausstellte. Die Invasion führte zur Absetzung von Saddam Hussein und zur militärischen Besetzung des Landes, durch mehr als 100.000 us-amerikanische Soldat*innen.
Diese Kriege waren – und sind – in den imperialistischen Ländern zutiefst umstritten. So sehr, dass sie die vielleicht größten Anti-Kriegs-Mobilisierungen seit mehreren Jahrzehnten und die ersten, von weltweitem Ausmaß , auslösten.
Barack Obama wurde mit dem Versprechen zum Präsidenten gewählt, die Kriege in Afghanistan und dem Irak zu beenden. Doch während er die Präsenz von Bodentruppen reduzierte, behielt er den Militarismus bei. In seinen beiden Amtszeiten bombardierten die Vereinigten Staaten mehr oder weniger regelmäßig sieben Länder: Afghanistan, Libyen, Somalia, Pakistan, Jemen, Irak und Syrien. Er machte Hinrichtungen im Schnellverfahren und Drohnenangriffe zum Regelfall. Und bevor er das Weiße Haus verließ, führte er das Land in einen neuen Krieg gegen den „Islamischen Staat“. Ein ziemlicher Rekord für einen Friedensnobelpreis-Träger.
Der „Krieg gegen den Terror“ wurde von den Neokonservativen, die damals die Außenpolitik der republikanischen Regierung unter Georg W. Bush leiteten, als unilaterale militärische Strategie, zur Wiederherstellung der us-amerikanischen imperialistischen Vorherrschaft konzipiert. Denn die ersten Zeichen ihres Niedergangs waren bereits sichtbar, nachdem die USA nach ihrem Sieg im Kalten Krieg, für ein Jahrzehnt , eine fast unbestrittene Hegemonie erlebt hatten.
Aber schon bald nach Beginn, offenbarte sich die grobe Fehleinschätzung, die die Vereinigten Staaten in einen endlosen Krieg mit verheerenden Folgen, für die Führung der wichtigsten Weltmacht, führte. Viele Analyst*innen vergleichen die Auswirkungen mit einer Art „Vietnam in Raten“.
Laut einem Bericht der Boston University kostete der Krieg die Vereinigten Staaten mindestens 1,8 Billionen US-Dollar. Die menschlichen Kosten sind unendlich: Rund eine Million Tote im Irak, 220.000 in Afghanistan und80.000 in Pakistan. Es wird geschätzt, dass die Zahl der Opfer, die direkt oder indirekt mit dem Krieg gegen den Terror zusammenhängen, zwei Millionen betragen könnte. Hinzu kommen die zwölf Millionen Menschen, die durch den Bürger*innenkrieg in Syrien vertrieben wurden, der zu einer Bühne für verschiedene weitere Konflikte geworden ist: Saudi-Arabien gegen den Iran, die Türkei gegen die Kurd*innen und schließlich die USA gegen Russland.
Die US-Besatzung des Iraks schuf die Bedingungen, unter denen, nach der Niederlage des „Arabischen Frühlings“, der „Islamische Staat“ entstand – eine abscheuliche Organisation, die heute zu einem Eigennamen für eine neue Art von Terrorismus geworden ist, der sich gegen den Westen richtet und zudem unberechenbar und ohne organische Verbindung ist.
Mit der Trump-Administration ist „die strategische zwischenstaatliche Konkurrenz, nicht Terrorismus, jetzt das primäre nationale Sicherheitsproblem der Vereinigten Staaten“, so das Papier über die National Defense Strategy vom Januar 2017.
Die Perspektive des „Konflikts zwischen Mächten“, des Militarismus und der Tendenzen zum Bonapartismus sind Zeichen dafür, dass die herrschenden Klassen in Zeiten des Umbruchs nicht zögern werden, auf „Lösungen der Gewalt“ zurückzugreifen. Im Kontext einer kapitalistischen Krise, die seit zehn Jahren andauert, wird die Notwendigkeit, sich dem kriegerischen Geist und der imperialistischen Offensive entgegen zu stellen, weiterhin an der Tagesordnung sein.
