1. Mai – Tag des Internationalismus
Heute ist der internationale Arbeiter*innenkampftag, der 1889 auf dem Gründungskongress der Zweiten Internationale (einer internationalen Vereinigung von Arbeiter*innenparteien) ausgerufen wurde. Wie internationalistisch ist der 1. Mai? Aus dem Flugblatt der Revolutionär-Kommunistischen Jugend zum 1. Mai.
Kapitalist*innen in aller Welt laden die Kosten ihrer Krise auf den Massen ab, die deswegen immer stärker nach Alternativen suchen. Ob Trump in den USA, Le Pen in Frankreich oder die AfD in Deutschland. Die Welt rückt nach rechts.
Doch auf der ganzen Welt gibt es Proteste dagegen, dass die Kapitalist*innen die Kosten ihrer Krise nicht selber zahlen und erkämpfte Rechte immer stärker angegriffen werden.
Im Kampf gegen Verschärfungen im Rahmen der Krise treten Frauen immer häufiger als Protagonistinnen hervor: der Women‘s March in den USA, der Kampf gegen Abtreibungsreformen in Polen oder der International Women‘s Strike oder die NiUnaMenos Bewegung.
In der Türkei gibt es aktuell Proteste gegen das Referendum zur Verfassungsänderung und den Kampf gegen Kurd*innen von Erdoğan.
Auch in Deutschland spüren Arbeiter*innen die Krise immer stärker, beispielsweise durch vermehrte Ausgliederung in Subunternehmen. Aber auch hier gibt es Kämpfe – wie der Aufstand der Töchter oder die Streiks bei Amazon.
Was ist vom Internationalismus beim internationalen Arbeiter*innenkampftag noch übrig?
Die Gewerkschaftsdemonstration am Morgen ist mehr ein Ritual, als ein tatsächlicher Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. Immerhin richtet sie sich auch gegen Nazis und Rechtspopulist*innen.
Aber es wird kein Generalstreik organisiert und erst recht gibt es keine Bemühungen, über die Grenzen von Deutschland hinaus koordinierte Aktionen von Arbeiter*innen zu organisieren.
Die Demonstration um 18 Uhr beruft sich zwar auf den historischen Ursprung vom 1. Mai als Kampftag der Arbeiter*innen und fordert einen Stopp der Mietsteigerungen und bezahlbaren Wohnraum in Berlin. Aber heute, mit echten Arbeiter*innen gemeinsam kämpfen? Besser nicht.
Nur der Internationalistische Block organisiert eine Demonstration, welche die wichtigsten internationalen Proteste aufgreift – allerdings ohne die Arbeiter*innenklasse wirklich ins Zentrum zu stellen.
Der Kampf der Arbeiter*innen muss international sein!
Um prekäre Arbeitsverhältnisse zu verbessern und alle Formen der Unterdrückung zu bekämpfen, reichen auf Deutschland beschränkte Forderungen nicht aus. Ein Kampf für echte Verbesserungen kann nur mit Arbeiter*innen über die Grenzen von Nationen hinaus geführt werden.
Wenn Kapitalist*innen immer stärker international expandieren und sich vernetzen, wenn die Auswirkungen der Krise international immer mehr zunehmen, muss auch der Kampf gegen sie auf einer internationalen Ebene stattfinden. Denn die Kapitalist*innen sollen ihre Krise selbst bezahlen.
Beispielsweise um einen Tarifvertrag bei Amazon in Deutschland zu erkämpfen ist es notwendig, in Polen, Frankreich und anderen EU Staaten den gleichen Kampf zu führen, damit Kapazitäten des Unternehmens nicht verschoben werden können.
Das ist keine Aufgabe, die wir erst in einiger Zukunft angehen können, sondern etwas, womit wir jetzt beginnen müssen. Wir müssen jetzt die Kämpfe der Arbeiter*innen und der Unterdrückten stärken, unterstützen und Verbindungen schaffen, die über die Landesgrenzen hinaus gehen.
Denn nach wie vor ist der einzige Weg: Proletarier*innen aller Länder, vereinigt euch!
