350 Antifaschist*innen gegen Nazi Aufmarsch in Remagen
Am Samstag demonstrierten rund 200 Neo-Nazis in Remagen, um deutschen Kriegsgefangenen zu gedenken. Trotz Verbote gegen die faschistischen Organisationen der Region genehmigt der deutschen Staat die Demo jedes Jahr aufs Neue. Doch auch der Widerstand auf der Straße lebt.
Jedes Jahr rufen die Organisationen aus dem ehemaligen „Aktionsbüro Mittelrhein“ zu einem Aufmarsch in Remagen auf. Ihnen zufolge habe in den Rheinwiesenlagern der „wahre Holocaust“ stattgefunden. Die Vereinigung ist schon seit ein paar Jahren verboten, die jeweiligen Einzelorganisationen bleiben aber weiter unbehelligt aktiv. Im Jahre 2012 wurden 26 Neonazis wegen des Aufbaus einer kriminellen Organisation angeklagt, die Verfahren wurden sodann aber eingstellt.
Um ein Zeichen gegen die Faschist*innen zu setzen, hatten sich hunderte Gegendemonstrant*innen versammelt. Schon am Morgen kamen in Bonn die studentische Organisation der Linkspartei, Die Linke.SDS, die Bonner Jugendbewegung (BJB), sowie weitere autonome und antifaschistische Organisationen aus der ehemaligen Hauptstadt für eine gemeinsame Anreise nach Remagen zusammen.
Die Antifaschist*innen zogen durch die Kleinstadt und riefen Parolen wie: „Es gibt kein Recht auf Nazi Propaganda!“ , „Say it loud, say it clear, refugees are welcome here!“, oder „A-anti-anticapitalista!“. Zweimal wurde versucht, die Nazidemo zu blockieren — leider erfolglos. Zu Beginn der Demo gelang es fünf Aktivist*innen die Route der Nazidemo zu erreichen. Es kam später zu einem zweiten Versuch, eine Polizeikette durchzufließen, welcher aber schnell zurückgedrängt wurde. Seitens der Polizei gab es Einschüchterungsversuche. Aktivist*innen wurden mit Pfefferspray bedroht und diejenigen, die sich der Route der Faschist*innen näherten, mussten sich ausweisen und erhielten einen Platzverweis.
Leider blieb der Großteil der Demo pazifistisch und inhaltsleer. Die vom Bündnis „NS-Verherrlichung stoppen!“ aufgerufene Tanzdemo verdeckte die politische Bedeutung des Protests durch die ständige Beschallung der Menge mit Musik, statt mit inhaltlichen Beiträgen. Für ein paar Organisationen wurde die Demo sogar dafür benutzt, um den Apartheid-Staat Israel zu verherrlichen: Israelische Fahnen wehten am jüdischen Friedhof.
Gegen die Neonazis sowie den Rechtsruck in Deutschland, der sich kürzlich durch das Eintreten der AfD in den Bundestag noch mal verdeutlicht hat, helfen weder Israel-Unterstützung noch Tanzdemos. Mit militanten Aktionen wie Blockaden kann man den Nazis deutlich etwas entgegen setzen und ihren Aktivismus einschränken. Wir brauchen jedoch vor allem eine gemeinsame antifaschistische und antikapitalistische Antwort im Sinne einer strategischen Perspektive, unabhängig von jedem Staat. Denn die rassistischen Ideen der AfD werden letzten Endes sogar von den etablierten bürgerlichen Parteien vertreten, was durch Abschiebungen und Verschärfungen der Asylgesetze deutlich wird. Gegendemonstrationen müssen mit dem Aufbau einer Arbeiter*innenbewegung verbunden sein, die auf einer antirassistischen Grundlage im Interesse aller Ausgebeuteten und Unterdrückten kämpft.
