15.000 Menschen marschieren gegen die Massaker in der Türkei
In Düsseldorf fand am Samstag eine beeindruckende Demo in Solidarität mit der kurdischen Bevölkerung in der Türkei statt. Das Potenzial ist vorhanden, eine neue Etappe im anti-imperialistischen Kampf gegen das deutsche Regime und in Solidarität mit der kurdischen Nation einzuleiten.
Der Zweite Weihnachtstag ist in Deutschland eher die Zeit des Ausruhens und der „Besinnlichkeit“. In diesem Jahr allerdings terrorisiert der türkische Staat die kurdische Bevölkerung im Südosten der Türkei. Deshalb marschierten am Samstag 15.000 Menschen durch die Düsseldorfer Innenstadt, um gegen die Kriegspolitik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen die Kurd*innen zu protestieren.
Besonders die Städte Diyarbakir und Cizre werden derzeit militärisch belagert und abgeriegelt. Für sie und für andere Städte gibt es Ausgangssperren, die für insgesamt 1,5 Millionen Menschen gelten. Berichte von Bombardements und teilweise dutzende Tote täglich zeigen, dass die Türkei einen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung führt. Erst am Freitag waren über 200 Menschen bei einer neuen Offensive gegen die Kurdische Arbeiterpartei PKK getötet worden.
Der Düsseldorfer Protest richtete sich auch gegen die deutsche Regierung. Denn erst kürzlich arrangierte sich Angela Merkel (CDU) mit dem Terrorregime der AKP. Drei Milliarden Euro werden alleine darin „investiert“ werden, dass der türkische Staat die Geflüchteten (zumeist aus Syrien und dem Irak) davon abhalten wird, in die EU zu kommen. Der Seeweg von der Türkei hinüber nach Griechenland war eine der meistfrequentierten Routen für die Geflüchteten auf dem Weg in die imperialistischen Zentren Deutschland und Großbritannien. Dieser Weg soll nun mit deutschen Waffen und deutschem Geld blockiert werden.
Deutschland ist also einer der größten Financiers für das Besatzungsregime der Türkei in den nordkurdischen Gebieten. Auch politisch heftet sich der deutsche Staat und die EU an die blutigen Fersen Erdogans: die PKK ist hier und in der gesamten EU auf der Terrorliste und wird so permanent kriminalisiert. In diesem Sinne richtete sich die Großdemo auch gegen das Verbot der PKK und der nunmehr 16-jährigen Inhaftierung ihres Vorsitzenden Abdullah Öcalan.
Die bundesweite Demo war ein starkes Zeichen gegen eine Politik des türkischen Staates samt seines Militärs und Sicherheitsapparates, die mittlerweile über 200.000 Menschen in die Flucht trieb. Dies geschah auch vor dem Hintergrund, dass zumeist kurdische Jugendliche in den genannten Gebieten Organe der Selbstverwaltung und Selbstverteidigung schufen. Die militärische Offensive des türkischen Staates findet auch mit Hilfe Waffenlieferungen deutscher Rüstungskonzerne statt, weswegen anti-imperialistischer Widerstand gegen den deutschen Imperialismus umso notwendiger ist. Genau deswegen muss der Widerstand der kurdischen Bevölkerung solidarisch aufgegriffen und unterstützt werden.
