1.500 Nazis marschieren fast ungestört durch Berlin [aktualisiert]
"Merkel muss weg!" steht in weißen Buchstaben auf dem breiten roten Frontttransparent. Dahinter wehen die verschiedensten Nationalfahnen: Von Deutschland, Österreich, der Schweiz, Brandenburg, Preußen, Russland, dem Zarenreich, den sogenannten "Volksrepubliken" im Osten der Ukraine... Auch die DDR-Fahne ist zu sehen. Die rund 1.500 Nazis und Rechtsextreme, die sich gegen Merkel zusammenraffen, sind sich scheinbar nicht sehr einig darüber, was sie wollen. Doch sie wissen, dass sie Geflüchtete hassen.
1.000 Menschen waren vorher auf einer Gegendemonstration des Bündnisses #BerlinNaziFrei. Vorwiegend junge Aktivist*innen, aber auch Funktionär*innen von „Die Linke“, der SPD und den Grünen waren auf der Straße.
Diese Demo endete jedoch in einer Sackgasse, die von der Polizei umstellt war. Danach verteilen sich die Antifaschist*innen in Kleingruppen und rennen eher planlos durch die Gegend.
Kurz vor 17 Uhr laufen die Nazis am Hauptbahnhof los, es sind etwa 1.500, und hier dominieren Hooligans und ältere Menschen. Neben typischen Neonazi-Parolen wie „frei, national, sozial“ oder immer wieder erschallenden Rufen gegen die „Lügenpresse“ und für den „Widerstand“ war ein besonders dreister Spruch der Demonstrant*innen „Hoch die nationale Souveränität“, in Anspielung auf die linke Parole „Hoch die internationale Solidarität“.
Immer wieder schaffen es Antifaschist*innen, am Rande Parolen zu rufen. So heißt es in der Reinhartstraße: „Ohne den Verfassungsschutz, wärt ihr nur zur zehnt!“ Und tatsächlich wäre die Naziszene ohne die Unterstützung deutscher Geheimdienste nur ein Schatten ihrer selbst.
Zum Ende der Demonstration kamen die Antifaschist*innen dem rechten Aufmarsch noch einmal ziemlich nah und am Hauptbahnhof gab es kurzzeitig eine kleine Blockade. Doch es gelingt nicht, die Demonstration zu blockieren. Das ist ein klarer Rückschlag im Vergleich zur letzten „Merkel Muss Weg“-Demo Anfang Mai, die 10.000 Menschen auf die Straße brachte. Hier musste die Berliner Polizei viel Pfefferspray gegen Jugendliche einsetzen, damit die Nazis ihre Route laufen konnten. Auch eine AfD-Demonstration letzten November bekam wesentlich mehr Widerstand ab.
Es braucht eine klare linke Alternative auf die rechte Welle, dessen Terrorakte immer mehr Opfer fordern. Denn „Merkel muss weg“ ist nicht nur eine Losung für Rechte. Wir brauchen eine Linke, die auf der Straße Nazis blockiert, aber auch gegen den staatlichen Rassismus kämpft. Wir wollen eine Welt, in der alle Menschen die gleichen Rechte haben. Die Rechten etablieren sich immer mehr. Wir haben nicht viel Zeit zu verlieren!
