Berlin: Komm mit Klasse gegen Klasse zur Umverteilen-Demo
Am Samstag den 12. November findet in Berlin um 13 Uhr die Umverteilen-Demo statt. Komm mit Klasse gegen Klasse auf die Straße, für eine Lösung der Arbeiter:innenklasse auf die Krise. Gegen den Aufstieg der Rechten, und gegen die Politik der Regierung und des Kapitals. Kein Vertrauen in reformistische Lösungen, die die Profite der Konzerne nicht antasten.
Lebensmittel, Miete, Heizkosten – all das sind Dinge, die sich viele jetzt schon nicht mehr leisten können. Für 60 Prozent der deutschen Bevölkerung heißt es schon längst, dass sie ihr gesamtes monatliches Einkommen nur für reine Lebenshaltungskosten aufwenden müssen. Und die Inflation steigt monatlich weiter, unsere Löhne jedoch nicht.
Während die meisten von uns täglich beim Einkaufen über die hohen Preise verzweifeln, vor jeder Rechnung Sorge haben, wie sie das alles bezahlen sollen, besaß das reichste Prozent der Deutschen allein im Jahr 2017 schon so viel Vermögen wie die ärmsten 75 Prozent der Bevölkerung zusammen. Durch die Krise haben sich diese Umstände nur weiter verschärft. Während also viele Leute auf Essen verzichten, Angst haben, ihre Wohnung zu verlieren und konstant weitere Teuerungen befürchten, vergrößern einige wenige weiterhin ihr Vermögen und werden noch reicher. Damit muss Schluss sein!
Gleichzeitig versuchen Rechte, die Situation für ihre menschenverachtenden Forderungen auszunutzen und ihren Einfluss zu vergrößern. Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte nehmen stetig zu. Doch ihre rassistischen und sexistischen Forderungen bieten keine wirkliche Antwort für die Arbeiter:innenklasse auf die Krise. Vielmehr geht es ihnen nur darum, die Profite der deutschen Konzerne zu verteidigen, während sie die Arbeiter:innen an nationalen, geschlechtlichen und religiösen Linien spalten und gegen Geflüchtete hetzen.
Es braucht eine linke Antwort auf die jetzige Situation, einen wirklichen Kampf für bessere Lebensbedingungen und gegen die Krise, von der die Regierung versucht, sie auf unseren Schultern abzuladen. Diese Antwort muss jedoch eine der Arbeiter:innen, nicht der reformistischen Parteien sein. Die Einführung von Hartz IV durch die SPD und die Grünen war ein verheerender Angriff auf die Arbeiter:innenklasse, der die materielle Lage von tausenden verschlimmert hat und sich bis heute zieht, auch, wenn Hartz IV jetzt zu Büger:innengeld umbenannt werden soll.
Der Krieg in der Ukraine, in dem weder die NATO, noch das Regime Putins die Interessen der Arbeiter:innenklasse vertreten, dient der Ampelregierung nun zu einer massiven Aufrüstung der deutschen Streitkräfte. Die Wirtschaftsanktionen gegen Russland schaden in erster Linie den Arbeiter:innen in Russland, Europa und international, indem sie die Inflation weiter befeuern. Statt den Krieg zu beenden, sind sie nur ein Baustein der imperialistischen Politik Deutschlands. Ebenso, wie die 100 Milliarden Euro, die die Regierung für die Bundeswehr ausgibt, damit sie zukünftig weltweit in der Lage ist, Kriege zu führen. Stattdessen sagen wir: 100 Milliarden für Klima, Gesundheit, Bildung und Soziales statt für Rüstung.
Es braucht ein Notfallprogramm gegen die Krise, das die Situation von Arbeiter:innen wirklich verbessert und mit ihrem wirksamsten Kampfmittel durchgesetzt wird – nämlich Streiks. Arbeiter:innen halten diese Welt am Laufen und können sie ebenso lahmlegen.
Wir sehen dies am Beispiel der Streiks in der Metallindustrie, die vergangene Woche begonnen haben. Jetzt müssen die Streiks ausgeweitet werden, um dem dreisten Angebot der Arbeitgeberseite – einer Einmalzahlung von 3000 Euro auf 30 Monate Laufzeit – entschieden etwas entgegenzusetzen. Die geplanten 24-stündigen Streiks sind dafür ein wichtiger Schritt. Dabei ist wichtig zu beachten, dass diese Streiks so demokratisch wie möglich organisiert werden müssen und die Beschäftigten selbst entscheiden, wie lange und für welche Forderungen sie streiken – nicht der hauptamtliche Apparat oder der Bundesvorstand der IG Metall. So können die Kolleg:innen sicherstellen, dass mit voller Kraft für ihre Forderungen gekämpft wird. Letztlich sind solche Bewegungen in weiteren Sektoren notwendig, um für die gesamte Klasse Verbesserungen zu erreichen. Dafür braucht es eine stärkere Vernetzung der verschiedenen Bereiche und eine Aufnahme weitergehender Forderungen wie einer automatischen Anpassung der Löhne an die Inflation.
Für ein wirklich hilfreiches Notfallprogramm gegen die Krise sowie eine Demokratisierung und Ausweitung der Streiks als Kampfmittel dagegen wollen wir am Samstag, den 12. November um 13 Uhr auf die Straße gehen. Gleichzeitig haben wir vor, ebenfalls Spenden für die Streikenden von Riesa Teigwaren, dem größten ostdeutschen Teigwarenhersteller, zu sammeln. Die Beschäftigten dort sind nun fast schon 6 Wochen im Streik gegen Löhne auf Mindestlohnniveau und brauchen für eine weitere Fortsetzung ihres Arbeitskampfes jede finanzielle Unterstützung, die sie bekommen können. Ihr Kampf richtet sich auch gegen den Niedriglohnsektor im Ganzen sowie die weiterhin bestehende ungleiche Entlohnung zwischen Ost und West.
Komm deshalb mit uns zur Umverteilen–Demo und kämpfe für eine linke Antwort auf die Krise so wie für die Unterstützung der bereits stattfindenden Antworten der Arbeiter:innenklasse darauf. Wir treffen uns dafür an den Marx- und Engels-Statuen am Marx-Engels-Forum um 12:45 Uhr.
